Reden (206)
04.06.2021 — Härtefallfonds zur Abmilderung von Härten in der Rentenüberleitung einführen – finanzielle und rechtliche Benachteiligung von in der DDR geschiedenen Frauen beenden
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Aust, ich muss sagen, da haben Sie ein schönes copy and paste von der Homepage des Vereins von in der DDR geschiedenen Frauen betrieben. Es zeigt wohl nur, dass Sie sich, bevor dieser Tagesordnungspunkt heute gesetzt worden ist, nicht so wirklich intensiv mit diesem Thema …
03.06.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Einführung des Europabezuges
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Europäische Union – einst als Wirtschaftsgemeinschaft gegründet – basiert auf den Werten Frieden, Demokratie, Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Wohlstand. Wir alle wissen um die Vorteile einer geeinten Union. Inzwischen ist es für uns ganz normal …
03.06.2021 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Konsequenzen aus einem Straßenschwarzbau auf der Werrabahntrasse durch den Landkreis Hildburghausen Die Landesregierung hat das Ziel, die Werrabahn zu reaktivieren. Leider wurde trotzdem im Kreis Hildburghausen im Herbst 2019 auf einem Teilabschnitt der Trasse bei Eisfeld eine Kreisstraße gebaut. Für die …
02.06.2021 — c) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „150 Jahre § 218 sind genug! Recht statt Verurteilung – auch in Thüringen für eine Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs“
Deshalb gilt weiterhin für die Gesetzgebung: Raus aus meinem Uterus! (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
02.06.2021 — c) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „150 Jahre § 218 sind genug! Recht statt Verurteilung – auch in Thüringen für eine Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs“
„Raus aus meinem Uterus!“ Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer/-innen am Livestream, vor 150 Jahren wurde der § 218 eingeführt, der Schwangerschaftsabbrüche bestraft. Das sind 150 Jahre des Leids, insbesondere für Frauen, aber eben auch 150 Jahre des Widerstands. Erst vor wenigen Wochen wurde am 15. Mai wieder mit Aktionen …
07.05.2021 — Thüringer Wasserstoffstrategie entwickeln und Modellprojekte bündeln – Wasserstoff-Verbundregion Mitteldeutschland bilden
Genau. Deswegen möchte ich noch mal deutlich machen, dass wir als Bündnisgrüne den Energieträger Wasserstoff für den Umbau in eine klimaneutrale Zukunft nutzen wollen. Als Diskussionsgrundlage dafür können wir den vorliegenden Antrag der CDU in den Umweltausschuss überweisen. Ich glaube, meine Vorabausführungen haben deutlich gemacht, …
07.05.2021 — Thüringer Wasserstoffstrategie entwickeln und Modellprojekte bündeln – Wasserstoff-Verbundregion Mitteldeutschland bilden
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kaufmann, ich hätte Ihnen gern die Frage gestellt, ob Sie letzte Woche das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Kenntnis genommen haben (Zwischenruf Abg. Bergner, FDP: Das war ein Beschluss, kein Urteil!) und ob Sie auch zur Kenntnis genommen haben, dass das …
06.05.2021 — Repoweringstrategie 2030 für Windenergieanlagen in Thüringen – Potentiale umfassend erschließen, regionale Akzeptanz sichern, Konflikte minimieren
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer und Zuschauerinnen am Livestream, wir mussten uns in dieser Legislaturperiode leider schon mehrfach mit klimaschutzfeindlichen Anträgen der CDU beschäftigen. Heute beraten wir erstmals einen Antrag, der zumindest eine sinnvolle Zielrichtung verfolgt. Deshalb haben wir …
06.05.2021 — Istanbul-Konvention in Thüringen umsetzen: Gewalt gegen Frauen und Mädchen und häusliche Gewalt verhüten und bekämpfen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, am 11. Mai 2011 wurde das Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt in Istanbul unterzeichnet. Daher hat sie den Namen IstanbulKonvention erhalten. Am nächsten Dienstag wird diese Istanbul-Konvention also zehn Jahre alt. Sie war damals …
23.04.2021 — Geschlechtervielfalt anerkennen und schützen – Erfordernis von Personenstandsangaben überprüfen, Transsexuellengesetz abschaffen
Deswegen brauchen wir dringend eine Weiterführung und ich freue mich auf die Debatte in den Ausschüssen. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)
23.04.2021 — Geschlechtervielfalt anerkennen und schützen – Erfordernis von Personenstandsangaben überprüfen, Transsexuellengesetz abschaffen
dass etwas, was selbstverständlich sein sollte, es noch längst nicht ist.
