Dorothea Marx

Sehr geehrter Herr Präsident, jetzt ist natürlich hier mein Plan gescheitert. Ich wollte mich auf die Ausführungen der anderen beziehen und mich dann kurzfassen wegen der fortgeschrittenen Zeit. (Heiterkeit DIE LINKE, Gruppe der FDP) Jetzt muss ich doch noch ein bisschen was dazu sagen. Dieses Gesetz, das wir mit vollem Herzen heute hier …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich habe gerade überlegt, ich sehne mich jetzt nach der Lüftungspause zurück. Die bräuchten einige hier vielleicht gerade. (Heiterkeit DIE LINKE) Die Versprecher waren auch nett. Der Letzte von Ihnen, Herr Schard, Sie sehen der Tatsache entgegen, dass Sie sich gern …

Hallo, schönen guten Tag!

Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich weiß nicht, ob jemand von Ihnen noch, wahrscheinlich von den Älteren, weiß, wer Hermann Josef Abs gewesen ist. Hermann Josef Abs war ein Chef der Deutschen Bank in den Nachkriegsjahren 70er, 80er, 90er. Der war sehr bekannt. Talkshows gab es damals noch nicht, aber Hermann …

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, das war eben sehr verwirrend, was Kollege Henke hier abgeliefert hat. Sie haben bemängelt, dass sozusagen auch andere Leistungen im Staat hochgezont werden müssten. Klar, ich meine, so zentralistische Menschen denken halt nicht so gern an die kommunale Selbstverwaltung. (Beifall Gruppe …

Es geht ja auch relativ schnell. Verehrte Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, dass wir hier Schauprozesse führen würden, diesen Vortrag muss man wirklich in das Reich des Absurden zurückweisen. (Beifall SPD) (Zwischenruf aus der Fraktion der CDU: Skandal!) Ein Schauprozess ist es schon deswegen nicht, weil der Betroffene, der …

Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen, dann wollen wir jetzt wieder zur Sachdebatte zurückkommen. Heute ist ein guter Tag für den Thüringer Rettungsdienst, denn eine Vielzahl von handfesten Schwierigkeiten hat uns herausgefordert, Antworten zu finden, die in die Zeit passen. Alle wissen, dass wir gerade auch im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Relativierung ist der Weg zur Hölle. „Nie wieder!“ und „Ja, aber!“ passen nicht zusammen. Zum Entsetzen über die beispiellosen Verbrechen des 7. Oktober gesellt sich inzwischen Befremden über die kühlen Reaktionen gegenüber Israel und Jüdinnen und Juden in aller Welt. …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, das war eben sehr nebulös, ich habe wirklich zugehört, weil ich jetzt hier den Kollegen Thomas Hartung vertrete. Ich habe es nicht verstanden, aber ich bin eigentlich ziemlich sicher, dass das nicht an mir liegt. (Heiterkeit DIE LINKE) Zur Debatte und Abstimmung stehen heute zwei …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Baum, ja, jetzt endlich doch noch mal ein Punkt, bei dem man sagen kann, das ist Parlamentsarbeit, wie sie sein soll. Es hat etwas gedauert – das wurde schon gesagt –, aber wir haben uns lange und intensiv miteinander unterhalten, was an den Anträgen sinnvoll …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich hatte gehofft, dass wir so am Ende des Tages vielleicht noch mal zu einer Sachdebatte kommen, aber meine Hoffnung hat getrogen. Es tut mir sehr leid. Das sind Grundprinzipien des Staatsaufbaus, und dass natürlich Beamte, ob sie politische Beamte oder sonstige Beamte …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, auch ich möchte mein Abstimmungsverhalten erklären. Der Änderungsantrag der CDU, der alle rechtlichen Bedenken beiseite wischen soll – nach den Worten, die wir eben gehört haben –, kam heute Vormittag auf unseren Tisch. Der Bitte, die eben auch noch mal besprochen wurde zwischen den …

Verehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Verehrter Herr Kollege Walk, Sie haben leider nichts zur Zuständigkeit des Landtags für einen solchen Beschluss gesagt. Die Festsetzung des Wahltermins ist exekutive Eigenverantwortung einer Landesregierung, und Sie tun gerade so, als ob sie dazu a) das Recht nicht hätte und …

Verehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, das war jetzt hier wieder ein toller Beitrag. Ich habe leider keine Packung Taschentücher mehr gefunden, die ich eigentlich Herrn Mühlmann mitbringen wollte, weil er jetzt hier wieder die Opferrolle ausgefüllt hat. (Beifall SPD) Interessant war, wenn Sie immer über den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, wie zu erwarten war, hat sich die AfD jetzt hier als Opfer von politischer Willkür dargestellt und den Eindruck zu erwecken versucht, dass hier eine Prüfung aus politischen Gründen stattfinden würde, eine sogenannte Gesinnungsprüfung des Wahlsiegers Herrn Sesselmann. …

Vielen Dank. Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Hoffmann von der AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Bergner von der Gruppe der FDP.

Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. Wird Ausschussüberweisung dieses Gesetzentwurfs beantragt? (Zuruf Abg. Aust, AfD: Ja!) Wohin? (Zuruf Abg. Aust, AfD: An den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft!) An den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft. Wer der …

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten gibt es keine weiteren Wortmeldungen. Dann erhält für die Landesregierung das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft das Wort. Bitte, Herr Staatssekretär Feller.

Danke. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Baum von der Gruppe der FDP.