Olaf Müller

Vielen Dank. Standortsuche für ein neues ICE-Werk in Thüringen – nachgefragt Am 13. April 2023 gab die Deutsche Bahn AG in einem Pressebericht in der „Süddeutschen Zeitung“ bekannt, dass sie im Raum Nürnberg die Standortsuche für ein neues ICE-Instandhaltungswerk eingestellt hat und stattdessen mit „Hochdruck an alternativen Lösungen“ sucht. Auf meine Mündliche Anfrage zum ICE-Werk im April 2023 antwortete die Landesregierung, dass das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft am 17. April 2023 die Landesentwicklungsgesellschaft gebeten habe, sich des Vorhabens anzunehmen, um vom DB-Konzern Kernanforderungen des Projekts zu erfahren. In einem zweiten Schritt würden geeignete Flächen in Thüringen erhoben werden können und wenn möglich dem Konzern vorgeschlagen werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kontakte gab es in welcher Form zwischen LEG und der DB zum ICE-Instandhaltungswerk seit April 2023 mit welchen Ergebnissen? 2. Welche Kriterien muss und welche sollte der Standort des ICE-Instandhaltungswerks nach Auffassung der Landesregierung erfüllen? 3. Welche Informationen hat die Landesregierung darüber, ob die LEG Standorte in Thüringen identifiziert hat, die den Kriterien der DB entsprechen – bitte unter Benennung der gegebenenfalls identifizierten Standorte –?