Verena Osgyan

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Staatsminister, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem der Antrag auf Evaluation der Gründungsfreisemester im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst einstimmig angenommen wurde, habe ich mich natürlich auch kurz gefragt, warum wir ihn im Plenum noch einmal diskutieren sollten. Man muss …

– wenn Sie in Bayern kürzen. Da brauchen Sie auch nicht hereinzurufen. (Felix Locke (FREIE WÄHLER): Das ist doch die Wahrheit!) Das liegt auf der Hand. An dieser Stelle muss ich einfach auch sagen: Diese ganzen Ablenkungsmanöver sind mehr als lächerlich. Die Beamtinnen und Beamten wissen sehr genau, was sie von dem Ganzen zu halten …

Wir haben einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt. Das haben Sie auch getan. Sie haben aber bei der gesamten Besoldung gekürzt, (Tanja Schorer-Dremel (CSU): Wir haben nicht gekürzt!) und es ist Ihre Aufgabe als regierungstragende Fraktionen, eine angemessene Alimentierung gemäß den verfassungsgemäßen Grundlagen sicherzustellen. Mehr muss …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Staatssekretär, Kolleginnen und Kollegen! In den vergangenen Jahren verliefen die Gesetzesberatungen über die Anpassung der Bezüge immer relativ einvernehmlich. Wir haben alle mit gutem Recht den öffentlichen Dienst gelobt, unseren Beamtinnen und Beamten gedankt – das möchte ich heute auch …

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Ehrlich gesagt bin ich immer noch etwas fassungslos, zum einen, weil die BAföG-Reform beinahe einfach so abgesagt worden wäre – die Hoffnung stirbt zuletzt –, zum anderen über die danach erfolgten dreisten und hilflosen Beschwichtigungsversuche. Es sei "kein Drama, wenn Studierende …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Staatsminister, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute wieder viel von soliden Investitionen, Bayern an der Weltspitze und überall die Hightech Agenda gehört. Das klingt gut, und man muss sagen: Vieles davon ist ausdrücklich begrüßenswert. Ein auf den ersten Blick stabiler …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass wir heute nach der Debatte in der letzten Plenarsitzung noch einmal die Gelegenheit haben, über die Bedeutung eines attraktiven öffentlichen Dienstes zu reden. Um das Vertrauen in uns als Politik und in den Staat …

Herr Präsident, Herr Staatsminister, Kolleginnen und Kollegen! Nachdem wir vorhin eine harte Debatte über ein wichtiges Landesthema hatten, nämlich die Abschaffung des Kinderstartgeldes, haben wir jetzt den Punkt "Begrüßungsanträge an die Bundesregierung". Das ist ein Stück weit wohlfeil und beweist vor allem Gratismut. Aber Spaß …

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Ich muss gestehen: Die Debatte hat mich jetzt schon etwas ratlos gemacht. (Robert Brannekämper (CSU): Das glaube ich auch!) Die Bayerische Landesärztekammer warnt aktuell vor beunruhigenden Trends in der medizinischen Versorgung. Die Zahl der berufstätigen Ärztinnen und Ärzte steigt …

– für das es keine einfachen Lösungen gibt, aber viele gute Ansätze. (Beifall bei den GRÜNEN)

Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Mein Vorredner, Herr Oetzinger, hat es richtig gesagt: Seit dem 7. Oktober 2023, dem brutalen Angriff der Hamas auf israelische Bürgerinnen und Bürger, ist die Welt eine andere, und eben nicht nur im Nahen Osten, sondern auch bei uns. Auch wenn der Waffenstillstand in Gaza jetzt leise, sehr leise …

Sehr geehrte Kollegin, vielen Dank noch einmal für die Präzisierung. Ich glaube, wir müssen aber das eine tun und das andere auch tun, sonst wird kein Schuh daraus. Wenn wir jetzt schnelleren Zugang zu Tenure-Track-Programmen und eine Fast-Track-Visa-Erteilung wollen, so ist das alles gut. Wenn es aber keine entsprechenden Stellen und …

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Staatsminister! Es ist unstrittig: Weltweit geraten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler – und damit auch die Wissenschaftsfreiheit – zunehmend unter Druck. Autokratische und diktatorische Regime schränken Forschung gezielt ein und instrumentalisieren sie – …

Ich weiß nicht, was Sie gerade erzählen. Sicherlich kann man darüber reden, ob wir in der Altersforschung genug machen. Sie haben etwas völlig Sachfremdes herangezogen. Herr Oetzinger hat sehr genau geschildert, welche Initiativen es im medizinischen Bereich gibt. Man kann immer noch mehr machen. Ich glaube aber, Bayern muss sich an …

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! In einer Gesellschaft, die sich in einem wirklich tiefgreifenden demografischen Wandel befindet, klingt es auf den ersten Blick natürlich sehr charmant, wenn gesagt wird: Ein Programm für Altersforschung muss auf den Weg gebracht werden. Ich kann mich meinem Vorredner Herrn …

Sie können hier denken, was Sie wollen. Die Gedanken sind bekanntlich frei. Wie Sie sich öffentlich äußern, wirft ein Bild auf Sie selbst zurück. Es geht hier um einen Antrag und einen Kunstpreis. Sie haben alles dafür getan, die Akademie der Bildenden Künste in Misskredit zu bringen durch die Art, wie Sie dieses Thema behandelt haben. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte hat allen, die diesen Antrag nicht gelesen haben, doch schon sehr eindeutig gezeigt, dass es sich hier um einen reinen, noch dazu sehr schlecht gemachten Propagandaantrag der AfD handelt. Den Sachverhalt, wie der Ablauf tatsächlich war, haben wir vom Vorredner …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mein Kollege Stephan Oetzinger hat im Großen und Ganzen schon richtig eingeordnet, was von solchen Planungen zu halten ist, fremdsprachige Studiengänge in Bayern komplett einzustellen. Ich möchte das noch ergänzen: Deutsch war vor über 100 Jahren um 1900 herum …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Analyse der Herausforderungen für die bayerische Wirtschaft bin ich mit Ihnen, Herr Ebner, Herr Saller, durchaus einig. Allein wenn ich feststellen muss, wie jetzt das konkrete Verfahren dargestellt wurde, muss ich sagen: Das ist schon die Weltmeisterschaft im …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Staatsminister Blume, liebe Kolleginnen und Kollegen! Investitionen in Forschung und Innovation sind Investitionen in die Zukunft. Insofern begrüße ich natürlich ausdrücklich, dass die Regierungsfraktionen in Bayern dies als Thema für ihren ersten Dringlichkeitsantrag nach der …