Reden (361)
16.09.2020 — Für die politische Flankierung des Strukturwandels in der Thüringer Automobilindustrie und die Sicherung von Arbeitsplätzen durch ein klares Bekenntnis zum Verbrennungsmotor und zu technologieoffener Forschung
(Zwischenruf aus dem Hause) Lassen Sie es uns doch hier am Pult ausdiskutieren, dafür sind wir doch da. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kollegen, liebe Zuhörer/Zuschauer an den Online-Medien! Wandel lässt sich nicht aufhalten, aber man kann ihn gestalten. Das gilt für jede Entwicklung im Leben, …
04.09.2020 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Förderfondsgesetzes
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, von jedem Bürger und von jedem Unternehmer erwarten wir, dass er zunächst seine Rücklagen aufbraucht, bevor der Staat einspringt. Das kennen wir bei der Hartz-IV-Gesetzgebung, das kennen wir bei der umfangreichen Gestaltung der Soforthilfen, Überbrückungsgelder etc. Wenn der Staat …
17.07.2020 — Neue Wege aus der Coronakrise gehen – Thüringen von bürokratischen Hürden befreien
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr verehrte Zuschauer, Zuhörer, liebe Unternehmer, aber auch liebe Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in den Verwaltungen, weil die Wirtschaft durch die Corona-Krise gebeutelt ist, ist der Vorschlag der Kollegen der CDU, Bürokratie abzubauen. Ich denke, es wird Sie nicht verwundern, …
17.07.2020 — Einsetzung einer Enquetekommission „Zukunftsfähige öffentliche Infrastruktur durch Digitalisierung und Künstliche Intelligenz im Freistaat Thüringen sicherstellen: Bestandsaufnahme, Chancen und Herausforderungen“
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer an den Geräten in der digitalen Umwelt, ich möchte drei Punkte anführen, warum es wichtig ist, jetzt schon längst zu diskutieren, wie wir in der digitalen Transformation vorankommen. Nicht nur die Folgen der Pandemie haben uns gezeigt – die Pandemie hat sich ja als …
17.07.2020 — Entwurf der Rahmenvereinbarung V zwischen der Thüringer Landesregierung und den Hochschulen des Landes
Meine sehr verehrten Damen und Herren, in der zweiten Lesung brauchen wir wenig wiederholen, was wir in der ersten besprochen haben. Ich möchte zunächst auf zwei sehr interessante Punkte im Entschließungsantrag der AfD eingehen, weil ich glaube, nicht alle machen sich die Mühe, und erst recht die Öffentlichkeit nicht, sich diese Dinge …
15.07.2020 — f) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Solidarität mit den Beschäftigten der Norma Group in Gerbershausen – Kampf für die Arbeitsplätze und für die Fachkräfteentwicklung in Thüringen“
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer und vor allen Dingen sehr verehrte Betroffene in Gerbershausen, wenn ein Werk, wenn ein Betrieb und damit wichtiger Arbeitgeber in unserem Freistaat von der Schließung bedroht ist, dann ist es tragisch, bedauernswert und macht uns sehr betroffen. Das ist ein großer …
15.07.2020 — a) auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: „Lebenswirklichkeiten im Jahr 2020 anerkennen – Thüringen zu einem digitalen Bundesland machen“
Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer im Netz, vor einigen Tagen hat das Umweltministerium verlauten lassen, dass die Anschaffung von E-Lastenrädern jetzt durch die Thüringer Aufbaubank gefördert werden kann. Ich habe das auf Facebook entdeckt, dass man auch einer …
19.06.2020 — b)Entlastung des Thüringer Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2017
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, Herr Dr. Dette, liebe Zuhörer und Zuschauer in den Netzen! Sehr ausführlich ist dieser Tagesordnungspunkt besprochen worden, deshalb will ich mich auf wenige, für uns entscheidende Punkte konzentrieren. Zunächst zum Rahmen, in dem das Haushaltsjahr 2017 gestanden hat: …
19.06.2020 — Papiermüllflut durch Kassenbonpflicht schnellstmöglich beenden!
Danke schön, Frau Präsidentin. Es gibt eine Reihe von Vorschlägen, die mit weniger Bürokratie den Neustart der Thüringer Wirtschaft ankurbeln können. Und der ist wichtig für die nächste Zeit, um die Folgen der Pandemie zu überwinden: Vergabegesetz habe ich genannt, Lockerung der Arbeitsbeschränkungen an Feiertagen, bürokratiefreie …
19.06.2020 — Papiermüllflut durch Kassenbonpflicht schnellstmöglich beenden!
