Reden (23)
10.09.2026 — Beratung des Zwischenberichts in der Form eines Sachstandsberichts der Enquetekommission 8/1 „Lehren aus der SARS-CoV-2-Pandemie in Thüringen: Handlungsempfehlungen für künftige Endemie-, Pandemie- und sonstige Gesundheits-Krisenlagen“ über den Arbeitsstand und das weitere Vorgehen der Kommission
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, ich will kaum Worte über diesen Redebeitrag der AfD verlieren, denn was wir seit Jahren in diesem Parlament beobachten, ist, dass es der AfD-Fraktion nicht um konstruktive Arbeit geht. Es geht ihr darum, Zweifel und Misstrauen zu schüren, indem zum Beispiel die …
09.09.2026 — b) auf Antrag der Fraktion Die Linke zu dem Thema: „Ausbildungsstart: Azubis unter Druck – Thüringen als Ausbildungsstandort entlasten und stärken“
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauende und vor allem aber liebe Auszubildende! Letzte Woche begann für 1.000 junge Menschen in Thüringen die Ausbildung. Ein neuer Lebensabschnitt, verbunden mit großen Erwartungen, an den Betrieb, an die Berufsschule, an die eigene Zukunft. Für viele beginnt dieser …
22.05.2026 — Kinderschutz in Thüringen stärken – Verfahren zur Prüfung beruflicher Qualifikationen im therapeutischen und medizinischen Bereich verbessern
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen und Kolleginnen, liebe Zuschauende, manchmal erkennt man einen Antrag nicht an seiner Überschrift, sondern an dem, was zwischen den Zeilen steht. Dieser Antrag heißt „Kinderschutz stärken“. Aber er redet eben kaum darüber, wie Kinder besser gehört werden, wie Beschwerden schneller ernst …
22.05.2026 — Versorgung sichern – Heilmittelberufe entlasten – Digitalisierung praxistauglich gestalten
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauende, stellen wir uns einen ganz normalen Tag in Thüringen vor. Ein Kind soll zur Logopädie, weil es Wörter nicht richtig bilden kann. Ein älterer Mann muss zur Physiotherapie, damit er nach seiner Hüft-OP wieder sicher läuft. Eine Frau nach einem Schlaganfall …
06.02.2026 — Gewaltschutz stärken
Frau Wirsing, ich nehme es dankend an – nachdem Sie jetzt als friedenspolitische Sprecherin anscheinend mit Ihren geo- und außenpolitischen Entscheidungen in Thüringen abgeschlossen haben und sich nun der Kinder- und Jugendpolitik in Thüringen zuwenden –, mit Ihnen gemeinsam im Sozialausschuss über diesen Antrag zu diskutieren. Danke. …
06.02.2026 — Gewaltschutz stärken
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen und Kolleginnen, liebe Schüler und Schülerinnen, stellen wir uns eine Situation vor, die vielen Jugendlichen vertraut ist. In einer Wohngruppe kommt ein Jugendlicher nach dem Abendessen nicht in den Gemeinschaftsraum. Eine Fachkraft klopft an, nimmt sich Zeit, hört zu. Es gibt einen geübten …
06.02.2026 — Gewaltschutz stärken
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Kinder und Jugendliche auf der Tribüne! Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf Schutz. Sie haben ein Recht darauf, sicher aufzuwachsen, egal ob in ihren Familien, in Kindergärten, in Schulen, in Jugendhäusern vor allem und auch im digitalen Raum. Dieses …
05.02.2026 — Sportstätten retten – ein neuer „Goldener Plan Sport“ muss her
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne! Zunächst zur Berichterstattung: Der Antrag der Fraktion Die Linke „Sportstätten retten – ein neuer ‚Goldener Plan Sport‘ muss her“ wurde durch den Beschluss des Landtags in seiner 18. Sitzung am 16. Mai 2025 an den …
03.12.2025 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Kriegsrhetorik und Wehrpflichtdebatte: die Zukunft der Thüringer Jugend muss der Frieden, nicht der Krieg sein“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Zuschauende, ja, Menschen haben ein Recht auf Frieden. Sie haben ein Recht auf Sicherheit und sie haben ein Recht auf ein Leben ohne Angst. Aber Frieden ist mehr als nur ein Schlagwort. Und genau als das benutzt es die AfD. Die AfD ruft heute „Frieden statt Krieg!“ und tut so, als …
30.10.2025 — Erarbeitung des Landeskonzepts zur Suchtprävention – Gefahren und Abhängigkeiten flächendeckend vorbeugen und bekämpfen
Liebe Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Zuschauer/-innen auf der Tribüne und am Livestream, wir reden heute über Suchtprävention, also darüber, wie wir Menschen schützen können, wie sie gesund bleiben können, wie wir Jugendliche schützen können und wie wir Risiken ehrlich und wirksam senken. Das ist richtig …
