Katja Weitzel

Liebe Kollegin Osgyan, vielen Dank. Ich habe das jetzt vernommen, allerdings irritiert mich das ein bisschen. Ich kann mich nicht erinnern, dass wir in diesen Antrag etwas von Bonuszahlungen geschrieben haben. Ich kann mich auch nicht erinnern, dass drinsteht, ausschließlich Spitzenforscher:innen anzuwerben. Ich hoffe, dass wir uns da …

Sehr geehrtes Präsidium, verehrte Kolleg:innen! Mehrere Wochen sind nun vergangen, seitdem wir als SPD-Fraktion unseren Antrag eingebracht haben. Darin fordern wir von der Staatsregierung eine klare, entschlossene Reaktion auf das, was sich seit der Rückkehr von Donald Trump in das Weiße Haus in den USA abspielt. Was erleben wir da? – …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der AfD-Fraktion liest sich so, als ob in Bayern in Sachen Altersforschung bisher gar nichts passiert. Diese Behauptung hält keiner Überprüfung stand, nicht einmal einer einfachen Google-Suche. Mit einem Blick ins Netz würde man relativ schnell erkennen – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen! Dieser Antrag ist exemplarisch für die parlamentarische Arbeit der AfD. Der provokante Titel wird auch hier wieder mit verschwörungsideologischem Inhalt kombiniert. Dann wagen Sie auch noch, sich auf George Orwell zu beziehen, nur um etwas zu kritisieren, was die jetzige Bundesregierung …

Jetzt passen Sie einmal auf, Herr Singer. Sie stellen es dar, als sei ich nicht im Ausschuss gewesen. Sie tun, als sei dies etwas Unkorrektes. Das ist immer dieser Duktus. Ich war nicht in diesem Ausschuss, das ist richtig. Ich bin völlig korrekt von meiner Kollegin vertreten worden. (Widerspruch bei der AfD) Ich habe im Protokoll noch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen! Es ist ein durchschaubarer Versuch, hier einen Skandal zu konstruieren, und es ist – ich muss es jetzt ehrlich sagen – an Peinlichkeit nicht zu überbieten. (Beifall bei der SPD und den GRÜNEN) Die AfD versucht, mit Verschwörungstheorien, die sie unters Volk bringt, eine alte und …

Sehr geehrtes Präsidium, Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Gesetzentwurf der AfD-Fraktion stehen zwei entscheidende Regelungen des Denkmalschutzgesetzes auf der Streichliste. Worum geht es? – Es ist schon mehrfach erwähnt worden: Es geht um Maßnahmen an Baudenkmälern, die dem Klimaschutz dienen, also zur Gewinnung erneuerbarer Energien …

Sehr geehrte Frau Ministerin Scharf, was wir nicht verstehen: Dieser ganze Antrag – auch Ihr Vortrag jetzt wie der Vortrag der Kollegen aus den Regierungsfraktionen – deutet massiv darauf hin, dass es nicht schnell genug gehe und da etwas ausgesessen werde, dass wir da sofort heranmüssten. Die Bundesregierung ist seit dem 6. Mai dieses …

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bereits im Februar dieses Jahres haben uns die Restitutionspolitik der Bayerischen Staatsregierung und der Umgang mit Nachfahren der Opfer des NS-Kunstraubs im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst sowie im Hohen Haus insgesamt beschäftigt. In Anbetracht der Bedeutung dieses …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleg:innen! Bürokratieabbau ja, aber nicht mit der Brechstange. Was meine ich damit? – Bürokratie ist nicht grundsätzlich schlecht. Sie sorgt für Ordnung in den Lebensverhältnissen der Menschen, für Transparenz behördlicher Entscheidungen und für Rechtssicherheit. Natürlich gibt es überregulierte …

Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist mir eine große Ehre, heute das letzte Wort haben zu dürfen. (Heiterkeit) Ist dieser Antrag wirklich im Interesse der Wissenschaft? Entspricht dieser Antrag der Hochschulautonomie? – Wohl kaum. In seiner Unbedingtheit und vor allen Dingen Undifferenziertheit ist dieser Antrag …

Verehrtes Präsidium, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sechster Medienänderungsstaatsvertrag – was ist das? Worum geht es? – Es ist schon viel gesagt worden. Es geht um das Medienverhalten unserer Kinder und Jugendlichen, um den Jugendmedienschutz. Zum einen soll der technische Jugendschutz gestärkt werden. Zum anderen werden …

Sehr verehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir atmen jetzt mal alle durch, würde ich sagen. (Beifall bei Abgeordneten der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Die Aktuelle Stunde steht heute unter dem Motto: "Mehr Freiheit, mehr Vertrauen, weniger Bürokratie". Ja, richtig. Auch die SPD stellt sich einer ernsthaften und sinnvollen …

Sehr geehrtes Präsidium, Kolleginnen und Kollegen! Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steht für eine unabhängige Berichterstattung. Sie ist essenziell für unsere demokratische Infrastruktur. Deshalb halten wir die Verfassungsbeschwerde von ARD und ZDF für gerechtfertigt und, um es juristisch zu sagen, für zulässig und begründet. Eine …

Sehr geehrter Herr Staatsminister, ich wundere mich ja schon, dass Sie nach dem Motto "Schlimmer geht immer" verfahren. Mir erschließt es sich nicht, was es in Bayern besser macht, wenn es in Bochum an den Hochschulgebäuden noch mehr bröckelt als zum Beispiel in München oder an anderen bayerischen Hochschulen. (Tanja Schorer-Dremel …

Sehr geehrtes Präsidium, Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn dem Antrag, dieser Idee einer nationalen Forschungs- und Innovationsagenda, die darin formuliert ist, grundsätzlich zuzustimmen ist, liegt der Teufel doch wie immer im Detail. Genau deshalb muss das Konzept kritisch hinterfragt werden. Es ist unbestreitbar – ich stimme da allen …

Sehr geehrter Herr Staatsminister Blume, Sie sprachen von Restitutionssicherheit. Das heißt, Sie wollen eine rechtsverbindliche Sicherheit vor Rückgabe von Kunstwerken. Die ganzen Vorgänge liegen erstens mehr als neunzig Jahre zurück. Da stelle ich Ihnen die Frage: Wie wollen Sie das eigentlich anstellen? Zweitens. Es gibt anhand der …

Sehr geehrter Kollege Bausback, Ihre Erinnerung hinsichtlich des Zitats täuscht Sie nicht, dass sich das Thema nicht für Parteipolitik eignet. Die Äußerung stammt aber von mir und nicht von der Kollegin Kurz. Nach Ihren Äußerungen stellt sich mir aber die Frage, wie eine Kritik an einem Verhalten des Ministers, den wir für uns als …

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Was war das für eine Woche? – Bayern kommt mit dem Thema NS-Raubkunst in Bayern, deutschlandweit und sogar weltweit in die Schlagzeilen. Hier müsste doch jedes Politikerherz jubeln, aber die Schlagzeilen, um die es ging, lassen die Bayerische Staatsregierung im Umgang mit der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Blickt man auf das Ergebnis der Bundestagswahl vom vergangenen Sonntag, lässt sich mit großer Besorgnis ein Trend feststellen: Die Alterskohorte der 18- bis 24-Jährigen – viele auch aus einkommensschwächeren Schichten – tendiert in auffälligem Maße dazu, Parteien an den …