Thomas L. Kemmerich

Meine sehr verehrten Damen und Herren – für Begrüßungsformeln habe ich nicht viel Zeit. Herr Ramelow, Artikel 14 Grundgesetz – Eigentum verpflichtet – (Zwischenruf Abg. Lukasch, DIE LINKE: Wer Wohnraum baut, muss Wohnraum vermieten!) schreibt eben auch vor, dass zum Beispiel Waldflächen dem Gemeinwohl verpflichtet sind, schreibt vor, …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste auf der Tribüne, liebe Zuschauer an den Möglichkeiten, die die moderne Technik so bietet! Wir sind dafür hier, um das zu diskutieren, was die AfD als Aktuelle Stunde hier eingebracht hat. Anlass ist eine Veröffentlichung von CORRECTIV, wo ich zugebe, dass der Zeitpunkt …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren hier im Saal und natürlich auf der Zuschauertribüne und natürlich auch die vielen Leute, die hier sehr interessiert, was wir im Thüringer Landtag zu dem sagen, was draußen passiert! In erster Linie sehe ich hier tatsächlich die friedlichen, gewaltfreien Proteste nicht …

Wenn ich eine Amtsstube betrete und merke, wie wenig digital, wie analog das nach wie vor abläuft, brauche ich keine Studie, sondern nur einen verbesserten Ansatz zur Digitalisierung. Herzlichen Dank. (Beifall Gruppe der FDP)

Die Lebenserfahrung, wenn ich ein Amt betrete, die ist doch die beste Studie.

Sehr verehrte Damen und Herren, meine sehr verehrten Kollegen und Kolleginnen, ideologiefreie Wirtschaftspolitik, Studiengebühren erheben für ausländische Studenten – das beißt sich ja nun mal. (Zwischenruf Abg. Aust, AfD: Nicht-EU-Aus- länder!) Ich glaube, gerade die Universitäten und auch die Volkswirtschaft leben vom Austausch …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe wenige Gäste auf der Tribüne, hoffentlich ein paar mehr Zuhörer und Zuschauer an den Möglichkeiten, die ihnen die moderne Welt bietet, sehr verehrte Vertreter der Medien! Haushalt 2024, ich habe das gerade vernommen vom Vorredner: der beste für Thüringen. Es ist …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, insbesondere hier auf der Tribüne, ein vorweihnachtlicher Gruß und alles Gute für die Weihnachtstage stellvertretend für die weitere Bevölkerung im Freistaat Thüringen! Sie erleben wieder eine Diskussion, die hat ihren Ursprung genommen mit einem Beschluss des Thüringer …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kollegen und Kolleginnen und liebe betroffene Steuerzahler und Bürger des Freistaats, gehen wir auf den Hintergrund der jetzt hier vorliegenden Änderungen des sogenannten Corona-Hilfefondsgesetzes ein. Anfang des Jahres 2020 hat man zur Bewältigung der Krise, zur Abfederung …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen und hoffentlich auch viele, die dem zuhören, was wir hier heute besprechen. Unter dem sperrigen Satz „Änderung der Landeshaushaltsordnung von Thüringen“ verbirgt sich nichts anderes als ein Entwurf, die Handlungsspielräume der jetzigen Regierung unter …

Nach meiner Rede, danke schön. Es ist damit auch unsere Aufgabe, den Thüringer Wald hier zu schützen. Es ist das grüne Herz Deutschlands und damit eine Identität aller Thüringer. Insofern ist das keine Ablehnung von einer Energiewende. Aber die Energiewende, wie Sie sie hier vorhaben, ist einfach am falschen Ende angepackt, stört den …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Abgeordneten, liebe Damen und Herren auf der Tribüne, ein durchaus spannender Moment im Parlamentarismus, liebe Zuschauer, Zuhörer an den diversen Möglichkeiten, die die Modernität bietet! Vierte Änderung zum Waldgesetz: Es geht um die Abwägungsfragen bei Nutzungsänderung von …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, Frau Präsidentin und Herr Ministerpräsident, es ging gar nicht darum, das Coronavirus oder den Umgang damit im Nachhinein lächerlich zu machen. Aber es sind natürlich ein paar Dinge, bei denen zwischen uns auch einfach unterschiedliche Auffassungen bleiben und auch bleiben können. Das ist ja nicht …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste auf der Tribüne und sicherlich viele Interessierte an den vielen Endgeräten, die Coronapandemie hat uns über lange Zeit in Atem gehalten, hat unser Tagesgeschehen, unser Leben beeinflusst und war lange Zeit fast ausschließlich Gegenstand des medialen …

Ja, Herr Dittes von der Partei Die Linke: Wenn das Geld tatsächlich dann am 29. Februar oder buchungstechnisch am 1. März 2024 in die allgemeine Rücklage des Haushalts führt, dann ist sie in dem Moment noch nicht durch Ausgaben gedeckt, das ist richtig. Aber Sie können jederzeit durch die Deckungsringe und andere Buchungsverläufe, …

Nach meiner Rede, denn die Redezeit von mir ist leider begrenzt. Langfristiges Denken erfordert hier auch langfristiges Handeln und nicht kurzfristiges Reagieren. Noch mal zu den Problemen, die Sie gerade haben, einen Haushalt aufzustellen – für das Publikum an den Geräten oder hier im Saal: Sie haben das vermasselt im Mai. Im Mai hat …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Frau Finanzministerin, meine sehr verehrten Damen und Herren auf der Tribüne und an anderen Möglichkeiten, an dieser Debatte teilzunehmen! Um das noch mal einzuordnen, es geht um einen Betrag von 200, 250 Millionen Euro. Das ist das, was stehen geblieben ist, …

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, wenige auf der Tribüne, ich hoffe, ein paar mehr an den möglichen Zugängen, der Haushalt 2024, ein Drama in vielen Akten, heute, ich weiß nicht, die wievielte Ausgabe. Ich sag es auch gern noch mal: Thüringen hat kein Einnahmenproblem, sondern ein Ausgabenproblem. Das …

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe noch wenige Gäste hier im Saal und, ich hoffe, ein paar mehr an den Möglichkeiten, diese Debatte zu verfolgen! Ja, die Schuldenbremse wird wieder heiß diskutiert, weil es immer noch nicht gelingt, dass die Verantwortlichen für die Haushaltsführung mit dem Geld …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, vor allem hier auf der Tribüne und auch an den hoffentlich zahlreichen Endgeräten, die es ermöglichen, dieser Debatte zu folgen! Wir diskutieren augenscheinlich um eine Mehrwertsteuerfrage, aber eigentlich diskutieren wir über das Desaster der Energiepolitik ja fast der letzten …