Stephan Steinbrück

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, als ich den vorliegenden Antrag zum ersten Mal gelesen habe, überkam mich ein seltsames Gefühl. Das hat jeder schon mal in seinem Leben gehabt. Man liest und sieht und hört was und – Das habe ich doch schon mal erlebt! So eine Art Déjà-vu. Das war bei Ihrem Antrag genauso. Ich habe das Ganze schon mal gelesen und gehört, und zwar nicht nur in unserem eigenen Antrag zu diesem Thema, nein, schon viel früher. Ich würde Sie jetzt bitten, mir diesmal auf einer kleinen Zeitreise in die Vergangenheit zu folgen. Es begann im Jahre 2017. Da gab es eine Pressemitteilung der damaligen AfD-Bundestagsabgeordneten Joana Cotar, Überschrift „Steuerzahler entlasten [– Einführung eines Familiensplittings]“. Im Jahre 2018 gab es ein Video zum Weltkindertag, die AfD-Bundestagsfraktion will einen umfassenden Leistungsausgleich für Steuer- und Beitragsgerechtigkeit für Familien, das heißt ein Familiensplitting. Wir brauchen eine Willkommenskultur für Kinder. (Beifall AfD) 2018 gab es eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion „Finanzielle Auswirkungen der Einführung eines Familiensplittings“. 2020 eine AfD-Broschüre – Frau Heber, Sie haben es gerade selbst gesagt –: Die Geburtenraten sind erschreckend gering. Die AfD will hier mit dem Familiensplitting einen Paradigmenwechsel einleiten. Ich könnte das jetzt so weiterführen, aber die Zeit läuft und die da oben auch. Eine ganze Menge hätte ich hier aufzulisten, unsere Aktivitäten zum Thema „Familiensplitting“ im Bundestag. (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Blau- er Dunst!) Und jetzt sind wir wieder in der Gegenwart, denn am 24.06. gab es einen Antrag der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag „Familien entlasten – Das Ehegattensplitting zu einer umfassenden Familienförderung umbauen“, Drucksache 21/590. Und dann dazu unseren eigenen Antrag hier im Thüringer Landtag.