Laura Wahl

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Malsch, es ist schön, wenn Sie jetzt noch mal ganz viel über vergangene Sachen, die passiert sind oder nicht passiert sind, referiert haben. (Zwischenruf Abg. Malsch, CDU: Es geht um die Zukunft!) Ich glaube, wir haben letztes Mal auch festgestellt, dass uns das kein …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, in der dpa-Vorankündigung hieß es gestern, dass der geplatzte zweigleisige Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung heute erneut den Landtag beschäftigen würde. Da will ich einmal ganz klar sagen: Geplatzt ist dieser Ausbau erst, wenn 2028 die Strecke zwar elektrifiziert, aber …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Deutschlandtakt in Thüringen Der Abschlussbericht zum Zielfahrplan Deutschlandtakt wurde am 31. August 2021 im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur veröffentlicht. Um die Akzeptanz der Planungen sowie die Berücksichtigung regionaler Interessen sicherzustellen, konnten sich …

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Schwierigkeit von Gesellschaften, notwendige Änderungen anzugehen, liegt manchmal auch darin, dass wir so selbstverständlich mit bestimmten Dingen aufgewachsen sind, dass wir uns gar nicht mehr vorstellen können, dass es auch anders besser geht. Zwei Beispiele: …

Ja, Herr Malsch, es ist sehr einfach, mit dem Finger auf andere zu zeigen. Aber da möchte ich Sie fragen, wo denn Ihre CDU-Bundestagsabgeordneten die letzten zwei Jahre waren. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Offensichtlich haben die keinen Cent bewegt und auch keine Finanzierungszusage des Bundes verwirklichen können. …

Herr Präsident, Sie haben vorhin gesagt, dass wir in einfacher Redezeit beraten. Damit müssten mir 11 Minuten 40 zur Verfügung stehen. Es hat mich schon gewundert, warum der CDU-Kollege nur so wenig Zeit hatte. Na gut. (Heiterkeit DIE LINKE) Wenn ich 11 Minuten 40 habe, dann müsste der Herr noch weitaus mehr zur Verfügung haben. …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann Ihnen versichern, die Landesregierung nimmt Naturschutz sehr ernst. Unsere Landesregierung nimmt aber auch Fakten zur Kenntnis und bringt verschiedene Zusammenhänge bei Ökosystemen, was meistens sehr komplexe Gebilde sind, zur Kenntnis und versucht, mit diesen Fakten umzugehen und …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen/Kollegen und Zuschauer/-innen am Livestream, als wir den Antrag für diese Aktuelle Stunde eingereicht hatten, konnten wir noch nicht wissen, welchen schrecklichen Verlauf die Unwetter in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen nehmen würden. Wir sind zutiefst erschüttert über das Ausmaß an menschlichem …

Danke für die lange Einleitung.

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Bergner, ich glaube, wir sind nicht häufig einer Meinung, aber bei diesem Thema konnte ich Ihnen bei fast allem, was Sie gesagt haben, zustimmen. (Beifall FDP) Denn wir wissen, dass das Bahnnetz in Deutschland und in Thüringen in den letzten Jahren stark ausgedünnt …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste, wir beschäftigen uns in dieser Aktuellen Stunde mit den Hinterlassenschaften eines jahrzehntelangen energiepolitischen Irrwegs, eines Irrwegs, den sowohl die DDR, als auch die BRD mit dem Aufbau einer nuklearen Wirtschaft in den 60er-Jahren beschritten haben, eines …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Sie haben gerade gesagt, dass die Voraussetzungen für die Förderung des Bundes über die GVFG-Mittel noch nicht vorliegen würden. Können Sie das näher spezifizieren, welche Voraussetzungen fehlen, um diese Fördermittel nutzen zu können?

Danke, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Tiesler, ich muss zu Beginn noch mal auf Sie zurückkommen. Wenn ich Sie richtig verstanden habe, dann haben Sie zu Beginn gesagt, dass in dem Antrag festgestellt sei, dass die Hauptursache für Wassermangel und Dürre in Thüringen der Klimawandel sei und dass man das hier …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Antrag „Wassermangel und Dürre durch konsequente Klimaschutzpolitik vorbeugen, notwendige Klimaanpassungsmaßnahmen zügig umsetzen“ in Drucksache 7/1895 wurde von den Koalitionsfraktionen bereits im Oktober 2020 zur parlamentarischen Beratung angemeldet. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE …

Danke, Herr Präsident. Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetzes in Thüringen – nachgefragt Da aufgrund eines Versehens der Einleitungstext der Kleinen Anfrage 7/1937 „Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetzes in Thüringen“ nicht abgedruckt wurde und der Landesregierung ohne diesen eine Beantwortung nur schwer möglich war, werden mit dieser …

und Umsetzung kann ein Stück weit thüringenindividuell gestaltet werden. Und diese Verantwortung sollten wir annehmen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer/-innen am Livestream! Dass die Corona-Pandemie insbesondere vulnerable Gruppen heftig getroffen hat, hat sich im letzten Jahr leider besonders auch bei den Sexarbeitern/-arbeiterinnen und Prostituierten gezeigt. In den Corona-Verordnungen wurden sie …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Möller, ich glaube, über Bildungsniveau kann man sicherlich streiten. Aber ich glaube, wir können unsere Arbeit in diesem Parlament einstellen, wenn bei Ihnen schon die Aufmerksamkeitsgabe fehlt, um zu erkennen, dass Frau Müller und ich überhaupt nicht gesprochen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Meißner, Sie fragen, wie wir die Ehrenamtlichen nach dieser Pandemie motivieren können. Das kann ich Ihnen gerne sagen: indem wir jetzt das Staatsziel Ehrenamt auf den Weg bringen, nachdem in der Anhörung fast einhellig von den Verbänden die Meinung geäußert wurde, …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Abellio-Züge sind bequem, die Angestellten freundlich. Das höre ich allenthalben, wenn das Gespräch auf das Tochterunternehmen der niederländischen Staatsbahn kommt, das auch hier in Thüringen wichtige Strecken bedient. Die Freundlichkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist …