Dr. Thadäus Rudolf König

Diese Frage wird für heute verneint – nicht am heutigen Tag. Vielen Dank. Kommen wir nun zu Tagesordnungspunkt 6 b – Wahl einer Vizepräsidentin bzw. eines Vizepräsidenten auf Vorschlag der Fraktion des BSW –: abgegebene Stimmzettel 87, gültige Stimmzettel 86, ungültige Stimmzettel 1. Auf den Wahlvorschlag der Fraktion des BSW entfallen …

Hatten alle Abgeordneten Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? (Zwischenruf Abg. Schenk, SPD: Nein!) Nicht. Ich frage noch mal: Hatten alle Abgeordneten die Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? Das ist der Fall. Dann schließe ich diesen Wahlgang und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer um Auszählung der Stimmen. Ich gebe die Ergebnisse …

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, werte Zuschauer hier im Hohen Haus und am Livestream, zunächst möchte ich mich aufrichtig für das Vertrauen bedanken, dass Sie, die Abgeordneten des 8. Thüringer Landtags, mir mehrheitlich bei der Wahl zum Landtagspräsidenten entgegengebracht haben. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD) Es …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, ich möchte Bericht erstatten über den Antrag der CDU-Fraktion „Digitales Thüringen – Kompetenzen bündeln, Visionen entwickeln und Maßnahmen fördern“. Durch Beschluss des Landtags in seiner 95. Sitzung am 11. November 2022 wurde der Antrag an …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, ich möchte Bericht erstatten über das Thüringer Gesetz zur Neuordnung des öffentlichen Gesundheitsdienstes im Freistaat Thüringen der Parlamentarischen Gruppe der FDP. Durch Beschluss des Landtags in seiner 121. Sitzung vom 3. November 2023 …

Lieber Kollege Korschewsky, lieber Knut, ist Ihnen bekannt, dass wir einen Änderungsantrag im Ausschuss eingebracht hatten, der die Fristen in das Jahr 2025 gelegt hat und die Kritikpunkte, die auch hier noch mal genannt wurden, aufgegriffen hat?

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich will doch noch mal zwei Dinge klarstellen, weil hier gesagt wurde, die CDU will das Geld ohne Datengrundlage ausschütten. Wer in unseren Antrag schaut, der sieht hier ganz deutlich, dass wir als Grundlage immer erst mal eine Erfassung haben, zum Beispiel unter Punkt III. 4: „eine Erfassung und …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer hier im Haus und am Livestream, der Antrag der CDU-Fraktion „Schwimmfähigkeit in Thüringen flächendeckend sicherstellen – Badeunfälle verhindern und Leben retten“ wurde vor rund einem Jahr fast zeitgleich mit dem Antrag der FDP hier im Hohen …

Gut. Vielen Dank.

Herr Staatssekretär, vielen Dank für die Beantwortung der Mündlichen Anfrage. Ich habe noch mal eine Nachfrage, und zwar: Habe ich es richtig verstanden, dass auch Lehrer, die die Zweite Staatsprüfung nicht bestanden haben, sich aber in der Praxis bewährt haben, dauerhaft tarifbeschäftigt im Thüringer Schuldienst angestellt werden …

Befristete Anstellungsverhältnisse von Lehrkräften ohne Zweite Staatsprüfung Im Thüringer Schuldienst unterrichten befristet eingestellte Lehrkräfte, die die Wiederholungsprüfung der Zweiten Staatsprüfung nicht bestanden haben. Gemäß § 33 Abs. 3 der Thüringer Verordnung über die Ausbildung und Zweite Staatsprüfung für die Lehrämter gilt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer hier im Planum, aber auch am Livestream, der Gesetzentwurf der CDU-Fraktion vom 24. Januar 2024 in der Drucksache 7/9426, Thüringer Gesetz zum Erlass und zur Änderung ehrenamtlicher Vorschriften, sowie der Entschließungsantrag in der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer! Ich denke, wer jetzt die letzte halbe Stunde hier die Debatte verfolgt hat, hat sich schon ein bisschen gewundert. Mir kam es so vor, als ob wir hier im öffentlichen Arbeitskreis der frustrierten Koalitionäre gelandet wären: (Beifall CDU) …

Ich will nur klarstellen, wie man auf die 20.000 Einwohner gekommen ist. Es liegt an der Hauptansatzstaffel, dass Kommunen mit über 20.000 Einwohnern stärkere Zuweisungen bekommen als kleinere, weil da auch die überörtlichen Funktionen mit eingerechnet werden. Bei den Kommunen unter 20.000 ist das nicht in dem Ausmaß vorhanden. Deswegen …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, der vorliegende Gesetzentwurf, wie Kollegin Maurer schon gesagt hat, geht zurück auf zwei Entschließungsanträge, einmal von Rot-Rot-Grün und einmal der CDU im Rahmen der Haushaltsberatungen und des Haushaltsbeschlusses 2023, worin der Wille …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer am Livestream! Das Thüringer Heilberufegesetz ist ein Gesetz, was uns schon des Öfteren in dieser Legislaturperiode beschäftigt hat. Hier in dem Punkt: Die vorgeschlagene Änderung im Gesetzentwurf regelt im Rahmen der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, werte Zuschauer, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf verfolgt die AfD das Ziel, nach ihrer Meinung einen Entschädigungsanspruch zu etablieren, wenn aufgrund von Coronamaßnahmen Bußgelder oder Verwarngelder gezahlt wurden. Dann gibt es hier eine Aufzählung im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, der uns vorliegende Antrag thematisiert die Situation von Tierheimen und Tierschutzeinrichtungen in Thüringen und ist überschrieben mit „Tierschutzeinrichtungen in Existenznot […]“. Und wer so ein Tierheim vielleicht vor Ort …

Herzlichen Dank. (Beifall CDU)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer! In der Gesamtbetrachtung des Einzelplans 08 fällt auf, dass das Sozialministerium insbesondere in den Hauptgruppen 8, das heißt, bei den Investitionen, gekürzt hat. Zum Beispiel gab es eine Kürzung von 10 Millionen Euro im Bereich der …