Thomas L. Kemmerich

Beenden wir den Zustand der Pandemie, auch den Zustand des schuldhaften Versagens der Regierung durch Umschalten auf eine langfristige, wie gerade beschriebene Strategie zum Umgang mit dem Virus. Vielen Dank. (Beifall FDP)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer/Zuhörer an den vielen Kanälen, schauen wir auf Thüringen ein Jahr nach Beginn der Pandemie, ein Jahr, nachdem das Virus hier festgestellt worden ist, fast ein Jahr, nachdem der erste Lockdown kam. Thüringen ist das Land mit der höchsten Inzidenz, nahezu …

Auszahlung von Billigkeitsleistungen zum Ausgleich der Ausfallkosten öffentlicher Veranstaltungen Am 7. November 2020 kündigte Wirtschaftsminister Tiefensee in den Medien an, dass sich der Freistaat Thüringen an Ausfallkosten beteiligen wird, die entstehen, wenn Veranstaltungen oder Messen, die bis zum 21. Juni 2021 stattfinden sollen, …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! „Hilfe“, „Heime“, „Homeoffice“ – das sind die drei Themen, die ich gern einbringen möchte. Aber eins vorweggestellt: Wir nehmen die Geschehnisse um das Virus sehr, sehr ernst. (Beifall AfD, FDP) Viele Dinge sind notwendig, viele Dinge teilen wir. Was wir nicht teilen, …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, das will ich doch den Damen gern geben, dass wir uns hier am Podium noch mal darüber auseinandersetzen, was wir als Digitalisierung verstehen. (Beifall FDP) Zunächst mal vorangestellt: Wir haben versucht, innerhalb der kommunalen Familie 50 Millionen Euro aus der Zweckbindung …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer, Zuschauer online, liebe Unternehmer im Freistaat Thüringen! In der Wirtschaftspolitik liegt das Augenmerk darauf, den Unternehmen etwas zu ermöglichen. Sie müssen in die Lage versetzt werden und das dauerhaft, eigene Wertschöpfungsketten zu betreiben, zu erhalten und …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger an den Online-Medien, sofern Sie sie heute nutzen, eine Regierung leistet dann gute Arbeit, wenn sie den Bürgerinnen und Bürgern möglichst viele Chancen gibt, nicht, wenn sie möglichst viel Geld ausgibt. Thüringen muss im Jahr 2021 nicht …

das Geld für die Meister in diesem Lande – seien es Handwerksmeister, seien es Industriemeister – sollten wir haben. Ein Meister ist so viel wert wie jeder andere Meister, ein Meister ist uns genauso viel wert wie ein Master. Vielen Dank. (Beifall FDP)

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Handwerker, liebe Unternehmer im Freistaat Thüringen! Der Meisterbrief ist an sich schon ein Qualitätssiegel, ein Gütesiegel für Made in Germany, für Qualität aus Thüringen. (Beifall FDP) Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir uns diesem wichtigen Thema …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer an den Endgeräten, liebe Einzelhändler, liebe Mitarbeiter im Einzelhandel, aber auch alle Anwohner und Gäste in den Innenstädten dieses Landes – an die möchte ich unsere Botschaften richten! Der vorliegende Gesetzentwurf hat zwei Positionen. Einmal geht …

Frau Staatssekretärin, warum ist es nicht möglich, Funktions-E-Mail-Adressen zu vergeben, wie Schulleitung oder ähnliche Dinge? (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Oder Lehrer!) (Heiterkeit DIE LINKE) Hochqualifiziert, wunderbar. Danke, Herr Dittes. Das spricht für Sie.

Zweite Frage, Frau Ministerin: Wie bewerten Sie das durchaus vitale Interesse der Einzelhändler, nicht nur bedingt durch die Corona-Krise, sondern auch gegen die Konkurrenz im Internet, des OnlineHandels hier Möglichkeiten zu haben, an eben einem solchen Sonntag zu öffnen? Es ist ja immer noch keine Pflicht zur Öffnung, sondern nur die …

Meine erste Nachfrage wäre: Ein prominenter Vertreter der Landesregierung, nämlich Herr Ministerpräsident selbst, hat sich im Sommerinterview offen dafür gezeigt, Adventsöffnungen ohne besonderen Anlass zuzulassen. Wie kommt es zur abweichenden Haltung der Landesregierung zum heutigen Zeitpunkt?

Sonntagsöffnungsmöglichkeiten im Advent ohne Weihnachtsmarkt Laut Medienberichten vom 1. November 2020 ist der Weihnachtsmarkt in Erfurt abgesagt worden. Das bedeutet, dass nach § 10 Thüringer Ladenöffnungsgesetz keine Sonntagsöffnungen im Advent möglich sind. Das stellt die durch die Corona-Krise angeschlagenen Einzelhändler vor weitere …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer, Zuschauer an den Medien, liebe aktiven und künftigen Studenten und Studierende, die Pandemie stellt uns in vielerlei Hinsicht vor neue Herausforderungen. Ich denke, bei einem können wir Einigkeit erzielen: Der Schatz, der Bodenschatz dieser Nation ist …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren und all diejenigen, die uns zuhören und teilweise auch viel von uns erwarten! Die Zeit drängt – nicht nur für die Gastronomie, nicht nur für die Veranstaltungsbranche, sondern auch für Tanzschulen und für viele Bereiche, die auch nicht wissen: Wo werde ich eingeordnet? …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Zuhörer, Zuschauer an den Geräten, nachdem die erste Infektionswelle im Frühjahr dieses Jahres eingedämmt werden konnte, ist die Lage wieder ernst. Die Corona-Pandemie stellt eine der größten Krisen dieses Landes und damit auch unseres Freistaats Thüringen dar. …

– die Regierung ist nicht da oder nur schwach vertreten, Frau Staatssekretärin, mit Verlaub –, dass diejenigen, die die Schulden heute machen, auch denjenigen die Chance geben, sie zurückzuzahlen. Vielen Dank. (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Es tut mir leid, aber ich habe jetzt nicht wirklich verstanden, was Sie eigentlich sagen …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, Unterricht muss stattfinden. Ich denke, das ist ein Satz, hinter dem wir uns alle versammeln sollten und, ich hoffe, auch können. Es ist Ende September 2020. Die Corona-Pandemie hat bei uns vor mehr als einem halben Jahr das gesellschaftliche Leben und auch die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer und Zuschauer in den Online-Medien! Natürlich ist es tragisch, wenn ein Unternehmen in einer Region schließt. Arbeitsplätze gehen verloren, Existenzen und Einkommen von Familien sind bedroht und auch 270 Arbeitsplätze sind für die Stadt Erfurt eine …