Katja Weitzel

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne! Die Zusammenlegung des Deutschen Herzzentrums mit dem Klinikum rechts der Isar als Klinikum der TU München, wie es künftig heißen soll, hat eine lange Historie. Darauf habe ich schon in der Ersten Lesung hingewiesen. Schon im Jahr 2006 gab es eine erste Empfehlung des Wissenschaftsrats, wonach eine Fusion auch wirtschaftlich sinnvoll wäre. Das wurde hier im Hohen Haus lange Zeit anders gesehen. Meine Fraktion hat diesen Vorschlag, das Deutsche Herzzentrum München mit dem Klinikum rechts der Isar zu fusionieren, schon immer, vor allem aus wirtschaftlichen Gründen, für sinnvoll gehalten. Im Jahr 2015 gab es für diesen Vorschlag noch einmal einen Aufschlag des Obersten Rechnungshofs wegen der wirtschaftlich schwierigen Lage des Deutschen Herzzentrums. Damals wurde versucht, durch Kooperationsverträge Synergieeffekte zwischen dem Deutschen Herzzentrum und dem Klinikum rechts der Isar zu nutzen. Jetzt ist es soweit: Im Jahr 2024 kommt es endlich zur Fusion dieser beiden exzellenten Einrichtungen. Die Ziele wurden heute schon mehrfach genannt. Synergieeffekte sollen genutzt werden. Das Klinikum soll ein Leistungszentrum der Kardiologie mit internationaler Strahlkraft werden. München soll damit ein Leuchtturm der Hochschulmedizin werden. Wir setzen uns hohe Ziele, um diese Ziele auch zu erreichen. Meine Kollegin hat jedoch gerade darauf hingewiesen, dass Fusionen immer schwierig sind, vor allem wenn es um die Zusammenlegung von zwei Einrichtungen mit Personal geht. Wir müssen darauf achten, welche Auswirkungen diese Fusion auf das Personal hat. Das Personal identifiziert sich oft sehr stark mit seiner eigenen Einrichtung. Wir müssen hier mit Fingerspitzengefühl herangehen. Wir haben heute gehört, dass das auch vorgesehen ist. Wir wünschen deshalb viel Erfolg für diese Zusammenlegung und werden sie auch weiter begleiten. (Beifall bei der SPD) In Bayern gibt es nicht nur in München hervorragende Standorte, auch wenn es dort mit Großhadern ein Klinikum der LMU gibt. Welche Auswirkungen hat diese Maßnahme auf andere Standorte? Schließlich gibt es in Bayern noch mehr Universitätsklinika. Herr Kollege Dr. Oetzinger hat erklärt, dass diese Fusion positive Auswirkungen auf die anderen Universitätsklinika in Bayern hätte. Wir werden uns genau anschauen, wie sich die Standorte in Augsburg und in Regensburg entwickeln werden, wenn dieses Leistungszentrum der Hochschulmedizin in München etabliert wird. Wie gesagt, die SPD-Fraktion hat selbst in den vergangenen Jahren darauf gedrungen, diese Fusion vorzunehmen. Grundlage dafür waren die Expertisen des Wissenschaftsrats und des Obersten Rechnungshofs. Deshalb stimmen wir natürlich dem vorliegenden Gesetzentwurf zu. Wir werden die Umsetzung dieser Fusion weiter begleiten. Wir werden auch prüfen, wie sich die Stiftung, die flankierend gegründet werden soll, in diese Landschaft einfügen wird und wie sich diese Fusion auf Bayern und auf die anderen Klinikstandorte auswirken wird. Insofern Zustimmung der SPD-Fraktion zu diesem Gesetzentwurf. (Beifall bei der SPD)