Verena Osgyan

Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Gute Arbeitsbedingungen für studentische Beschäftigte sind zweifellos ein wichtiges Thema. Wir GRÜNE haben uns schon vor geraumer Zeit dafür eingesetzt, dass der genannte TV-Stud für das wissenschaftliche studentische Personal, den es in Berlin bereits gibt und der dort durchaus …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Staatsminister, liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich könnte ich jetzt meine Redezeit nutzen, um alles anzubringen, was wir schon immer zur Gesundheits- und Wissenschaftspolitik wissen wollten. Ich denke, ich lasse das einfach. Es wurde bereits gesagt: Letztlich handelt es sich hier …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Staatsministerin, Kolleginnen und Kollegen! Jetzt ist die lang geforderte Novelle des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes da. Ich muss sagen, sie war ein Phantom der bayerischen Politik, immer wieder angekündigt, dann nie gekommen. Überraschung: Das Ergebnis ist nun doch recht …

Herr Staatsminister, ich muss mich sehr wundern, Sie widersprechen sich ständig selber. Ich hätte drei Fragen zu Ihrem Redebeitrag: Erstens. Wo lesen Sie im Konzept der Bundesregierung, dass es vor allem um die außeruniversitäre Forschung – Max-Planck-Gesellschaft etc. – geht? Ich lese folgenden Satz: Forschung und Lehre sind vorrangig …

Herr Präsident, Herr Staatsminister, Kolleginnen und Kollegen! Die Regierungsfraktionen wollen sich mit ihrem Dringlichkeitsantrag dafür einsetzen, dass Forschungseinrichtungen des Bundes dort angesiedelt werden, wo sie sinnvoll sind. Sie sollen explizit wissenschaftspolitisch sinnvoll angesiedelt werden. Dagegen kann man nichts …

Herr Prof. Hahn, ich bin etwas verwundert. Ich erinnere mich auch nicht mehr genau, ob Sie bei der Ausschussberatung dabei waren oder nicht. Jedenfalls wurde dort sehr genau dargelegt, worum es geht. Die bewährten Marken bleiben erhalten. Natürlich heißt das Klinikum weiterhin "Klinikum rechts der Isar", auch wenn das Klinikum insgesamt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Staatsminister, Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über eine positive Entwicklung. Wir waren uns bei der Ersten Lesung und bei der Beratung in den Ausschüssen schon sehr einig. Demzufolge könnten wir eigentlich die Beratung auch abkürzen und einfach zustimmen. Aber wir wollen heute …

Ich finde das sehr erstaunlich; denn wir haben im Wissenschaftsausschuss über die entsprechenden Anträge noch sehr konsensual argumentiert. Jetzt machen Sie und Ihr Vorredner Nolte plötzlich ein Fass auf, reden überhaupt nicht mehr über Antisemitismus und nehmen das jetzt als Feigenblatt, um hier wieder Ihre Ideologie zu verbreiten. So …

Ja, Herr Prof. Bausback, ich stimme insofern zu: Wir müssen genau hinsehen. Wir dürfen nicht alles pauschal über einen Kamm scheren. Aber natürlich ist es ein sehr komplexes Feld. Uns geht es darum, nicht vorschnell zu sagen, dass wir uns mit dem ersten Augenschein zufriedengeben, sondern wirklich genau hinzusehen. Ich kann jetzt auch …

Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Wir leben in wirklich schwierigen und teilweise bedrückenden Zeiten, in denen internationale Konflikte auch nach Bayern schwappen. Ich finde es auch bedrückend, dass ein Thema, über das wir im Ausschuss sehr ernsthaft geredet haben, nämlich wie wir Antisemitismus, Rassismus und Extremismus an …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Staatsminister! Wir haben heute, wie zu erwarten war, wieder viele Superlative gehört. Wir haben auch, wie zu erwarten war, großes Bedauern darüber gehört, dass die hiesigen Regierungsfraktionen leider nicht im Bund mitregieren. So ist das Leben, und …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Staatsminister, Kolleginnen und Kollegen! Ich habe meine Zweifel, ob wir mit dem Tagesordnungspunkt wirklich früher fertig werden als mit den anderen, aber sei’s drum. Das Lob für das Vorhaben sei Ihnen gegönnt, auch die paar Girlanden, die noch drum herumgebunden wurden; denn wenn man ein …

Sehr geehrter Herr Kollege Fackler, ich glaube, der überwiegenden Mehrheit im Parlament und auch im Bund ist klar, dass wir angesichts der Weltlage in die Bundeswehr und unsere Verteidigungsbereitschaft investieren müssen; der Bund macht das ja auch. Was ich mich allerdings frage: Wo sind aktuell die Probleme bei den Jugendoffizieren an …

Ja, sehr gerne. Vielen Dank für das Vertrauen. (Beifall bei den GRÜNEN, der CSU, den FREIEN WÄHLERN und der SPD)