Dorothea Marx

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, das war eben sehr nebulös, ich habe wirklich zugehört, weil ich jetzt hier den Kollegen Thomas Hartung vertrete. Ich habe es nicht verstanden, aber ich bin eigentlich ziemlich sicher, dass das nicht an mir liegt. (Heiterkeit DIE LINKE) Zur Debatte und Abstimmung stehen heute zwei Anträge, die auf den ersten Blick beide das gleiche Thema, die nachhaltige Stärkung der Thüringer Medienlandschaft, behandeln. Die Initiative der FDP ist einstimmig im AfEKM verabschiedet worden, darüber wurden schon kleine witzige Andeutungen gemacht. Aber wir sind ja dafür da, zusammenzuwachsen zum Wohle des Landes Thüringen und auch zum Wohle der Medienlandschaft. (Heiterkeit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Deswegen war da wohl noch nicht alles so drin, was nötig gewesen wäre, denn der Fokus Ihres Antrags liegt im Wesentlichen auf der Medienproduktion und bildet daher die Thüringer Medienwirtschaft nur in Teilen ab, und das ganze Medienland auch nicht ganz. Diese Einschätzung bestätigte im Übrigen auch die im Ausschuss durchgeführte Anhörung zum FDP-Papier. Niemand hat es für richtig vollständig gehalten und deswegen wurde dort auf Auslassungen und Einseitigkeiten aufmerksam gemacht. Deswegen haben wir uns jetzt noch mal hingesetzt und haben als R2G einen Antrag formuliert, der einen deutlich weitergesteckten Ansatz vermittelt, wenn es darum geht, eine langfristige Entwicklung für das Thüringer Medienland in all seinen Facetten abzustecken. Ja, wir haben das Thema als Ganzes in den Blick genommen und wollen mit unserem Antrag auch noch mal verdeutlichen, dass zu einer Stärkung der Thüringer Medien immer auch die Sicherung der Medienfreiheit und Medienvielfalt gehört. Deswegen haben Sie sich vielleicht gewundert, dass bei Ihrem Beitrag Gelächter ausbrach, aber wenn man sagt, die Liberalisierung des Medienmarkts löst die ganzen Probleme, dann ist das etwas, was diametral in die entgegengesetzte Richtung deutet. Medienfreiheit und Medienvielfalt sind zentral. Wir bilanzieren in unserem Antrag bereits die bestehenden strategischen Zielsetzungen des Landes im Medienbereich und wir definieren sie als Ausgangspunkt einer noch zu erarbeitenden umfassenden handlungsleitenden Medienstrategie, die wir in der Tat brauchen. Um zu dieser Medienstrategie zu kommen, muss aus unserer Sicht zunächst einmal ein breit angelegter Werkstattprozess initiiert werden, an dem alle wesentlichen Akteurinnen und Akteure des Medienlandes Thüringen beteiligt werden und ihre spezifische Perspektive, ihre Zukunftsvorstellungen, Entwicklungsnotwendigkeiten einbringen können. Mitwirkende des Werkstattprozesses sollten daher meines Erachtens neben der TLM vor allem die im Bereich „Aus- und Weiterbildung der Medienberufe“ Tätigen, die Thüringer Hochschulen mit Medienbezug und die einschlägige Fachwissenschaft, unsere Medienunternehmen, der Sektor „Gaming“, der öffentlich-rechtliche Rundfunk und die Bürgermedien, Vertreterinnen und Vertreter des Journalismus und der Medienförderung sowie nicht zuletzt der Thüringer Medienpolitik sein – dieser richtig große, umfassende Kreis. Nur mit einem solchen breiten Ansatz werden wir der Thematik gerecht werden und können am Ende das erreichen, was die demokratischen Kräfte im Haus sicherlich alle wollen: eine alle Facetten berücksichtigende, zukunftsfeste und für die Landespolitik handlungsleitende Langfriststrategie für das Medienland Thüringen, die diesen Namen auch wirklich verdient. Da wollen wir mit unserem Antrag den FDP-Antrag noch etwas – wie hätten Sie gesagt – updaten. Das ist unser Update für Sie. Das, denke ich, können wir dann auch zusammen so verabschieden. Schade und auch ein bisschen peinlich finde ich, dass Sie als Kolleginnen und Kollegen von der CDU angekündigt haben, da überhaupt nicht zuzustimmen. Das Medienland Thüringen wäre mit medienpolitischer Einigkeit der demokratischen Kräfte des Landtags an dieser Stelle auf jeden Fall noch stärker auf dem richtigen Weg, als wenn hier der Eindruck aufkommen muss, dass nicht alle in die gleiche Richtung gehen wollen. Herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)