Dr. Thadäus Rudolf König

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich will doch noch mal zwei Dinge klarstellen, weil hier gesagt wurde, die CDU will das Geld ohne Datengrundlage ausschütten. Wer in unseren Antrag schaut, der sieht hier ganz deutlich, dass wir als Grundlage immer erst mal eine Erfassung haben, zum Beispiel unter Punkt III. 4: „eine Erfassung und Bestandsaufnahme der aktuellen und perspektivischen Sanierungs- und Modernisierungsbedarfe an den Thüringer Schwimmhallen und -bädern […]“. Das ist die Datengrundlage, danach kommt die Schwimmbad-Entwicklungskonzeption, die dann Parameter festlegt, danach kommen die Förderprogramme. Genau, was uns hier vorgeworfen wird, dass die CDU es nicht gemacht hat, ist hier in dem Antrag verankert. Und das möchte ich an der Stelle noch mal ganz deutlich sagen. Und Frau Maurer, noch eine kleine Ergänzung: Ich glaube, dass die Zahl 50.000 Einwohner ins Gesetz gekommen ist, liegt daran, dass wir einen Änderungsantrag gestellt hatten, der dann von Ihnen übernommen wurde und dann im Innenausschuss verabschiedet wurde. Wir stimmen dem Gesetz selbstverständlich zu, ich wollte nur mal sagen, wie die Veränderung zustande gekommen ist. Wie gesagt, mit der Nichtverabschiedung dieses Antrags bleiben viele Fragen offen, was die Schwimmfähigkeit in Thüringen, das Schwimmen in Thüringen angeht. Deswegen bedauere ich sehr, dass hier keine gemeinsame Entscheidung für das Schwimmen in Thüringen getroffen wird. Herzlichen Dank. (Beifall CDU)