Dirk Bergner

Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, vor zwei Jahren war es die Coronapandemie und derzeit sind es die Energieversorgung, die Energiekrise und die Energiepreise, die die Gemüter erhitzen. Auf der Tagesordnung finden sich die unterschiedlichsten Ansätze, wie mit diesen Problemen umgegangen werden soll, die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Im Zuge derselben Bundesstraße 62 gab es eine Ortsumgehung auf hessischer Seite, wo die Wirtschaftlichkeit gegeben sein soll. Ist Ihnen dieser Zusammenhang bekannt und worin liegt die Begründung, dass es dort wirtschaftlich war, während auf Thüringer Seite nicht?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich habe es bereits mehrfach auch hier in diesem Rund gesagt, die Freien Demokraten stehen Carsharing sehr offen gegenüber als einem Teil einer vielfältigen Mobilität – auch in unserem Land. Insofern finden wir auch, dass es richtig ist, die Möglichkeiten des …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, ich mache es kurz mit Blick auf die Zeit, die wir bereits verbraucht haben. Aber ich möchte aus der kommunalpolitischen Praxis einen kleinen Hinweis geben. Oft passiert es, dass man in einem Stadtrat, in einem Gemeinderat denkt, jetzt etwas richtig Gutes …

Vielen Dank, Herr Präsident, also wenn das eine Methode ist, um so umfassend im gesamten Haus Applaus zu bekommen, könnte man ja auf dumme Ideen kommen. Ich bitte allseits und Sie natürlich, Herr Präsident, um Entschuldigung. Ich hatte das jetzt tatsächlich mit den Sprüngen in der Tagesordnung übersehen, dass das jetzt dran ist. Ich …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Die erste Frage: Gab es im Zusammenhang mit den eingereichten Unterlagen keine eigene Ermittlung der Wirtschaftlichkeit, denn dann wäre ja bekannt gewesen, dass die Wirtschaftlichkeit unter 1 ist und damit die Chancen schlecht stehen? Und die zweite Frage: Bis wann soll …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Bundesstraße (B) 62, Ortsdurchfahrt Merkers/Krayenberggemeinde Die Ortsdurchfahrt Merkers der B 62 verfügt über mehrere Engstellen. Lastwagen müssen hier bei Gegenverkehr oft abrupt bremsen oder ausweichen, was häufig, insbesondere auch für Fußgänger, zu brenzligen Situationen führt. Eine Bürgerinitiative …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, die Aktuelle Stunde der Grünen, die wir heute als wahrscheinlich letzten Punkt debattieren, beschäftigt sich mit dem schon viel diskutierten Thema: Was kommt nach dem 9Euro-Ticket? Ich möchte an dieser Stelle mit einem Zitat von Michael Hecht, dem …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer! Die AfD möchte in ihrer Aktuellen Stunde, so die Überschrift, dass wir die Forderungen der Bürger auf den Straßen und Plätzen des Freistaats ernst nehmen. Gleichlautend wird damit unterstellt, dass andere politische Kräfte das angeblich nicht …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Walk, es ist ja schon schön, dass Sie, wenn auch etwas verkürzt, ahnen, was ich Ihnen sagen werde. Das ist zumindest ein Zeichen, dass wenigstens etwas hängen geblieben ist. Meine Damen und Herren, etwas mehr möchte ich Ihnen aber schon mit auf …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir Freien Demokraten haben uns immer offen gezeigt für wirklich freiwillige Zusammenschlüsse. Der vorliegende Gesetzentwurf soll allerdings erneut den Eindruck vermitteln, dass die Neugliederung der Gemeinden eine Erfolgsgeschichte sei. Wenn es doch so effizient wäre, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Mit Blick auf die mir zur Verfügung stehende Redezeit werde ich mich vor allem auf unseren Änderungsantrag konzentrieren, denn bedauerlicherweise war die Zeit im Innenausschuss, gemessen an der gesamten Debatte – ich habe es in der Berichterstattung erläutert –, dann doch recht kurz, um den Änderungsantrag …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, am 3. März 2021 reichte die CDU-Fraktion in der Drucksache 7/2792 einen Gesetzentwurf ein. Inhalt war die Normierung der Verwendung von Bodycams bei der Thüringer Polizei im Thüringer Polizeiaufgabengesetz. Der Thüringer Landtag hat den Gesetzentwurf am 11. …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, lassen Sie mich zu Beginn auch meinen Dank an die Verwaltung dafür ausdrücken, dass das jetzt alles noch gut gelöst worden ist. Meine Damen und Herren, wir erleben, dass die Diskussion um das Thema „Windkraft“ eine sehr emotionale Diskussion ist, die die Gesellschaft …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, nachdem wir im letzten Plenum bereits den Antrag der AfD diskutiert und aus gutem Grund für nicht durchdacht und nicht als tauglich für eine weitere Debatte im Ausschuss befunden haben, ist richtig, Frau Kollegin Tasch, haben Sie …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, vor knapp einem Jahr hat die FDP den hier vorliegenden Gesetzentwurf eingereicht und damit nicht nur auf eine Forderung der Interessenvertretungen von Zollbeamten und der Polizei reagiert, sondern auch einen Weg gesucht, der bei personellen Engpässen, die wir …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste auf der Tribüne, mit Datum vom 14. Juli 2021 reichte die FDP-Fraktion einen Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes ein. Inhalt des Gesetzentwurfs ist die Normierung von Eilkompetenzen für Zollbeamte. Der Gesetzentwurf wurde vom Landtag …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Ich habe zwei Nachfragen. Die erste Nachfrage: Sie haben gesagt, derzeitig wäre die Leistungsphase 2, also die Vorplanung, in Arbeit, haben aber schon die Vorzugsvariante benannt. Normalerweise ist ja der Variantenvergleich Gegenstand der Leistungsphase 2. Ist also der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, wir Freien Demokraten stehen grundsätzlich für Subsidiarität, das bedeutet: Was unten entschieden werden kann, soll auch unten entschieden werden. Das ist ein Grundsatz, der die gesamte DNA unserer Programmatik wie ein gelber Faden …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, die „Thüringer Wirtschaft auf dem Weg zur Klimaneutralität unterstützen“, so ist der Titel der heutigen Aktuellen Stunde. Für diese Themensetzung danken wir, denn es gibt uns die Gelegenheit, nochmals auf die Herausforderungen …