Stephan Steinbrück

Ja, das kommt jetzt. So schnell stellen Sie Schaufensteranträge wie diesen hier ins Plenum. Sie sind doch in der Regierung, zwar ohne eigene Mehrheit, aber Sie können all diese Dinge doch einfach umsetzen. Auf Seite 22 im Koalitionsvertrag steht zu diesem Thema – ich zitiere –: Zur besseren Unterstützung von Pflegeeltern passen wir das …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Gäste, prinzipiell werde ich nichts gegen einen gut gemeinten Antrag sagen. Ja, Pflegefamilien, das haben wir jetzt wirklich schon oft gehört, leisten einen unglaublichen Beitrag. Genau deshalb verdienen sie ja auch eine ernsthafte und lösungsorientierte Debatte. In allen …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Frau Stark, jetzt mache ich noch ein bisschen Stimmung, Entschuldigung. Wir haben jetzt schon mehrfach gehört, was wir wieder für einen unsinnigen und reißerischen Antrag hier vorgelegt haben. Aber ich möchte Ihnen einfach mal …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, Herr Zippel, dass Sie uns darauf aufmerksam gemacht haben, dass Sie da bereits tätig sind. Ich möchte Ihnen aus unserer Sicht zur Einleitung die Vorschriften und Dokumentationspflichten zur Reinigung eines gewöhnlichen Mundspiegels in Zahnarztpraxen …

Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer nah und fern, jeden Tag vertrauen Menschen im Freistaat Thüringen auf einen reibungslosen und auf das Optimum ihrer Versorgung abgestimmten Ablauf der Rettungskette – ab dem Anruf bei den integrierten Leitstellen über die Alarmierungen und das …

Ja, nur eine kurze. Gibt es neben den von Ihnen angeführten Messerverbotszonen usw. noch andere konkrete Dinge, die Sie umsetzen wollen/werden, im Blick haben, um Messergeschichten zu vermeiden?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Frage richtet sich an Minister Maier. Wir konnten vorhin schon hören, es gibt nächste Woche frohe Kunde aus der Polizeilichen Kriminalstatistik, jedoch ist in den letzten Statistiken die Zahl der Tatverdächtigen bei Messerangriffen zwischen 2020 und 2024 von 106 auf 699 pro Jahr gestiegen. Dabei …

Ja, natürlich, wenn das schon 2013 in Ihrem Wahlprogramm stand, jetzt haben wir 2026. Entschuldigung. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Höcke, AfD: Nein, zu spät!) Und wie gesagt, unser eigener Antrag hier im Thüringer Landtag, dem haben Sie wie unzähligen anderen Anträgen der AfD einen Alternativantrag entgegengesetzt und jetzt diesen …

Ja, bitte Frau Heber.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, als ich den vorliegenden Antrag zum ersten Mal gelesen habe, überkam mich ein seltsames Gefühl. Das hat jeder schon mal in seinem Leben gehabt. Man liest und sieht und hört was und – Das habe ich doch schon mal erlebt! So eine Art Déjà-vu. Das war bei Ihrem Antrag genauso. …

Vielen Dank. Herr Präsident. Es hat ganz schön lange gedauert, bis unser Antrag endlich mal im Plenum behandelt wird. Ich weiß gar nicht, wie viele Tagesordnungen er geschoben wurde. Zum Glück nicht so lange, wie die Entwicklung der elektronischen Patientenakte gedauert hatte, denn seit dem 01.10.2025 ist sie verpflichtend. Koste es, was …

Vielen Dank. Frau Ministerin Schenk, Sie hatten schon in Ihrer Einführung Krankenhausreformen angesprochen. Es werden sich dadurch Versorgungsstrukturen verändern, Krankenhausschließungen werden im Raum stehen und gab es bereits. Dadurch entstehen erwartbare Versorgungslücken in der Notfallversorgung und längere Transportwege. Darum …

Abicht, Jan; Dr. Augsten, Frank; Behrendt, Ni na; na; Benninghaus, Thomas; Berger, Melanie; Bilay, Sascha; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Croll, Jane; Czuppon, Torsten; Dr. Dietrich, Jens; DübenSchaumann, Kerstin; Erfurth, Marek; Geibert, Lennart; Gerbothe, Carolin; Gerhardt, Peter; Gott ­ weiss, Thomas; Große-Röthig, Ulrike; Güngör, Lena …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer innen und außen an den Fernsehgeräten, (Beifall und Heiterkeit AfD) zu dem umfangreichen Antrag der Linken zur Schließung der Wohnkostenlücke haben wir schon eine ganze Menge gehört. Frau Heber hat eben auch schon sehr interessant ausgeführt. Aber ich möchte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Zuschauer, ein paar Worte noch von mir zu dem Antrag, der schon in erster Lesung abgelehnt wurde. Es wurde schon allerhand dazu jetzt auch wieder vom Kollegen Urbach und vom Staatssekretär gesagt. Man entnimmt daraus und aus der Zeitung, Thüringen setzt nun laut …

Sehr geehrter Herr Präsident, ganz kurz noch: Natürlich kann man Anhörungen und sonst welche Dinge als Oppositionspartei nicht machen. Wir können die ja nicht zu uns ins Büro einladen oder so. Dafür haben wir einen Gesetzentwurf im Auftrag von Feuerwehrkameraden eingebracht, von denen wir zu Hunderten hören, dass sie genau dieses als …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben nun schon allerhand zum Antrag gehört. Ich möchte nur ausführen, auch wenn schon lange diese Thematiken behandelt worden sind, so ist doch dann trotzdem die Frage, warum Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr an uns herantreten und fragen, warum es so lange …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Anwesende, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Welt um uns herum ist gekennzeichnet von einer Zeit der Kriege und Krisen. Unser eigenes Land befindet sich in einer Phase des allumfassenden Niedergangs, und wenn es so weitergeht, werden vielleicht in 50 oder 100 Jahren die Historiker einmal von der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Frage geht an den Innenminister. Kleine Vorbemerkung: Es geraten ja immer wieder diejenigen, die Leute retten wollen, selbst in Gefahr. Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte sehen sich zunehmend Angriffen und Gewalt im Einsatz ausgesetzt. Allein in der vergangenen Woche wurden mindestens drei neue …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Abgeordnete, der Ministerpräsident errichtete in seiner Regierungserklärung allerlei Fundamente für die Zukunft Thüringens. Aber was nutzt der kostenfreie Brombeer-Kindergartenplatz, wenn ihn keiner braucht? Die Geburtenzahlen sinken. Hier setzt unser Antrag an. Wir möchten Thüringer Eltern pro …