Olaf Müller

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, und einen Besucher haben wir noch auf der Tribüne, wieder einmal haben wir einen Antrag der AfD vorliegen, der sowohl in der Analyse als auch in den Schlussfolgerungen und Vorschlägen – ich muss leider schon sagen – Lichtjahre von der Realität entfernt ist. Der Lehrermangel in Thüringen ist ein hausgemachtes Problem, heißt es im ersten Satz Ihrer Begründung. Die Kultusministerkonferenz haben Sie zitiert, allerdings nur auszugsweise, sie prognostiziert dazu, dass bundesweit – ich betone noch mal ausdrücklich –, bundesweit, nicht nur in Thüringen – auch für Herrn Jankowski, dessen Horizont nur bis Thüringen geht – rund 25.000 Lehrkräfte fehlen. Andere Prognosen gehen von 40.000 bis zum Jahr 2025 bzw. 85.000 bis zum Jahr 2035 oder sogar von 70.000 fehlenden Lehrkräften aus – bundesweit. Ja, es gibt zu wenig Lehrkräfte. Diese Problemlage macht allen Bundesländern zu schaffen und es ist kein Thüringer Phänomen. Im Antrag der AfD passt der vermeintliche Lösungsvorschlag auch überhaupt nicht auf die Problemlage. Wir haben aktuell zu wenig Fachpersonal. Ihre Antwort lautet: Ja, eine neue Hochschule. Die Problemlösung zeigt Ihr Unwissen über wissenschaftspolitische Abläufe. Die Etablierung einer neuen Hochschule mit Systemakkreditierung und Berufung der Lehrstühle beansprucht Zeit, viel Zeit. Damit kann der Problemlage in keiner Weise Abhilfe geschaffen werden. Die Ständige Wissenschaftliche Kommission der Kultusministerkonferenz hat kürzlich eine Reihe von zeitlich befristeten Maßnahmen zur Erschließung von Beschäftigungsreserven qualifizierter Lehrkräfte vorgeschlagen. Gegen einige dieser Vorschläge laufen die Lehrerverbände unisono bereits mächtig Sturm. Als Koalitionsfraktionen haben wir unsererseits mit unserem Schulgesetzentwurf bereits Maßnahmen etabliert, welche der Aktualität der Problemlage gerecht werden, wie beispielsweise die Schaffung von Entlastungen durch schulverwaltungs- und pädagogische Assistenzen, die Abschaffung der BLF oder die Aufnahme des Hybridunterrichts ins Schulgesetz. Als rot-rot-grüne Koalition haben wir mit der Drucksache 7/6304 weitere Vorschläge zur Reform der Lehrerbildung insbesondere zur ersten und zweiten Phase jeder schulstufenbezogenen Ausbildung vorgelegt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Antrag der AfD ist sowohl in der Problemanalyse als auch in der Lösungsperspektive so obsolet und fehlerhaft, dass er weder einer Diskussion noch einer weiteren Behandlung in Ausschüssen bedarf und einfach abzulehnen ist. Ich möchte noch einen Aspekt hinzufügen: Sie werben um junge Lehrerinnen und Lehrer, die nach Thüringen kommen wollen. Der größte Standortnachteil hier ist die AfD. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)