29.10.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Petitionswesen – Absicherung des Härtefallfonds
Liebe Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, ich berichte über den Beratungsverlauf zum Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Petitionswesen – Absicherung des Härtefallfonds“ in …
10.09.2025 — Frage der Abgeordneten ben-Schaumann (AfD) Dü
Ja, danke schön. Das Thüringer Modellprojekt zum Drug-Checking hat gezeigt, dass das Angebot stark nachgefragt wird, riskante Substanzen identifiziert werden konnten und die Beratung von Konsumentinnen gestärkt wurde. Ebenso wurde ein stationärer Aufenthalt gefordert. Inwieweit teilt die Landesregierung die Einschätzung, dass das …
10.09.2025 — b) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Altersgrenze für soziale Medien? Im Spannungsfeld zwischen Kinderschutz und digitaler Teilhabe“
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen und Kolleginnen, liebe Zuschauende, wir reden heute über Kinderschutz im digitalen Raum. Das Anliegen ist berechtigt, aber die von der CDU und vor 50 Tagen auch vom Ministerpräsidenten geforderten pauschalen Altersgrenzen sind der falsche Weg. Kompetenz im Netz hat nicht automatisch mit dem …
15.05.2025 — Lebens-, Ausbildungs- und Wohnbedingungen für Azubis verbessern – Azubiwerk für Thüringen schaffen
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Waßmann, ich freue mich, dass wenigstens Sie das Problem erkannt haben – nicht so wie andere Fraktionen hier in diesem Raum – und dass wir gemeinsam im Ausschuss darüber reden werden. Wir reden in diesem Haus viel und regelmäßig über Fachkräftemangel, über …
15.05.2025 — Lebens-, Ausbildungs- und Wohnbedingungen für Azubis verbessern – Azubiwerk für Thüringen schaffen
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen und Kolleginnen, liebe restlich verbleibende Zuhörende auf der Tribüne und am Livestream, wir beraten heute einen Antrag meiner Fraktion, der nicht nur ein politisches Projekt ist, sondern eine klare Antwort von Politik auf die Lebensrealität vieler junger Menschen bei uns hier in Thüringen, …
02.04.2025 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Bibliotheksgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Gesetzentwurf wurde durch Beschluss des Landtags in seiner 7. Sitzung vom 30. Januar 2025 an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur überwiesen. Daraufhin hat der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur den Gesetzentwurf in seiner 2. Sitzung am 21. …
20.03.2025 — Schuldenbremse des Grundgesetzes beibehalten, historisch beispiellose Neuverschuldung des Bundes abwenden
Rottstedt, Vivien; (Zuruf Abg. Rottstedt, AfD: Ja!) Schaft, Christian; (Zuruf Abg. Schaft, Die Linke: Nein!) Schard, Stefan; (Zuruf Abg. Schard, CDU: Nein!) Schlösser, Sascha; (Zuruf Abg. Schlösser, AfD: Von ganzem Herzen: Ja!) Schubert, Andreas; (Zuruf Abg. Schubert, Die Linke: Nein!) Schütz, Steffen; (Zuruf Abg. Schütz, BSW: Nein, von …
20.03.2025 — Schuldenbremse des Grundgesetzes beibehalten, historisch beispiellose Neuverschuldung des Bundes abwenden
Abicht, Jan; (Zuruf Abg. Abicht, AfD: Ja!) Augsten, Dr. Frank; (Zuruf Abg. Dr. Augsten, BSW: Nein!) Behrendt, Nina; (Zuruf Abg. Behrendt, BSW: Nein!) Benninghaus, Thomas; (Zuruf Abg. Benninghaus, AfD: Ja!) Berger, Melanie; (Zuruf Abg. Berger, AfD: Ja!) Braga, Torben; (Zuruf Abg. Braga, AfD: Ja!) Bühl, Andreas; (Zuruf Abg. Bühl, CDU: …
31.01.2025 — Günstige Mobilität für junge Menschen sichern – ein 28Euro-Kinder- und Jugend-Ticket in Thüringen einführen
Liebe Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Zuschauende! Mobilität ist ein Grundrecht und eine zentrale Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe, für Bildung und für persönliche Entwicklung, insbesondere für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Doch gerade für diese Altersgruppe stellt die Preisgestaltung …
31.01.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Petitionswesen – Absicherung des Härtefallfonds
Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, wir haben heute einen Gesetzentwurf vorliegen, der ein wichtiges Anliegen aufgreift, nämlich die rechtliche Absicherung des Härtefallfonds des Petitionsausschusses. Bisher ist dieser Fonds lediglich …