Dirk Bergner

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist nicht meine Aufgabe hier vorn, die Landesregierung zu verteidigen, und sicher ist es auch die Aufgabe einer Landesregierung, mäßigend zu wirken. (Beifall AfD) Aber dass ausgerechnet die AfD – und das sage ich jetzt ganz bewusst – als fünfte Kolonne Moskaus hier …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Erste, was Studenten des Bauingenieurwesens oder der Architektur im ersten Semester beigebracht bekommen, ist die Forderung nach ganzheitlichem Denken. Ganz ehrlich, das vermisse ich in diesem Gesetzentwurf und ich will auch sagen, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, liebe Frau Dr. Wagler, erst mal vielen Dank auch für Ihren Redebeitrag, er war nämlich eigentlich zu zwei Dritteln zumindest ein Plädoyer für unseren Antrag. Ich will das auch von der Intention her kurz zusammenfassen. Wir als Freie Demokraten möchten mit …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich habe es bereits zur ersten Beratung dieses Gesetzentwurfs gesagt und ich sage es auch jetzt wieder: Es gibt Veränderungen in unserem Klima und es besteht dringender Handlungsbedarf. (Beifall Gruppe der FDP) Das wird zumindest eine Mehrheit in diesem Hause nicht …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, jetzt haben wir gleich einiges gelernt. Kollege Sesselmann informiert sich also im „Neuen Deutschland“ und schreibt lieber kurze Entwürfe als gute, aber egal. Ich will es auch gern erklären, Herr Czuppon, vielleicht schaffen Sie es ja diesmal. Es ist die zweite …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, die Afrikanische Schweinepest stellt eine erhebliche Gefahr für die heimische Landwirtschaft und Schweinezucht dar, damit haben Sie recht. Deswegen wird bereits seit 2017 über die Entwicklung und das langsame Vordringen der Seuche Richtung Westen regelmäßig im …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Thüringer Straßengesetzes befasst sich mit einer Anpassung der zu erhebenden Sondernutzungsgebühr für Carsharing-Stellplätze. Nachdem die Landesregierung 2019 mit dem Ersten Gesetz zur Änderung des …

Danke schön.

Dann erlaube ich mir eine zweite Nachfrage. Herr Staatssekretär, sobald Sie darüber Kenntnis haben, würden Sie uns selbstständig informieren?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Die Finanzministerin wird ja vor Ort dann auch gute Kenntnis haben. Herr Staatssekretär, vielen Dank. Und jetzt die Nachfrage: Ist vorgesehen, dass die Wismut Stiftung Objekte übernimmt, die aktuell den Haushalt von Kommunen oder Vereinen belasten und wenn ja, welche sind das?

Vielen Dank. Aufarbeitung der Wismut-Geschichte Im September 2021 unterzeichneten Vertreterinnen und Vertreter des Bundes, Sachsens, Thüringens und der Wismut GmbH ein Verwaltungsabkommen zum Umgang mit dem Erbe des früheren Bergbauunternehmens Wismut. Ihm zu Grunde liegt ein vom Deutschen Bergbau-Museum Bochum entwickeltes …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Es ist in der Tat immer ein tolles Erlebnis, als Vertreter einer kleineren Gruppe so eine lange Redezeit hier auf dieser Uhr lesen zu können. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, nachdem die CDU das passive Wahlalter für Bürgermeister und Landräte von 65 auf 67 anheben wollte, reichte die Fraktion …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, die von der SPD beantragte Aktuelle Stunde ist natürlich eine gute Gelegenheit, die grundlegende Problematik noch mal kurz zu beleuchten, die dieses Vorhaben mit sich bringen wird, dafür schon mal herzlichen Dank. Die Idee, den ÖPNV durch eine massive …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, auch für das kollegiale Einspringen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit Urteil vom 26. April 2022 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass mehrere Vorschriften des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes verfassungswidrig sind. Die Eingriffsrechte, die dem …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, auch für die Hilfe, da vorn noch mal den Sitz einzunehmen. Ich bin sehr dankbar, dass wir heute noch mal die Gelegenheit haben, dieses Thema aufzurufen, und ich will auch sagen, warum. In den drei Ausschüssen, in denen ich Mitglied bin, habe ich begründet, warum in meinen Augen die Richtlinie klar gegen die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank auch für das Einspringen an dem großen Pult hinter mir. Und ich freue mich auch über die Redezeit, die hier steht. Das ist man in einer kleinen Gruppe nicht gewöhnt, oft solche Zahlen zu sehen. Herr Staatssekretär, erlauben Sie mir ein Wort vorneweg. Herr Möller, sicherlich haben wir oft auch …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, dieser Antrag reiht sich in eine Liste von Anträgen aus diesem Haus. Nun hat jede Partei einen Gedenktag bzw. eine Gedenkveranstaltung beantragt, jeder hat sich dafür ein eigenes historisch bedeutsames Datum ausgesucht und jeder will damit DDR-Unrecht aufarbeiten. …

40 Sekunden, deswegen ganz kurz. Danke, Frau Präsidentin. Haben Sie schon einmal das Wort „Verhinderungsplanung“ gehört? Und indem Sie gerade die Katze aus dem Sack gelassen haben, dass es Ihnen um ein bestimmtes Gebiet geht, dort etwas zu verhindern, haben Sie den Leuten einen Bärendienst erwiesen, indem Sie nämlich zeigen, das ist eine …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, der Antrag zu Natur- und Landschaftsschutzgebieten, der heute hier besprochen werden soll, berührt natürlich ein durchaus emotional wahrgenommenes Thema. Besonders für die betroffenen Bürger, Landund Forstwirte kann eine Ausweisung von neuen Schutzgebieten …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Das ist manchmal so erforderlich in Zeiten schmaler Besetzungen. Aber wie auch immer. Meine Damen und Herren, dieser Antrag zur Polizei ist nur einer von vielen, die die Attraktivität des öffentlichen Dienstes betreffen. Wir hörten, wir schlittern in Thüringen auf eine Eiszeit zu in Bezug auf ausreichendes …