Maximilian Böltl

Verehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Schon die alten Griechen wussten in der Antike, dass es einen aufmerksamen Wächter braucht, der exakt hinschaut und genau aufpasst. Was damals Argos Panoptes mit seinen hundert Augen war, ist heute bei uns der Oberste Rechnungshof, Argusaugen sozusagen, denen nichts entgeht, unser …

Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Antrag zum Baukasten für mehr Wohnungen gibt uns heute dreimal Grund zur Freude: Erstens geht er zurück auf eine Initiative aus Bayern und Baden-Württemberg, von Klaus Holetschek und Manuel Hagel, zweitens gibt er uns die Gelegenheit zu demonstrieren, dass es auch …

Sehr geehrtes Präsidium, Herr Ministerpräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Haushaltsgesetz fassen wir heute zusammen, was wir in den letzten drei Tagen beraten haben, und mit diesem Drei-Tage-Plenum geht letztlich auch zu Ende, was wir vorher wochenlang im Ausschuss diskutiert hatten. Die Diskussionen sind größtenteils sehr …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! "Wir müssen die Justiz vor dem Kollaps bewahren" – mit dieser Headline hat der Deutsche Richterbund im Januar im "Handelsblatt" vor Verfahrensflut und Vertrauensschwund in der Justiz gewarnt. 5,5 Millionen Fälle landen pro Jahr bei allen Staatsanwaltschaften in Deutschland, mehr denn je. …

Verehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn es ums Wohnen, ums Eigentum und ums Bauen geht, dann müssen wir uns auch die Zahlen anschauen. Ich gebe Ihnen ein Rechenbeispiel: Eine junge Angestellte, etwa die vorhin erwähnte Grafikerin, ist fleißig, hat gespart und möchte 30.000 Euro anlegen. Sie überlegt, wie sie das machen …

Wenn Sie nur mal die Inflation hinterlegen, dann braucht es das auch. Wir brauchen diese Initiativen in den Regionen, für die Kommunen, für die Bürgerinnen und Bürger. Daran werden wir natürlich auch nächstes Jahr wieder festhalten. (Zuruf des Abgeordneten Arif Taşdelen (SPD)) Alles Weitere, Herr Kollege Halbleib, diskutieren wir dann im …

Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Haushaltsentwurf der Staatsregierung ist eine dreifache Zukunftsgarantie für Bayern: Wir investieren, wir konsolidieren, und wir reformieren. Was wurde im Vorfeld über die Frage spekuliert – nicht von uns übrigens –: Braucht es jetzt neue Schulden, oder geht es tatsächlich …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als kleiner Bub wollte ich immer Bauer werden. Dann hätte ich wahrscheinlich zum vorigen Tagesordnungspunkt sprechen dürfen. Ohne eigenen Hof daheim gab es da bei mir aber nur drei Möglichkeiten: einheiraten, kaufen oder gründen. Nichts davon hat geklappt – heute könnte ich …

Das ist jetzt eine Idee, die heute eingebracht wird. Deswegen werden wir sie weiterverfolgen; selbstverständlich. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)

Davon dürfen Sie ausgehen, wenn wir das als CSU-Fraktion hier als Idee einbringen.

Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir in unserem Land vom Aktionär sprechen, haben wir reflexartig ganz schnell ein typisches Klischee vor Augen. Der Superreiche mit dicker Zigarre auf seiner weißen Jacht feiert sich selbst und sein Leben. Wir denken dann an große Vermögen, an Kapitalismus, an Platten mit …

Ich fange mit der letzten Frage an. Schauen Sie sich mal alleine an, wie viele Mitarbeiter wir damit beschäftigen, das Geld der Förderprogramme vom Freistaat zu den Kommunen zu bringen. Da können wir wirklich richtig ran. Wenn wir endlich eine digitale Förderplattform haben von der Antragstellung bis zur Auszahlung, dann können wir da …

Verehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Normalerweise ist die Adventszeit vom gemütlichen Miteinander, vom besinnlichen Zusammenrücken und ein bisschen von der Suche nach dem Verbindenden geprägt. Davon war jetzt heute noch nicht so richtig viel zu spüren. Aber ich finde, das ist auch gut so, weil Gemeinsinn eben gerade …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Präsidentin Piwernetz, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute könnte ich auch sagen: Liebe Aktionärsversammlung der Freistaat Bayern AG. Genau in dieser Rolle kommen wir heute als Vertreter der Bürger, der Aktionäre des Freistaats, wenn Sie so wollen, zusammen, um über die Entlastung der …

Sie haben vorhin während meiner Rede geratscht. Das hat mich ein bisschen an meine Grundschullehrerin erinnert, die dann immer gesagt hat: Lauschen, lernen, lösen. (Beifall bei der CSU – Zuruf: Aha!) Herr von Brunn, tatsächlich ist es so, dass wir massiv investieren und eben trotzdem Schulden zurückzahlen. Das zeigt doch, dass es möglich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste und Zuhörer! Was könnte es Schöneres geben, als einen Geburtstag hier im Plenarsaal verbringen zu dürfen, und dann auch noch genau dann, wenn der bayerische Haushalt verabschiedet wird? (Beifall bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN und der SPD sowie Abgeordneten der …

Wir haben dies im Ausschuss ja ausführlich diskutiert und die Prioritäten auch gemeinsam richtig gesetzt. Der Stellenaufwuchs ist wichtig, aber auch wuchtig. Deshalb werden wir auf der Basis in Zukunft natürlich noch mehr tun müssen, wenn dann auch wieder die Steuereinnahmen vorhanden sind, die wir aus dem Bund benötigen. Dies wird …

Auch dies gehört zu einem starken Rechtsstaat, der sich selbst verteidigt. (Lebhafter Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, Herr Staatsminister, lieber Georg, werte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste und Zuhörer! Extremismus, Islamismus und Antisemitismus haben alle eines gemeinsam: Sie bedrohen unseren Rechtsstaat. Auf diese Bedrohung, auf die Worte und Taten der Feinde unserer Grundordnung gibt es nur eine einzige …

Sie ist da, ich habe genau aufgepasst. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste und Zuhörer, in meinem Stimmkreis, daheim in Ottobrunn, haben wir eine ganz besondere Verbindung zu den Griechen und ihrem bayerischen König Otto. Diese engen weiß-blauen und blau-weißen Bande reichen aber offensichtlich noch viel weiter zurück in die …