Reden (50)
31.01.2020 — Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt – Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen
Na, aber immer.
31.01.2020 — Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt – Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, werte Kollegen hier im Thüringer Landtag, in diesem Tagesordnungspunkt diskutieren wir drei Dinge, zwei Tagesordnungspunkte: Einmal ist es das Waldgesetz – die Änderung eingebracht von CDU und FDP – und einmal (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: FDP und CDU!) – FDP und CDU, …
30.01.2020 — Wahl von Mitgliedern und deren Vertreterinnen bzw. Vertretern des Staatsanwaltswahlausschusses gemäß § 66 in Verbindung mit § 65 Abs. 2, §52 des Thüringer Richterund Staatsanwältegesetzes
Meine sehr verehrten Damen und Herren, es geht hier nicht um Handelsgeschäfte, sondern es geht hier um die Frage … (Unruhe CDU) Ich darf es für das Protokoll noch mal deutlich sagen: Herr Kollege Heym hat sich gerade eben noch mal gemeldet. Meine sehr verehrten Damen und Herren, Sie haben eben die demokratischen Gepflogenheiten von der …
30.01.2020 — Wahl von Mitgliedern und deren Vertreterinnen bzw. Vertretern des Staatsanwaltswahlausschusses gemäß § 66 in Verbindung mit § 65 Abs. 2, §52 des Thüringer Richterund Staatsanwältegesetzes
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kollegen hier im Thüringer Landtag! Herr Möller, ich glaube, dass Sie etwas verwechseln. Sie verwechseln diesen Thüringer Landtag mit einem Basar, auf dem man etwas hin- und herverhandeln kann. Sie haben vorhin über Demokratie und demokratische Grundprinzipien …
30.01.2020 — Grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Auslegung einer Vorschrift der Geschäftsordnung gemäß § 122 der Geschäftsordnung
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, geschätzte Kolleginnen und Kollegen hier im Thüringer Landtag! Herr Höcke, wir sehen vor allen Dingen die rechten Mörder, dass sie im Land unterwegs sind, und werden nicht wegsehen. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Dieser Antrag der CDU ist das Ende der …
12.12.2019 — Regierungserklärung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2019
Vielen Dank für die Möglichkeit einer Zwischenfrage. Zur Einordnung: Ich hatte mich gemeldet, weil der Fraktionsvorsitzende der AfD Höcke die ausländischen Ärzte pauschal diskreditiert hat. Der Ministerpräsident hat sich darüber empört und Sie haben Ihr Unverständnis darüber erklärt. An der Stelle wollte ich Sie fragen, wie Sie denn die …
12.12.2019 — Regierungserklärung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2019
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen hier im Thüringer Landtag, zunächst einmal darf man es zumindest als einfältig bezeichnen, wenn jemand hier vom Pult darüber eine Debatte durchführen will, ob die ersten 20 Artikel unseres Grundgesetzes mehr Deutschenrechte – so häufig in der …
12.12.2019 — Regierungserklärung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2019
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, werte Kollegen hier im Thüringer Landtag, der Thüringen-Monitor gibt uns über vieles Auskunft. Der Thüringen-Monitor sagt uns vieles. Und kontinuierlich über die letzten Jahre sagt er uns eines sehr deutlich: Ein Viertel bis ein Fünftel in dieser Gesellschaft sind …
11.12.2019 — f) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „UNWeltklimagipfel in Madrid – Handlungsnotwendigkeiten für die Thüringer Politik“
Das ist auch das Ziel, das wir gemeinsam mit den Landkreisen angehen wollen, wenn wir einen attraktiven öffentlichen Nahverkehr aufbauen wollen. Das und noch viel mehr können wir schaffen. Wichtig ist nur: Es gibt keine Alternative zum Soforttätigwerden. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
11.12.2019 — f) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „UNWeltklimagipfel in Madrid – Handlungsnotwendigkeiten für die Thüringer Politik“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste hier im Thüringer Landtag, die Welt diskutiert über den Klimawandel. In Thüringen ist diese Diskussion auch immer wieder von Bündnis 90/Die Grünen hier in den Landtag gebracht worden. Deshalb wollen wir es auch aus Anlass der derzeit stattfindenden 25. …