Katja Weitzel

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir von der SPD bekennen uns zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Unabhängige und vielfältige Berichterstattung brauchen wir doch mehr denn je; denn sie ist das Fundament demokratischer und informierter Gesellschaften. Bei der Flut von Nachrichten, die wir ständig erhalten, …

Sehr geehrtes Präsidium, Kolleginnen und Kollegen! Das Schöne daran, als letzte Rednerin zu sprechen, ist, dass man sich auf viele Vorrednerinnen und Vorredner der demokratischen Fraktionen beziehen und sagen kann: Es ist schon alles gesagt. Ich würde mit meiner Rede gerne noch einen kleinen Punkt ergänzen. Es geht nicht nur um den …

Vielleicht haben Sie meinen Vorrednern nicht zugehört. Ich weiß nicht, warum man immer alles in vielen verschiedenen Redebeiträgen wiederholen muss. Es ist alles gesagt, nur noch nicht von jedem. Es gibt dieses ausdifferenzierte System. Wer den Bedarf hat, weil er aufgrund seiner Gesundheitsbeeinträchtigung nicht teilhaben kann, der wird …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Tja, was sagt man zu diesem Antrag? – Als ich ihn gelesen habe, habe ich mir die Frage gestellt, was das Ziel dieses Antrages ist. (Zuruf von der AfD: Die Befreiung!) – Die Befreiung von Rundfunkgebühren. Ich selbst bin Fachanwältin für Sozialrecht und befasse mich als Anwältin …

Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Entbürokratisierung zum Nulltarif? – Wohl kaum! Entbürokratisierung ist gerade das Zauberwort: Wenn wir das schaffen, dann läuft es wieder, die Wirtschaft, die Gesellschaft und überhaupt alles. Und das Beste: Es kostet nichts. Aber Bürokratie ist ein wesentliches Element unseres …

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher auf der Tribüne! Wenn die AfD, wie sie gerade selbst gesagt hat, grundsätzlich hinter dem Projekt steht und der ORH keine Rüge erteilt hat, sondern einfach beratende Anmerkungen gemacht hat, stelle ich mir die Frage, welchen Sinn und Zweck dieser Antrag haben …

Frau Kollegin Huml, einmal kommt immer wieder zum Ausdruck, dass dieser Prämie bereits zugestimmt wurde. Die Kollegin Rauscher hat dies in ihrer Rede schon deutlich gemacht. (Felix Locke (FREIE WÄHLER): Dann können Sie ja zustimmen!) Ihr Antrag hat sich für mich durch faktisches Handeln erledigt, weil das nicht zustimmungsfähig ist. Im …

Sehr geehrter Herr Staatsminister, Sie müssen sich schon einmal entscheiden, was Sie wollen. Es ist wieder der Satz gefallen, dass der Freistaat Bayern durch den Länderfinanzausgleich strukturschwache Regionen mitfinanziert. Sie kritisieren gleichzeitig, dass strukturschwache Regionen – Kohleregionen oder Ostdeutschland – unterstützt …

Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne! Das Konzept, das die Bundesregierung vorgelegt hat, bzw. ihr Beschluss, der mit diesem Dringlichkeitsantrag angegriffen wird, ist nichts anderes als eine zielgerichtete Maßnahme, um strukturschwache Regionen im Osten unserer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne! Die Zusammenlegung des Deutschen Herzzentrums mit dem Klinikum rechts der Isar als Klinikum der TU München, wie es künftig heißen soll, hat eine lange Historie. Darauf habe ich schon in der Ersten Lesung …

Vielen Dank, Herr Präsident Hold. Es freut mich sehr, Sie heute in meinem Rücken zu haben. – Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ja, wir müssen reden. Es ist schon gesagt worden: Die Verwaltungen, die Kommunen, die Kliniken, Unternehmen, aber auch Vereine und Bürgerinnen und Bürger beklagen sich zu Recht …

Wir stimmen dem Antrag zu. Es herrscht große Einigkeit. (Beifall bei der SPD)

Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Besucherinnen und Besucher, die auch noch zu so später Stunde hier sind! Die grundlegende Idee dieses Antrages ist zu unterstützen. Geht es doch um den Ausdruck des Willens für eine wehrhafte Demokratie. Allerdings sind antisemitische Vorfälle an Universitäten und …

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Kolleg:innen, sehr geehrte Besucher:innen auf der Tribüne! Die Hightech Agenda ist der Schwerpunkt des Haushaltes für Wissenschaft und Kunst, riesige Finanzmittel in Milliardenhöhe. Große Ankündigungen sind gefolgt, vom bayerischen Silicon Valley bis zu München als Leuchtturm der Hochschulmedizin, um …

Sehr geehrtes Präsidium, Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Von den Dringlichkeitsanträgen der CSU bin ich zunehmend irritiert; der Antrag ist aber mindestens bemerkenswert. Grundsätzlich sind die einzelnen Forderungen, die in dem Antrag aufgeführt sind, durchaus begrüßenswert, und genau dafür haben die …

Vielen Dank, Herr Kollege, für diese Anmerkung. Ich finde, zu einer Historie gehört auch immer etwas dazu, um Dinge verstehen zu können. Damals gab es Auseinandersetzungen. Die SPD hat sich damals auch mit guten Gründen explizit gegen eine Eigenständigkeit des Deutschen Herzzentrums entschieden; aber wir blicken jetzt nach vorne und sind …

Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Besucherinnen und Besucher! Was verbirgt sich hinter dem Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes? – Wir haben es eben schon vielfach gehört: Es geht um die Zusammenlegung des Deutschen Herzzentrums und des Klinikums rechts der Isar der TU …