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Olaf Müller

GRÜNE 13.09.2023 Sitzungen 7/116

b) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Wirtschaftlichen Abstieg verhindern, Insolvenzwelle stoppen – günstige Energie, niedrige Steuern und weniger Bürokratie für Thüringen“

Es ist doch immer wieder erstaunlich, mit welchen Phantomschmerzen die Kolleginnen und Kollegen der AfD hier am Rednerpult unterwegs sind. „Tiefe Rezession“! Wir haben das III. Quartal nacheinander ein Wirtschaftswachstumsminus von 0,3 bis 0,4 Prozent. Ja, es ist eine wirtschaftliche Delle in der Entwicklung und wir wissen nicht genau, wie sie sich weiterentwickeln wird, aber ist beileibe keine tiefe Rezession. Das, was Sie hier versuchen, sind recht populistische Beispiele, um Europa schlechtzureden. Sie reden öffentlich vom Europa der Vaterländer, in einem rechten Sprech, was darauf hinaus soll, Europa abzuschotten, und zwar in einzelne Nationalstaaten mit geschlossenen Grenzen, mit abgegrenzten Wirtschaftsräumen ohne Austausch. Jeder Euro, den wir in Europa investieren, kommt mit dem Faktor drei hier in dieses Land zurück! Das Geld lassen wir dann draußen liegen. Gucken Sie heute nach Großbritannien, die mit einem europafeindlichen Wahlkampf losgezogen sind: Raus aus Europa, wir machen alles alleine, Great Britain first – das hört sich an wie Thüringen first oder was Ähnliches. Es funktioniert nicht. Heute gibt es eine Mehrheit in Großbritannien, die sagt, es war eine verdammt schlechte Entscheidung, aus Europa auszutreten – das wollen Sie machen. Diesen Weg wollen Sie beschreiten. Diesen Weg sollen wir einschlagen und mittragen. Nein, dazu stehen wir nicht zur Verfügung! (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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