Laura Wahl

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Eine Partei wie die AfD, die Windenergieanlagen in Thüringen komplett ablehnt, die hat ehrlich gesagt von Klimaschutz so Nullkommagarnichts verstanden, dass es mir nicht einmal wert ist, meine Redezeit weiterhin darauf zu verwenden. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Denn eine Sorge von Klimaschützern und Klimaschützerinnen war in diesem Jahr, dass vor dem Hintergrund der dringend gebotenen Eindämmung der Corona-Pandemie die Bekämpfung der Klimakrise in den Hintergrund rücken könnte. Um dem entgegenzuwirken, haben wir als Landtagsfraktion im Sommer ein Klima-Konjunktur-Programm unterbreitet. Damit wollten wir die Weichen stellen, um einerseits die wirtschaftlichen Folgen der CoronaKrise abzumildern und gleichzeitig in eine krisenfestere Zukunft zu investieren. Dass sich nun mehrere Klimaschutzprojekte daraus auch im Haushalt 2021 wiederfinden, ist ein großer Erfolg. So stehen zum Ausbau der Solarenergie im Vergleich zum vorigen Haushalt 12,5 Millionen Euro mehr zur Verfügung. Unternehmen, Verbände, Kommunen und auch Privatpersonen können damit nicht nur Geld und CO einsparen, sondern die För2 derung der Solarenergie stärkt auch die regionale Wertschöpfung. Besonders freut uns die Einrichtung eines Bürgerenergiefonds mit 2 Millionen Euro zur Stärkung der dezentralen Bürgerenergie. Ganz erhebliche Zuwächse konnten wir auch beim Klimaschutz für Kommunen verzeichnen. Kollege Möller hat es gerade schon erwähnt. Für 2021 stehen insgesamt 17,5 Millionen Euro mehr zur Verfügung. So bieten wir Kommunen auch in schwierigen Haushaltslagen die Möglichkeit, Klimaschutz vor Ort voranzutreiben. Weiterhin ist uns der Einstieg in ein Wärmeinvestitionsprogramm gelungen. Gerade im Sektor Wärme liegen in der Energieerzeugung und Effizienz noch erhebliche Potenziale bei der Transformation zu einem klimaneutralen Energiesystem. Und auch für Wasserstoff stehen 5 Millionen Euro für Investitionen und zur Sicherung der Kofinanzierung von Programmen des Bundes und der EU im Haushalt. Noch nie fanden sich in einem Thüringer Haushalt insgesamt so viele Mittel für mehr Klimaschutz wieder. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist ein wichtiges Zeichen an die junge Generation und Fridays for Future, denn es zeigt, wir haben als Politik eure Forderungen vernommen und wir reden nicht nur über Klimaschutz, sondern wir stellen auch die Mittel dafür bereit. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Neben dem Klimaschutz ist aber auch das Artensterben eine der großen globalen Herausforderungen in diesem Jahrhundert. Da dieses auch vor Thüringen nicht haltmacht, ist es gut, dass wir auch für den Naturschutz weitere Verbesserungen erwirken konnten. Die starken Aufwüchse aus den vergangenen Jahren für den Naturschutz werden verstetigt. Nicht nur für Bildung, für nachhaltige Entwicklung haben wir die Mittel erhöht, sondern auch für die Natura-2000-Stationen weitere Verbesserungen bei den Personalstellen erwirken können. Und last, but not least freut uns vor allem die Stärkung für den Bärenpark Worbis. Auf unserer Klausur haben wir uns als Landtagsfraktion im Sommer ein Bild von der wichtigen Arbeit des Parks machen können. Sie retten Wildtiere aus teils schrecklichen Verhältnissen und geben Ihnen im Park die Chance, ein artgerechtes Leben zu verbringen.