Laura Wahl

Herr Präsident, Sie haben vorhin gesagt, dass wir in einfacher Redezeit beraten. Damit müssten mir 11 Minuten 40 zur Verfügung stehen. Es hat mich schon gewundert, warum der CDU-Kollege nur so wenig Zeit hatte. Na gut. (Heiterkeit DIE LINKE) Wenn ich 11 Minuten 40 habe, dann müsste der Herr noch weitaus mehr zur Verfügung haben. (Zwischenruf Abg. Kießling, AfD: Er hat sich auf das Wesentliche konzentriert!) Genau. Ich war dabei, dass wir eine naturnahe Gewässergestaltung brauchen, die eben beim Trockenfallen Resttümpel schafft, die als Rückzugsorte für Lebewesen dann dienen können. Diese Maßnahmen müssen wir noch umsetzen. Das Wasser kann nach den Versinkungsstellen am Unterlauf zugeführt werden, was dann eben insbesondere dem FFH-Gebiet Apfelstädtaue zugutekommt. Zudem sollte überprüft werden, inwieweit es derzeit noch Wasserentnahmen aus der Apfelstädt zu Niedrigwasserzeiten gibt und ob auf diese in Zukunft verzichtet werden könnte. Diese naturschutzfachlich sinnvollen Lösungswege werden wir als Fraktion kritisch begleiten. Eine Instrumentalisierung des Naturschutzes gegen die Produktion von regenerativer Energie, wie in dem vorliegenden Antrag, lehnen wir hingegen entschieden ab, insbesondere dann, wenn hier an der Westringkaskade ohne eine wesentliche Inanspruchnahme von neuen Flächen und der Nutzung von nicht mehr benötigtem Trinkwasser erneuerbarer Strom erzeugt werden kann. Bei der weiteren Beratung der Thematik bitten wir die antragstellenden Fraktionen deshalb dringend um eine Versachlichung der Debatte. Einem Austausch von naturschutzfachlichen und energiepolitischen Argumenten im Ausschuss werden wir uns allerdings nicht entgegenstellen und können einer Überweisung an diesen Ausschuss daher auch zustimmen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)