23.04.2021 — Geschlechtervielfalt anerkennen und schützen – Erfordernis von Personenstandsangaben überprüfen, Transsexuellengesetz abschaffen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen/-innen und Zuschauer/ innen am Livestream, ich ‑ möchte gerade auch nach der Rede der AfD gleich zu Beginn feststellen: LGBT-Rechte sind Menschenrechte. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Das ist etwas, was eigentlich selbstverständlich sein sollte, und unsere Grundrechte gelten …
12.03.2021 — Tempo für Thüringen, keine Fahrverbote für Motorräder
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Manchmal ist es schon zum Verzweifeln: Da fasst der Bundesrat mit breiter Mehrheit aus allen Farben einen vernünftigen Beschluss und die FDP Thüringen hat nichts Besseres zu tun, als Spindoktor zu spielen und zu versuchen, einen Generalangriff auf alle Motorradfahrenden …
10.03.2021 — f) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Equal Pay Day – Lohnlücken endlich schließen!“
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Da der Equal Pay Day dieses Jahr auf den 10. März fällt, bietet er sich doch sehr gut für eine Aktuelle Stunde an. Der unbereinigte GenderPay-Gap berechnet die Differenz zwischen dem Bruttoverdienst von Männern und Frauen. Für ganz …
10.03.2021 — c) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Bedeutung des 8. März für Thüringen – Mehr als Blumen und Applaus“
Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Zuschauer und Zuschauerinnen am Livestream! Herr Worm, ich kann Ihnen in vielem zustimmen, aber gerade wenn Sie über Frauen in Führungspositionen sprechen, hoffe ich sehr, dass Sie dafür nicht nur am 8. März schöne Worte finden, sondern dass man auch in Ihrer Fraktion in der nächsten …
05.02.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes – Abschaffung des Amtes der Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer/-innen am Livestream, Krisen wirken sich nie gleichermaßen auf alle Menschen aus. Es macht einen enormen Unterschied, ob man zurzeit ein gesichertes Einkommen hat oder ob es einem nachts Kopfzerbrechen bereitet, wo man die nächste Winterjacke für das Kind herbekommt. …
21.12.2020 — d) Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024 für den Freistaat Thüringen
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, in der Wissenschaft werden die Klimakrise, das Artensterben und die Umweltverschmutzung, aber auch Infektionskrankheiten wie COVID-19 oder die Schweinepest immer häufiger als Öko-Krise zusammengefasst. Diese Öko-Krise zerstört unsere Lebensgrundlagen. Wir haben nur dann eine Chance, die …
21.12.2020 — d) Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024 für den Freistaat Thüringen
Die zusätzliche Million werden Sie daher sicher gut investieren. Vielen Dank. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
21.12.2020 — d) Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024 für den Freistaat Thüringen
Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Eine Partei wie die AfD, die Windenergieanlagen in Thüringen komplett ablehnt, die hat ehrlich gesagt von Klimaschutz so Nullkommagarnichts verstanden, dass es mir nicht einmal wert ist, meine Redezeit weiterhin darauf zu verwenden. …
18.12.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Sehr verehrte Frau Präsidentin, ich möchte ebenfalls eine Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten abgeben. Ich möchte ausdrücklich betonen, dass ich den vorliegenden Anträgen nicht aus inhaltlichen Gründen zugestimmt habe. Mein Abstimmungsverhalten liegt ausschließlich darin begründet, dass ich mich an die Absprache halte, die zwischen …
