Dr. Thadäus Rudolf König

Diese Frage wird für heute verneint – nicht am heutigen Tag. Vielen Dank. Kommen wir nun zu Tagesordnungspunkt 6 b – Wahl einer Vizepräsidentin bzw. eines Vizepräsidenten auf Vorschlag der Fraktion des BSW –: abgegebene Stimmzettel 87, gültige Stimmzettel 86, ungültige Stimmzettel 1. Auf den Wahlvorschlag der Fraktion des BSW entfallen 59 Jastimmen, 12 Neinstimmen, es liegen 15 Enthaltungen vor. Damit hat der Wahlvorschlag die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gemäß § 2 Abs. 2 in Verbindung mit § 41 Abs. 2 der Geschäftsordnung erreicht. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD) Ich stelle fest, dass der Landtag Herrn Abgeordneten Steffen Quasebarth zu einem Vizepräsidenten des Landtags gewählt hat. Ich frage Sie, Herr Abgeordneter Quasebarth: Nehmen Sie die Wahl an? (Zuruf Abg. Quasebarth, BSW: Ich nehme die Wahl an!) Ich beglückwünsche Sie zu Ihrer Wahl. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD) Kommen wir nun zu Tagesordnungspunkt 6 c – Wahl einer Vizepräsidentin bzw. eines Vizepräsidenten auf Vorschlag der Fraktion Die Linke –: abgegebene Stimmzettel 87, gültige Stimmzettel 86, ungültige Stimmzettel 1. Auf den Wahlvorschlag der Fraktion Die Linke entfallen 46 Jastimmen, 34 Neinstimmen, es liegen 6 Enthaltungen vor. Damit hat der Wahlvorschlag die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gemäß § 2 Abs. 2 in Verbindung mit § 41 Abs. 2 der Geschäftsordnung erreicht. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD) Ich stelle fest, dass der Landtag Frau Abgeordnete Lena Saniye Güngör zu einer Vizepräsidentin des Landtags gewählt hat. Ich frage Sie, Frau Abgeordnete Güngör: Nehmen Sie die Wahl an? (Zuruf Abg. Güngör, Die Linke: Ja, vielen Dank!) Auch Sie beglückwünsche ich zur Wahl. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD; Abg. Braga, AfD) Kommen wir nun zu Tagesordnungspunkt 6 d – Wahl einer Vizepräsidentin bzw. eines Vizepräsidenten auf Vorschlag der Fraktion der SPD –: abgegebene Stimmzettel 87, gültige Stimmzettel 86, ungültige Stimmzettel 1. Auf den Wahlvorschlag der Fraktion der SPD entfallen 63 Jastimmen, 14 Neinstimmen, es liegen 9 Enthaltungen vor. Damit hat der Wahlvorschlag die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gemäß § 2 Abs. 2 in Verbindung mit § 41 Abs. 2 der Geschäftsordnung erreicht. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD; Abg. Braga, AfD) Ich stelle fest, dass der Landtag Frau Abgeordnete Dr. Cornelia Urban zu einer Vizepräsidentin des Landtags gewählt hat. Ich frage Sie, Frau Abgeordnete Dr. Urban: Nehmen Sie die Wahl an? (Zuruf Abg. Dr. Urban, SPD: Ja, sehr gern!) Herzlichen Glückwunsch! (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD; Abg. Braga, Abg. Jankowski, AfD) Ich rufe nun Tagesordnungspunkt 7 auf Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 8/13 Wahlvorschlag der Fraktion der CDU - Drucksache 8/18 Wahlvorschlag der Fraktion des BSW - Drucksache 8/23 Wahlvorschlag der Fraktion Linke Die - Drucksache 8/26 Wahlvorschlag der Fraktion der SPD - Drucksache 8/15 Gemäß Artikel 57 Abs. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 1 Abs. 4 und § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung wählt der Landtag in seiner ersten Sitzung in einem Wahlgang 18 Schriftführerinnen bzw. Schriftführer aufgrund eines gemeinsamen Vorschlags der Fraktionen. Kommt ein solcher Vorschlag nicht zustande, werden die Schriftführerinnen bzw. Schriftführer unter Beachtung der Vorgaben in § 9 Abs. 2 und 3 der Geschäftsordnung gewählt. Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD hat die Drucksachennummer 8/13. Vorgeschlagen sind Herr Abgeordneter Thomas Benninghaus, Herr Abgeordneter Peter Gerhardt, Herr Abgeordneter Denis Häußer, Herr Abgeordneter Thomas Hoffmann, Herr Abgeordneter Marcel Kramer, Frau Abgeordnete Vivien Rottstedt und Herr Abgeordneter Stephan Steinbrück. Der Wahlvorschlag der Fraktion der CDU hat die Drucksachennummer 8/18. Vorgeschlagen sind Frau Abgeordnete Jane Croll, Herr Abgeordneter Lennart Geibert, Frau Abgeordnete Carolin Gerbothe, Frau Abgeordnete Claudia Heber und Herr Abgeordneter Niklas Waßmann. Der Wahlvorschlag der Fraktion des BSW hat die Drucksachennummer 8/23. Vorgeschlagen sind Frau Abgeordnete Nina Behrendt, Frau Abgeordnete Anke Wirsing und Herr Abgeordneter Sven Küntzel. Der Wahlvorschlag der Fraktion Die Linke hat die Drucksachennummer 8/26. Vorgeschlagen sind Frau Abgeordnete Linda Stark und Herr Abgeordneter Jens Thomas. Der Wahlvorschlag der Fraktion der SPD hat die Drucksachennummer 8/15. Vorgeschlagen ist Herr Abgeordneter Lutz Liebscher. Gemäß § 46 Abs. 2 der Geschäftsordnung kann bei Wahlen durch Handzeichen abgestimmt werden, wenn kein Mitglied des Landtags widerspricht. Gibt es Widerspruch? Nein, es wird nicht widersprochen. Damit wird durch Handzeichen über die Wahlvorschläge abgestimmt. Sie haben bei der Wahl nur eine Stimme. Ich bitte Sie deshalb, Ihre Zustimmung per Handzeichen nur für einen Wahlvorschlag und so zu signalisieren, dass der Sitzungsvorstand ein eindeutiges Wahlergebnis ermitteln kann. Ich rufe nun die Wahlvorschläge einzeln auf. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD: Ich stelle fest, auf den Wahlvorschlag der AfD-Fraktion entfallen 32 Stimmen. Ich rufe auf den Wahlvorschlag der Fraktion der CDU: Ich stelle fest, auf den Wahlvorschlag der Fraktion der CDU entfallen 23 Stimmen. Ich rufe auf den Wahlvorschlag der Fraktion des BSW: Ich stelle fest, auf den Wahlvorschlag der Fraktion des BSW entfallen 15 Stimmen. Ich rufe auf den Wahlvorschlag der Fraktion Die Linke: Ich stelle fest, auf den Wahlvorschlag der Fraktion Die Linke entfallen 12 Stimmen. Ich rufe auf den Wahlvorschlag der Fraktion der SPD: Ich stelle fest, auf den Wahlvorschlag der Fraktion der SPD entfallen 5 Stimmen. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit verteilen sich die Schriftführerinnen und Schriftführer auf die Fraktionen wie folgt: Fraktion der AfD – sieben Schriftführer, Fraktion der CDU – fünf Schriftführer, Fraktion des BSW – drei Schriftführer, Fraktion Die Linke – zwei Schriftführer, Fraktion der SPD – ein Schriftführer. Ich gratuliere den gewählten Schriftführerinnen und Schriftführern und gehe davon aus, dass Sie die Wahl annehmen. (Beifall im Hause) Ich bedanke mich im Namen des Hohen Hauses bei den Abgeordneten, die mit der vorläufigen Schriftführung bzw. der vorläufigen Wahlhilfe betraut wurden. Nun nehmen die gewählten Schriftführerinnen und Schriftführer die Aufgaben wahr. Im Sitzungsvorstand bitte ich Platz zu nehmen Frau Abgeordnete Behrendt und Frau Abgeordnete Stark. Für die Wahlhilfe bitte ich Herrn Abgeordneten Liebscher, Frau Abgeordnete Rottstedt und Herrn Abgeordneten Geibert, sich bereitzuhalten. Nach dem Wechsel der Schriftführer rufe ich nun auf den Tagesordnungspunkt 8 Antrag (Alternativantrag) der Fraktionen der CDU und des BSW - Drucksache 8/8 dazu: Bestimmung der Anzahl der Mitglieder des Ältestenrats hier: Abweichung von § 10 Abs. 3 und 4 der Geschäfts­ ordnung des Thüringer Land­ ags t Alternativantrag der Frakon der AfD ti - Drucksache 8/29 Gemäß § 10 der Geschäftsordnung hat der Landtag das parlamentarische Leitungsgremium Ältestenrat einzurichten. Dazu liegen zwei Anträge vor, die dieser Geschäftsordnungspflicht Ausdruck verleihen und die Stärke bestimmen lassen. Da der Antrag im Zusammenhang mit dem Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung zurückgezogen wurde, liegen der Verhandlung nur die als Alternativanträge eingereichten Anträge in den Drucksachen 8/8 und 8/29 zugrunde. Wird das Wort zur Begründung zu dem als Alternativantrag eingereichten Antrag der Fraktion der CDU und des BSW gewünscht? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Wird das Wort zur Begründung zu dem Alternativantrag der Fraktion der AfD gewünscht? Ich sehe, das ist der Fall. Herr Abgeordneter Braga.