Dr. Thadäus Rudolf König

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, ich möchte Bericht erstatten über den Antrag der CDU-Fraktion „Digitales Thüringen – Kompetenzen bündeln, Visionen entwickeln und Maßnahmen fördern“. Durch Beschluss des Landtags in seiner 95. Sitzung am 11. November 2022 wurde der Antrag an den Haushalts- und Finanzausschuss federführend und an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft überwiesen. Der Haushalts- und Finanzausschuss hat den Antrag in seiner 61. Sitzung am 8. Dezember 2022, in seiner 64. Sitzung am 27. Januar 2023, in seiner 67. Sitzung am 21. April 2023, in seiner 77. Sitzung am 27. Oktober 2023 und in seiner 82. Sitzung am 19. April 2024 beraten sowie ein schriftliches Anhörungsverfahren durchgeführt. Im Finanzausschuss wurden die beiden separaten Anträge von CDU einerseits und FDP andererseits mittels eines gemeinsamen Änderungsantrags in einen gemeinsamen Text überführt. Der mitberatende Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat den Antrag in seiner 54. Sitzung am 29. Mai 2024 beraten und mit folgender Beschlussempfehlung angenommen. Die geänderte Fassung der Beschlussempfehlung entnehmen Sie bitte der umfangreichen Neufassung der zur Verfügung gestellten Beschlussempfehlung, die Ihnen allen vorliegt. Herzlichen Dank. (Beifall CDU)