Laura Wahl

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, in der Wissenschaft werden die Klimakrise, das Artensterben und die Umweltverschmutzung, aber auch Infektionskrankheiten wie COVID-19 oder die Schweinepest immer häufiger als Öko-Krise zusammengefasst. Diese Öko-Krise zerstört unsere Lebensgrundlagen. Wir haben nur dann eine Chance, die Kurve noch zu kriegen, wenn wir unsere Anstrengungen auf die umfassende Lösung dieser Herausforderung ausrichten. Im Einzelplan 10 zeigt sich dies im Forst aktuell am dramatischsten. Selbst ein relativ normales Jahr wie das letzte konnte den Verlust von inzwischen mindestens 7 Prozent unserer Wälder nicht stoppen. Wir haben dort jetzt bereits riesige Kahlflächen. Hier sehen wir, wie abhängig wir von einer halbwegs stabilen Klimaentwicklung sind. Umso wichtiger ist, dass wir mit diesem Haushalt nicht nur langfristig wirkende Klimaschutzmaßnahmen fördern, sondern auch 32 Millionen Euro zusätzlich als direkte Unterstützung an die Landesforstanstalt sowie die Waldbesitzer/-innen und Kommunen zur Bewältigung von Extremwetterereignissen im Wald zuführen. „Paris“ ist nicht nur das Schlagwort für die Vereinbarung, die Klimaerhitzung auf möglichst 1,5 Grad zu begrenzen. Die Stadt Paris ist auch ein Vorbild, wie man in kürzester Zeit pragmatisch die Lösung für eine Vielzahl von Krisen angehen kann. Paris ist deshalb inzwischen auch eine Fahrrad-Hauptstadt. In den Thüringer Städten sind wir leider in den meisten Fällen noch weit davon entfernt, uns so bezeichnen zu können. Dass wir für die kommunale Radwegeinfrastruktur ein Plus von 5 Millionen Euro gegenüber 2020 erwirken konnten, ist deshalb vielleicht nur ein kleiner Beitrag für eine bessere Radinfrastruktur, aber einer, der ganz sicherlich Verwendung findet. Für die 5 Millionen Euro zusätzlich sind bereits eine Vielzahl von Vorhaben der Kommunen an uns herangetragen worden. Die Verkehrswende ist zentral für die Einhaltung der Klimaziele, deshalb ist dies ein weiterer wichtiger Baustein, um in den Kommunen und Städten den Radfahrer/-innen eine sichere Radwegeinfrastruktur zur Verfügung zu stellen. Eine weitere Verbesserung im Bereich der Mobilität ist die Stärkung des Azubi-Tickets. Nicht nur garantieren wir mit diesem Haushalt, dass dessen Ticketpreis weiterhin bei 50 Euro bleibt, wir weiten es auch endlich auf die Freiwilligendienstleistenden aus. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist eine langjährige Forderung vieler Jugendverbände, die wir hiermit nun endlich umsetzen. Die trägt auch zur Attraktivität Thüringens als Einsatzort für Freiwilligendienstleistende, aber eben auch für Azubis bei. Erwähnt seien auch die zusätzlichen Regionalisierungsmittel des Bundes für die Aufrechterhaltung des ÖPNV und die Mittel zur Herstellung der Barrierefreiheit, die wir als Bündnisgrüne-Fraktion sehr begrüßen. Insgesamt kann EP 10 damit hoffentlich einen kleinen Beitrag zur weiteren Umsetzung der Verkehrswende hier in Thüringen leisten. Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)