Dirk Adams

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Möller, Orte der Hoffnungslosigkeit sind nie eine gute Antwort und nie eine gute Idee, nicht bezogen auf Menschlichkeit und im Übrigen auch nicht bezogen auf Sicherheits- und Innenpolitik, das sollten Sie mittlerweile wissen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) …

Herr Malsch, dem kann ich natürlich überhaupt nicht zustimmen, da ich Sie über einzelne Schritte immer wieder informiert habe. Ich habe Sie informiert über die Kabinettssitzung im Dezember, ich habe Sie informiert über die Vorlage, die wir im Januar eingebracht haben, und ich habe Sie heute darüber informiert bzw. am Dienstag die …

Sie beziehen sich auf die Bildung des Landesamts für Migration, Integration und Geflüchtete?

Aber immer.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Thüringerinnen und liebe Thüringer, ich bedanke mich zunächst einmal für die engagierte Debatte, die hier geführt wurde um die immer wieder aktuelle und wichtige Frage, wie wir mit geflüchteten Menschen in diesem Land, in der Bundesrepublik und damit auch im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Thüringerinnen und Thüringer, für die Landesregierung nehme ich zur Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion wie folgt Stellung: Ich gestehe als Erstes, dass ich relativ lange überlegt habe, wo man hier beginnen muss – so viele lose Enden in der Begründung der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, das Recht und die tatsächliche Möglichkeit, einen Untersuchungsausschuss einzurichten, sind tiefer Ausdruck der Kontrollfunktion des Parlaments, und nicht umsonst steht diese Möglichkeit auch einer Minderheit des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich darf Sie zunächst recht herzlich von Frau Ministerin Werner grüßen, die jetzt gerade nicht da sein kann, weil sie an einer wichtigen Videokonferenz zur Impfkampagne teilnimmt. Und da ich insbesondere ein großes Interesse an den Punkten, die heute dort …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich habe dieser Debatte mit sehr viel Interesse zugehört, und ich habe in den meisten Beiträgen außerordentlich viel Respekt für die Justiz gehört – Respekt, der sich darin ausgedrückt hat, dass man die Komplexität rechtsstaatlicher Entscheidungen anerkannt und das …

Ich beziehe mich auf die Freiheitsrechte, die am Anfang unseres Grundgesetzes stehen. Das sind Jedermannsrechte, wie Sie leicht in den ersten Artikeln unseres Grundgesetzes nachlesen können. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Zwischenruf Abg. Braga, AfD: Dass ein Jus- tizminister so einen Unfug erzählt!) Meine sehr …

Immer.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich kann vielen Rednerinnen und Rednern von CDU bis Linke, von SPD bis FDP und Grünen hier im Namen der Landesregierung zustimmen für das, was diskutiert wurde. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Und, Herr Möller, ganz persönlich von meiner Seite: Was hier feige argumentiert ist, wird sich …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, erlauben Sie mir, kurz zu Anfang auf das einzugehen, was der Abgeordnete der AfD hier gerade eben vorgetragen hat. Mir scheint es, als sei dies die Woche der Entlarvung der AfD. Sie haben sich mit Verve hier hingestellt und haben versucht, eine junge Kollegin zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, erlauben Sie mir, zunächst auf die Aussagen von Herrn Malsch außerordentlich kritisch einzugehen. Sehr geehrter Herr Malsch, Sie haben behauptet, es gäbe keinen Zaun. Die Stadt Suhl hat in einem der ersten Gespräche mit mir gefordert, gewünscht, darum gebeten, dass der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich will ganz kurz auf zwei Sachen eingehen. Das Operieren mit der Statistik, mit dem statistischen Wert „im Prinzip alle kommen davon“, ich glaube, das ist nicht tragbar. Vor allen Dingen, Herr Mühlmann, bitte überprüfen Sie das Wir machen morgen hier weiter mit dem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Lassen Sie mich zunächst einmal meinen ganz herzlichen Dank dafür sagen, dass die Debatte zu diesem schweren und sehr emotionalen Thema bis hierher in dieser Sachlichkeit geführt wurde. Damit sind wir um einiges weiter, Herr Mühlmann, als Ihre …

Ich schwöre, so wahr mir Gott helfe.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Möller, ich weiß nicht, ob Sie am Mittwoch beim parlamentarischen Abend waren, da konnte man die Vertreter unserer Energiewirtschaft treffen. Aber abgesehen von der Möglichkeit, dort miteinander zu sprechen: Kennen Sie den Brief der TEAG an die energiepolitischen Sprecher vor der Wahl, wo deutlich …

Vielen Dank. Herr Gottweiss, was ist Kleinkindniveau an einem simplifizierten Experiment? (Heiterkeit AfD) Ist es nicht Wesen eines Experiments, etwas zu erleichtern beim Begreifen, wenn es ganz einfach dargestellt wird?

Herr Malsch, vielen Dank für den Zwischenwurf, der sehr viel über Sie sagt und die Ernsthaftigkeit dieser Debatte. (Beifall DIE LINKE) Das Gesetz von CDU und FDP ist deshalb – eben schon ausgeführt –, weil wir diese Konflikte beraten und besprechen müssen, weil wir versachlichen müssen – da sind auch Sie, Herr Malsch, dann eingeladen, …