Katja Weitzel

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Studieren in Bayern wird gerade an den sehr großen Exzellenzuniversitäten – Ludwig-Maximilians-Universität oder Technische Universität München – leider zunehmend zum Armutsrisiko. Die teuren Wohnkosten kann sich kaum noch jemand leisten. Seit Jahren steigen die Zahlen der …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Forderung eines "Forschungszentrums Globaler Islam in Bayern" klingt erst einmal völlig unverfänglich. Wir finden – das ist schon gesagt worden –, die Formulierung, es "soll mit einer geeigneten bayerischen Hochschule ein Konzept entwickelt werden", mit der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über einen Feiertag, der in Bayern bereits existiert; er gilt aber nicht für alle. Das ist der Kern des Problems. Mariä Himmelfahrt, der 15. August, ist kein neuer Feiertag, den wir von der SPD erfinden wollen. Er ist vielmehr ein Feiertag, der in 1.708 …

Ich glaube nicht, dass ich darauf eine ausführliche Antwort geben muss. In Ihrem Antrag findet sich nichts, wirklich gar nichts, was deutschen Interessen dient; denn Ihr Ziel ist, wenn man es genau liest, die Abschaffung. Nichts anderes wollen Sie damit. (Beifall bei der SPD)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Wachler, vielen Dank für die absolut richtige und komplette Analyse der Bedeutung einer nachhaltigen Entwicklungszusammenarbeit für die bayerischen und deutschen Interessen. Ich habe da absolut nichts hinzuzufügen. Ich kann das alles übernehmen. Das offenbart, dass dieser …

Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Ziel des Gesetzentwurfs, den Denkmalschutz in Bayern zu entbürokratisieren und ihn weiterzuentwickeln, ist wichtig und richtig. Denkmalpflege muss nachvollziehbar, effizient und vor allem bürgerfreundlich sein. Es gibt viele positive Neuerungen. Einiges ist schon genannt …

Verehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen mal wieder zu einem gemäßigteren Ton zurück. Ich denke, das ist der Sache angemessener. (Tobias Beck (FREIE WÄHLER): Das liegt am Redner!) Ja, es wird Zeit. Wir haben schon gehört, dieses Gesetz ist 35 oder 36 Jahre alt. Anyway, aber das Archivgesetz ist seit dieser Zeit …

Das war auch ein Ergebnis in der Enquete-Kommission in der Sachverständigenanhörung, dass man über das Verhältnis von Drittmitteln und Grundfinanzierung nachdenken muss. Bitte sagen Sie noch etwas dazu. Staatsminister Markus Blume (Wissenschaft und Kunst): Liebe Frau Kollegin Weitzel, ich habe tatsächlich nur geschmunzelt, weil Sie …

Sehr geehrter Herr Staatsminister, es tut mir leid, dass ich das jetzt so ausdrücken muss, aber Sie zerschlagen gerade Porzellan. Erstens habe ich nie gesagt, dass die Staatsregierung die Regelungen für die Reisekostenabrechnung ändern soll. Vielmehr habe ich darauf hingewiesen, dass die Hochschulverwaltungen sich selber noch mal interne …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, Kolleginnen und Kollegen! Wer sich die Mühe macht, sich mit wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Universitäten und Hochschulen sowie mit Professorinnen und Professoren zu unterhalten und mit ihnen über Bürokratien in der Wissenschaft spricht, wird einer konkreten …

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich gleich zu Beginn eines klarstellen: Wir stimmen diesen beiden Anträgen selbstverständlich in vollem Umfang zu. Antisemitismus zu bekämpfen, unsere Hochschulen zu stärken und die Zusammenarbeit mit Israel auszubauen, ist eine Selbstverständlichkeit und …

Das wäre ja interessant gewesen. Von Ihnen hören wir immer nur: Abschaffung von Kontrollpflichten, Abschaffung von Berichtswesen, Abschaffung, Abschaffung, Abschaffung. Bürokratie ist nicht vom Himmel gefallen. Ihr Aufbau hatte Gründe. Man muss deshalb ganz genau gucken, was man abbaut und vor allem, welche Konsequenzen es hat, wenn man …

Aufgebaut?

Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Den Dringlichkeitsantrag, den wir heute vorliegen haben, haben wir uns angeschaut. Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass es nicht wirklich falsch ist, was mit ihm gefordert wird. Wir fanden ihn aber durchaus unbestimmt. Wir finden, es ist auch ein bisschen ein Schaufensterantrag. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen hier über einen Gesetzentwurf zur Verleihung des Maximiliansordens. Dieser Orden ist eine herausragende und wertschätzende Auszeichnung für Menschen, die in den Bereichen Wissenschaft und Kunst extrem viel geleistet haben, Persönlichkeiten, die wir für ihre …

Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen, mein Dank gilt zunächst den Kolleginnen und Kollegen in der Enquete-Kommission, die geprägt ist von Sacharbeit ohne Parteipolitik. Als wir vor circa einem Jahr die Enquete-Kommission eingesetzt haben, ahnten wir allein aufgrund der Größe des Fragenkatalogs, was für eine Aufgabe auf …

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPD)

Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Staatsregierung beabsichtigt mit diesem Gesetz – viele haben es schon gesagt –, den Denkmalschutz in Bayern in Richtung Bürokratieabbau weiterzuentwickeln. Das Ziel ist wirklich richtig und wichtig; denn auch die Denkmalpflege in Bayern muss nachvollziehbar, effizient und vor …

Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bayerische Archivgesetz hat jetzt 36 Jahre auf dem Buckel, und das nahezu unverändert. Seitdem hat sich aber die Welt verändert, gerade im digitalen Bereich. Archivierung findet schon lange nicht mehr in staubigen Kellern mit Akten statt; sie wird vielmehr schon lange digital …

Herr Minister Blume, ich finde es schon bemerkenswert, dass Sie sich immer so auf Berlin stürzen. Sie scheinen da offensichtlich ein persönliches Problem zu haben. Wir haben beispielsweise auch Baden-Württemberg erwähnt; dieses Land wird von Ihnen wohl nicht so bewertet wie Berlin. Ich will aber auf etwas ganz anderes hinaus. Sie haben …