Dr. Thadäus Rudolf König

Herr Abgeordneter Henkel, bitte zum Ende kommen.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schütz. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich den zweiten Teil der Aktuellen Stunde und rufe den dritten Teil auf Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags - Drucksache 8/70 Ich eröffne die Aussprache und bitte Herrn Abgeordneten Henkel um sein Wort.

Eine weitere Wortmeldung, Herr Abgeordneter Schütz.

Vielen Dank, Herr Minister. Ich möchte darüber informieren, dass die Landesregierung die vorgesehene Redezeit von 10 Minuten überschritten hat, sodass jede Fraktion eine zusätzliche Redezeit von 2 Minuten erhält. So viel als Information. Gibt es weitere Wortmeldungen? Frau Abgeordnete Muhsal.

Vielen Dank. Als Nächstes erteile ich der Landesregierung das Wort, Herr Minister Tiefensee. Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, zwei Aktuelle Stunden zur Wirtschaftspolitik finde ich sehr gut, das ist ein zentrales Thema. Selbstverständlich ist jedem aufgefallen, dass …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schubert. Als letzten Redner rufe ich Abgeordneten Liebscher für die Fraktion der SPD auf.

Vielen Dank. Ich habe jetzt den Eindruck, dass es ein bisschen besser geworden ist, noch nicht gut, aber ein bisschen besser. Also werden wir es so machen oder probieren auf jeden Fall, dass wir das Rednerpult immer genau auf die richtige Größe einstellen. Und noch mal die Bitte, schön deutlich und langsam zu sprechen, dann kriegen wir …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Henkel. Ich habe jetzt mehrfach die Information bekommen, dass die Tonqualität noch nicht besser geworden ist. Es wird gerade mit Nachdruck daran gearbeitet, dass sich die Qualität verbessert, aber es kann sein, dass wir noch etwas Zeit brauchen. Deswegen vielleicht noch mal der Versuch, dass die Redner …

Als Nächstem erteile ich Herrn Abgeordneten Martin Henkel für die Fraktion der CDU das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Gibt es weitere Wortmeldungen? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Damit schließe ich die Aussprache zum ersten Teil der Aktuellen Stunde und rufe den zweiten Teil auf Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags - Drucksache 8/69 Ich eröffne hiermit die Aussprache. Das Wort erhält für die Fraktion der AfD …

Vielen Dank. Als Nächstes erteile ich der Landesregierung das Wort, Frau Ministerin Karawanskij. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, man kann natürlich vortrefflich streiten, ob das, was man fünf Jahre lang, zehn Jahre lang getan hat, genug ist und ob das vielleicht an der einen oder anderen Stelle …

Als Nächstem erteile ich dem Abgeordneten Lutz Liebscher für die Fraktion der SPD das Wort.

Vielen Dank, Herr Malsch. Ich frage mal: Ist die Tonqualität besser geworden? (Zwischenruf Abg. Kummer, BSW: Ein biss- chen!) Ein bisschen. Aber ich denke, es ist jetzt nicht notwendig, dass wir unterbrechen. Wir lassen es parallel noch von einem Techniker überprüfen, auch wenn es ein bisschen schwierig ist. Wir sind am Beginn der …

Ich bitte, noch mal die Tonqualität zu überprüfen, damit wir alle hier im Rund die Redner auch gut verstehen. Ich würde sagen, wir probieren es jetzt erst noch mal, und nach dem Redner Abgeordneten Malsch würde ich dann fragen, ob sich die Tonqualität verbessert hat. Wenn nicht, müssen wir nochmals unterbrechen, um das Problem zu …

Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Marcus Malsch für die Fraktion der CDU auf.

Vielen Dank, Frau Müller. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Uwe Krell für die AfD-Fraktion auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Merz. Ich fasse noch mal zusammen: Sie beantragen, die Tagesordnungspunkte 10 bis 15 in die kommende Plenarsitzung zu schieben, und Sie beantragen zusätzlich, heute nach dem Tagesordnungspunkt 17, Aktuelle Stunde, die Tagesordnungspunkte 2 und 4 aufzurufen und die Sitzung heute um 17.00 Uhr zu beenden. Ist …

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung, der 2. Sitzung des Thüringer Landtags in der 8. Wahlperiode, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und …

Okay, damit ist die Sitzung für 5 Minuten unterbrochen. (Unterbrechung der Sitzung) Ich habe vernommen, dass Einzelabstimmung erwünscht ist. Deswegen stimmen wir über die Nummern des Antrags einzeln ab, wobei ich die beiden abweichenden Regelungen in den Nummern 2 und 3 in der Abstimmungsfrage zusammenfasse. Zuerst stimmen wir ohne …

Vielen Dank, Herr Braga. Ich eröffne die Aussprache. Gibt es weitere Wortmeldungen? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Damit können wir zur Abstimmung kommen. Wir beginnen mit der Abstimmung zu dem Antrag der Fraktionen der CDU und des BSW. Gemäß § 120 der Geschäftsordnung ist die Zustimmung von zwei Dritteln, mindestens jedoch der …