Andreas Bühl

Nach der anfänglich etwas seltsamen Aktuellen Stunde vom Kollegen Höcke – ich habe immer auf das Thema geschaut und mich gefragt, wann er endlich zum Thema kommt – habe ich kurz überlegt, ob man jetzt hier überhaupt etwas reden sollte, wenn Herr Höcke dem Thema überhaupt nicht nachkommen möchte. Aber jetzt, da wir uns endlich zum Thema …

Die Dringlichkeit würde Kollege Kellner begründen wollen.

Auch ich habe ein paar Anträge für meine Fraktion. Einmal würden wir beantragen, TOP 9, Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesmediengesetzes, auf die Sitzung im September zu schieben und in dieser Sitzung nicht aufzurufen. Darüber hinaus würden wir beantragen, den TOP 15 in dieser Sitzung auf jeden Fall aufzurufen. Dann würden …

Sehr verehrte Damen und Herren, vielleicht für die Schülerinnen und Schüler oben auf der Besuchertribüne: Wir sind jetzt hier schon in der nächsten Runde der Beratung. Im Grunde sind die Argumente schon einmal ausgetauscht worden. Schon in der letzten Plenarsitzung haben wir diesen Punkt, denke ich, sehr ausführlich diskutiert. …

Ich hatte vorhin schon beantragt, an den Justizausschuss zu überweisen.

Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben uns mit dem vorliegenden Antrag beschäftigt und sehen auch als CDU-Fraktion, dass eine Kommission eine gute Möglichkeit sein kann, sich von neutraler Stelle beraten zu lassen, denn es kommt oft auch der Vorwurf, dass die Abgeordneten über sich selbst, über ihre Gehälter bestimmen, was …

Genau, ja.

Zusätzlich zu dem von Ihnen Vorgetragenen beantrage ich, den Tagesordnungspunkt 25 erst in der Juli-Sitzung aufzurufen.

Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, das Thema, das wir heute besprechen, der Ukrainekrieg, der bewegt mich und, ich glaube, viele hier im Raum sehr stark. Und, Herr Höcke, man muss Ihre Widersprüchlichkeiten schon auch mal aufdecken, die Sie hier am Pult von sich gegeben haben. Auf der einen Seite sagen Sie, Sie wollen eine …

Herr Kollege Dittes, Sie haben mich dann doch noch mal nach vorn getrieben mit Ihren Ausführungen, die Sie hier gemacht haben. Ich will noch mal zwei, drei Sachen einordnen, die Sie hier so gebracht haben. Wissen Sie, mich erinnert das Verhalten Ihrer Landesregierung so ein bisschen an meine Großmutter im schon gehobenen Alter – Gott …

Sehr verehrte Damen und Herren, ich freue mich, dass wir heute Morgen über das Tourismusthema hier sprechen können mit dem Antrag, der ja von unserer Fraktion schon im letzten Winter eingereicht worden ist. So lange hat es gedauert, bis wir hier zu einem Ergebnis gekommen sind, nicht zu spät hoffentlich, aber doch mit anderen …

Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, eigentlich ist ja schon alles gesagt. Die Argumente der AfD waren sehr dünn – bis jetzt kam da noch nicht viel –, und die Kollegen haben das schon sehr gut entkräftet. Man kommt sich ja vor, als ob jährlich das Murmeltier grüßt, wenn man hier hört, was Sie hier auf den Tisch bringen. 2015 haben Sie …

Ja, mich treibt es noch mal hier vor, weil Kollegin Lukasch doch ziemlich ideologisch, verräterisch und auch verständnislos gegenüber vielen, vielen Familien in Thüringen aufgetreten ist. Ich will es noch mal deutlich machen am Beispiel, was doch einige Freunde von mir, die jetzt alle so in dem Alter sind, beim Hausbauen haben. Da sieht …

Verehrte Damen und Herren Kollegen Abgeordnete, verehrte Präsidentin, unsere Aktuelle Stunde ist ein wirklich drängendes Thema, was viele, viele Thüringerinnen und Thüringer beschäftigt. Wir haben eine Wohneigentumsquote von 45 Prozent in Thüringen. Damit ist Thüringen ein Häuslebauerland, und das muss so bleiben. (Beifall CDU) Doch ob …

Abseits der bereits in der Aussprache gegebenen inhaltlichen Begründung möchte ich noch zwei rechtliche Gründe zu Protokoll geben, die mich heute dazu bewegt haben, hier mit Nein zu stimmen. Ich habe mit Nein gestimmt, weil ich erhebliche rechtliche Bedenken gegen den vorliegenden Antrag habe. (Heiterkeit DIE LINKE) Das betrifft zum …

Sehr verehrte Damen und Herren, zu der schon relativ fortgeschrittenen Stunde diskutieren wir über ein sehr wesentliches Thema für viele Thüringer in diesen Tagen. Wir haben jetzt eine sehr globale Perspektive in den letzten Reden gehört, was man bis wann umsetzen will, was natürlich für viele auch ein bisschen aus der Zeit gegriffen …

Nein, nur an den HuFA.

Ja, Ausschussüberweisung.

Anwesend.

Ist Ihnen bekannt, dass im Ilm-Kreis ein Gespräch mit dem Petitionsausschuss war und dort gesagt wurde, dass der Ilm-Kreis auch Räumlichkeiten zur Verfügung stellen könnte und damit ein Kauf von Grundstücken für die Polizeistation überhaupt nicht nötig ist?