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, das Thema „Kassenbonpflicht“ beschäftigt nun schon seit geraumer Zeit die Öffentlichkeit und schließlich auch die Parlamente. Die sogenannte Belegausgabepflicht ist nur eins von vielen Beispielen unnötiger Vorschriften, zusätzlichen Aufwands und insbesondere von Aufwand, der …
18.06.2020 — Entwurf der Rahmenvereinbarung V zwischen der Thüringer Landesregierung und den Hochschulen des Landes
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer und -hörer in den Medien! Herr Kaufmann, auch durch Wiederholung wird Unsinn nicht wahrer. Dass Sie immer wieder behaupten, irgendjemand hätte bei Ihnen was abgeschrieben, das entbehrt jeder Grundlage. Nochmals: Das wird nicht wahrer, indem Sie es wiederholen, gleich …
17.06.2020 — e)auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „‚Wumms‘ für Thüringen – Wirtschaftliche Folgen der Corona-Pandemie bewältigen“
der pandemieverursachten Schäden. Das würde auch den Unternehmen Zutrauen geben, sich erst mit Liquidität zu versorgen, in die Zukunft zu investieren und damit die Zukunft zu gestalten. Es wird keinen Wumms geben, diese Pandemiefolgen aufzulösen. Nein, das wird ein Marathon. Dabei wünsche ich uns, den Unternehmen und allen Bürgern dieses …
17.06.2020 — e)auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „‚Wumms‘ für Thüringen – Wirtschaftliche Folgen der Corona-Pandemie bewältigen“
Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer an den Livestreams, vor drei Monaten wurde der Lockdown in Deutschland und auch in Thüringen Realität. Aber nicht nur seitdem und aus diesem Grund be richten viele Unternehmen und Selbstständige von ihren Sorgen und Nöten, wenn sie in die Zukunft blicken. …
05.06.2020 — Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (ThürCorPanG)
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Frau Präsidentin, liebe Zuhörer, Zuschauer an den Medien, wir begrüßen das Mantelgesetz, wir begrüßen, dass Hilfe geleistet wird. Wir hoffen nur, dass die für manche Situationen späte Hilfe nicht auch in Situationen zu spät kommt. Ein Zukunftspaket, ein Konjunkturpaket ist das vorgelegte …
08.05.2020 — Gesundheit schützen, Arbeit und Wohlstand sichern, Freiheiten zurückgewinnen: Verantwortbare und entschlossene Wege aus der Corona-Krise
Meine Damen und Herren, Föderalismus sehe ich als Chance. Wir haben die letzten Wochen eine ewige Diskussion erlebt, warum alle so uneins sind. Das haben auch viele meiner Vorredner gesagt. Es war doch gut, dass Leute aus der Schaltung mit der Kanzlerin herausgegangen sind und gesagt haben, ich korrigiere das, weil ich für mein Land, für …
08.05.2020 — Gesundheit schützen, Arbeit und Wohlstand sichern, Freiheiten zurückgewinnen: Verantwortbare und entschlossene Wege aus der Corona-Krise
Das Protokoll kann das jedenfalls nicht fassen, was Sie durcheinanderquatschen, aber gut.
08.05.2020 — Gesundheit schützen, Arbeit und Wohlstand sichern, Freiheiten zurückgewinnen: Verantwortbare und entschlossene Wege aus der Corona-Krise
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kollegen und Kolleginnen und diejenigen, die uns digital zuhören und zuschauen! Freiheit und Gesundheit dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Eigentlich selbstverständliche Grundrechte lernt man erst zu schätzen, wenn man sie nicht mehr hat. Allgemeine …
08.05.2020 — Gesundheit schützen, Arbeit und Wohlstand sichern, Freiheiten zurückgewinnen: Verantwortbare und entschlossene Wege aus der Corona-Krise
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Erst mal vielen Dank an die fleißigen Helferinnen, die das auch heute hier mit ermöglichen. (Beifall CDU, FDP) Die Krise, die wir gerade durchleben, verlangt uns viel ab – allen Thüringern, allen Menschen in Deutschland, ja, weltweit. …
05.02.2020 — Bekanntgabe der durch den Ministerpräsidenten ernannten Ministerinnen und Minister
Das können Sie Ihren Kollegen mal sagen. Gemeinsam müssen wir die besten Lösungen für Thüringen in den Mittelpunkt der Debatten stellen und zum Wohle des Landes umsetzen. Auch nach meiner heutigen Wahl bleibt es dabei, dass für jede Initiative im Parlament Mehrheiten gefunden werden müssen. Wir wollen dem Freistaat Thüringen und seinen …
05.02.2020 — Bekanntgabe der durch den Ministerpräsidenten ernannten Ministerinnen und Minister
Nein.
