Thomas L. Kemmerich

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer und -hörer in den Medien! Herr Kaufmann, auch durch Wiederholung wird Unsinn nicht wahrer. Dass Sie immer wieder behaupten, irgendjemand hätte bei Ihnen was abgeschrieben, das entbehrt jeder Grundlage. Nochmals: Das wird nicht wahrer, indem Sie es wiederholen, gleich von wem. Und was Sie zu ausländischen Studenten gesagt haben – darauf wäre ich im Traum nicht gekommen. (Beifall FDP) Ich glaube, gerade Universitäten blühen auch gerade dadurch auf, dass verschiedenste Menschen aus verschiedensten Kulturen und Ländern gemeinsam im wissenschaftlichen Diskurs zueinander stehen. Das macht einen Campus lebenswert und sollte in der Thüringer Universitätslandschaft unbedingt erhalten bleiben. (Beifall FDP) Wir reden aber eigentlich zum Entwurf der Rahmenvereinbarung V zwischen der Thüringer Landesregierung und den Hochschulen des Landes. Hintergrund: Die Hochschulrahmenvereinbarung stellt die Grundlage für die zwischen dem Freistaat und seinen Hochschulen abzuschließenden Zielund Leistungsvereinbarungen dar. Aus der Präambel geht hervor, dass die Leistungsfähigkeit der Hochschulen zu sichern sei und deren Planungssicherheit gewährleistet werden soll. Darüber diskutieren wir. (Beifall DIE LINKE, FDP) Auf dem Papier sehen die Zahlen gut aus und sind das Ergebnis einer jährlichen Steigerung von 4 Prozent. Und Herr Müller, das ist genau die Frage: Reicht die lineare Steigerung von 4 Prozent aus? Sind unsere Hochschulen für die Zukunft wirklich adäquat aufgestellt und ist das Budget ausreichend – und so unsere Analyse: Wir sind eben nicht an allen Stellen Spitze. Das haben nicht nur die CoronaEpidemie und -Pandemie und deren Folgen ans Tageslicht gebracht, sondern auch andere Stellen. Deshalb muss gefragt werden: Ist das Budget ausreichend, um die Zukunftsfähigkeit der Universitätslandschaft, der Hochschulen in Thüringen sicherzustellen? Ein paar Aspekte noch für die Diskussion; Lehrerbildung: Der Lehrerbildung an den lehrerbildenden Hochschulen soll künftig ein höherer Stellenwert zukommen. Das ist Konsens bei allen. Gehen wir die richtigen Wege dahin? Die Lehrerbildung muss verschiedene Qualitätsthemen berücksichtigen und von einer Qualitätsoffensive begleitet werden. Über den Inhalt dieser sogenannten Qualitätsoffensive schweigt aber die Rahmenvereinbarung. Wir schlagen vor, dass dazu auch die verpflichtende Einrichtung von eigenständigen Fakultäten für die Lehrerbildung gehören muss. Diese sogenannten Schools of Education führen dann dazu, die bislang an den meisten Hochschulen zerklüfteten Lehrerausbildungen zusammenzuführen. (Beifall FDP) Die Landesregierung möchte den Megatrend „Digitalisierung“. Kleiner Einschub: Ich oder wir möchten hier nicht von Trend sprechen, denn Trends haben die Eigenschaft, wieder zu verschwinden, Digitalisierung wird bleiben. Das ist die Megaaufgabe der Zukunft. Die Landesregierung möchte den Megatrend „Digitalisierung“ in der Hochschulbildung und in den Forschungsprozessen erfolgreich und nachhaltig umsetzen. Grundlage dafür bildet die Strategie zur Umsetzung der Digitalisierung im Hochschulbereich aus dem Jahre 2017. Auch im Bereich der Digitalisierung der Hochschulen hat die CoronaKrise das Verbesserungspotenzial an den Hochschulen aufgezeigt. Ob die Strategie aus dem Jahre 2017 geeignet ist, die drängenden Herausforderungen zu bewältigen, bezweifeln wir. Die Hochschulen werden im Zusammenhang der Digitalisierung von Forschung und Lehre die IT-Versorgung und Organisation so ausrichten, dass Mitarbeiter, Wissenschaftler und Studierende bestmöglich durch digitale Angebote bei der Arbeit, der Forschung und beim Studium unterstützt werden. Ich habe zwei Kinder an den Universitäten hier. Ich bezweifle sehr, dass das jetzt Standard ist. Das ist eher manchmal noch Kreidezeit. Wo sind denn genau die digitalen Angebote? Oftmals liegt es am Willen und den Fähigkeiten des Hochschullehrers. Insofern brauchen wir auch Planungssicherheit dafür, womit die Hochschulen rechnen können – neue Gebäude für Informatik in Jena oder Software für das Rechenzentrum an der Universität in Erfurt. Auch trifft die vorliegende Rahmenvereinbarung keine Aussage zum eigentlichen Zukunftsfeld der kommenden Jahre, der künstlichen Intelligenz. Warum nicht die aktuelle KI-Debatte, die auf EUEbene und im Bund geführt wird, aufgreifen, mutig Ressourcen bündeln und einen schlagkräftigen KICampus aller Thüringer Hochschulen schaffen? Durch exzellente Forschung und Lehre, attraktive Rahmenbedingungen und moderne KI sowie Rechnerinfrastruktur können wir die Attraktivität für Spitzenforscher und Nachwuchstalente am Standort Thüringen verbessern. Letzte Anmerkung: Den Ausbau des Wissenschafts- und Technologietransfers begrüßen wir ausdrücklich. Netzwerke und Kooperationen zwischen den Hochschulen und der Wirtschaft bringen für alle Seiten einen Mehrwert. Wie die Kooperation im Detail aussehen soll, wird nicht deutlich. Thüringen befindet sich seit Jahren auf den letzten Plätzen der Gründerquote in Deutschland. Zusammenfassend kann gesagt werden: Ob das im Ergebnis angestrebte Ziel zur Profilierung des Freistaats als Wissenschafts-, Wirtschafts-, Sozial- und Kulturland beiträgt, erscheint zweifelhaft, aber dafür haben wir die Diskussion in den Ausschüssen, auf die wir uns freuen. Vielen Dank. (Beifall FDP)