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Katja Weitzel

SPD 30.01.2025 Sitzungen 19/40

Vielleicht haben Sie meinen Vorrednern nicht zugehört. Ich weiß nicht, warum man immer alles in vielen verschiedenen Redebeiträgen wiederholen muss. Es ist alles gesagt, nur noch nicht von jedem. Es gibt dieses ausdifferenzierte System. Wer den Bedarf hat, weil er aufgrund seiner Gesundheitsbeeinträchtigung nicht teilhaben kann, der wird von der Rundfunkbeitragspflicht befreit. Ansonsten wird geprüft. Es gibt auch Härtefallregelungen. Es handelt sich um ein ausdifferenziertes System. Pauschale, einfache Regelungen, wie Sie sie immer gern suggerieren, gibt es nicht.

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