Laura Wahl

Also, ich muss doch noch mal ein paar Dinge hier vorn klarstellen. Erstens: Wenn wir bestimmte Kapazitäten haben, dann ist es natürlich sinnvoll, den Fokus auf die Ausweisung von Naturschutzgebieten zu legen, weil diese eben sehr viel höhere gesetzliche, rechtliche Schutzstandards haben als solche, die mit Landschaftsschutzgebieten …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, beim vorliegenden Antrag kann man sich schon die Frage stellen, warum er überhaupt geschrieben wurde. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die AfD fordert eine gleichwertige Ausweisung von Landschafts- und Naturschutzgebieten. Sie geben aber an keiner Stelle an, welche Ziele Sie mit dieser …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir sind froh, die anhängigen Anträge zum Wolf endlich abschließend beraten zu können. Seit der Antragstellung sind nun zwei Jahre vergangen. Seitdem hat sich die Rechtslage verändert. Die Aufnahme eines neuen § 45a und die …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Rede der AfD-Abgeordneten war gerade ein schönes Lehrstück dafür, wie die AfD zwar insbesondere beim Ausbau der erneuerbaren Energien immer gern den Naturschutz anführt. Aber wenn es darum geht, wirklich etwa gesetzliche Maßnahmen für den Erhalt der Biodiversität zu erhalten, da einen …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, die derzeit extremen Preissteigerungen bei der Energie stellen eine starke Belastung für die Bürger/-innen und die Wirtschaft dar. Wir als politische Akteurinnen/Akteure stehen natürlich in der Verantwortung, die daraus resultierenden sozialen und wirtschaftlichen Verwerfungen so …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Ich habe verstanden, dass das Projekt im Bundesverkehrswegeplan 2030 verankert ist. Damit ist es aber noch nicht im Bedarfsplan Schiene drin und damit kann die Landesregierung noch nicht absehen, ob das tatsächlich jetzt in den nächsten Jahren angegangen wird und dieser drohende Bruch in Gotha verhindert …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Stand der Elektrifizierung und des Ausbaus der Strecke Leinefelde – Gotha Seit dem Jahr 2002 treffen sich im Frühjahr in Fulda das Bundesministerium für Verkehr, die Deutsche Bahn AG und das Eisenbahn-Bundesamt, um die Finanzierung für die Umsetzung des Bedarfsplans Schiene zu besprechen. Zweck der …

Anwesend.

Deswegen vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, es ist noch nicht 18.00 Uhr und wir reden bereits zum Einzelplan 10. Ich muss sagen, das ist für den Thüringer Landtag eine wirklich stringente Beratung, die wir heute zum Haushalt machen. Ich glaube, wir führen sie in Ausführlichkeit, wenn auch in Kürze. Man muss zum Einzelplan 10 sagen, …

Vielen Dank. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, lassen Sie uns im konstruktiven Austausch zu Umweltprojekten bleiben und was notwendig ist im Bereich des Umwelt- und Klimaschutzes. Aber, Herr Bergner, wenn ich Sie jetzt richtig verstanden hatte, dass Naturschutz und der Erhalt unserer Artenvielfalt als Ideologie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, Energiewende ist ein großes Wort, weil auch die damit verbundenen Herausforderungen groß sind. Gemeint ist die Umstellung unseres Energiesystems, das nach wie vor vor allem auf fossilen Energieträgern beruht, auf vollständig erneuerbare Quellen wie der Solar- und Windkraft. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, bei dieser Aktuellen Stunde soll es um die nachhaltige Zukunft des Werra-Kalireviers gehen. Mit wenig anderen Themen hat sich der Umweltausschuss in dieser Legislaturperiode tatsächlich so häufig beschäftigt wie mit dem Kaliabbau. Die einzelnen Fragestellungen kreisen dabei …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, leider müssen wir hier heute wieder einen Antrag der Klimawandelleugner-Fraktion behandeln, der die Klimakrise und ihre verheerenden Auswirkungen auch in Deutschland, in Thüringen komplett negiert. Dass der Antrag nicht ernst zu nehmen ist, zeigt bereits der Titel „Ideologisch begründete …

Der vorliegende Gesetzentwurf ist es deshalb eigentlich gar nicht wert, weiter debattiert zu werden. Aber er eröffnet uns immerhin die Möglichkeit, hier im Plenum darüber zu sprechen, welche immensen Herausforderungen die Klimakrise an uns stellt, aber auch darüber, welche Chancen sich aus einer konsequenten Klimaschutzpolitik für uns …

Da meine Redezeit sehr kurz ist, nicht.

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn man sich fragt, welches Einstellungsmuster dem vorliegenden Antrag der AfD-Fraktion zugrunde liegt, kommt man leider zu einer ziemlich traurigen Feststellung: Es ist eine Mischung aus Wissenschaftsleugnung, Realitätsflucht und der Weigerung, sich mit Fragen wie der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen, die Preise an den Energiebörsen für fossile Rohstoffe wie Gas, Öl und Kohle und damit auch die Strompreise sind innerhalb weniger Wochen deutlich gestiegen. Das betrachten viele Menschen mit Sorge. Schließlich belasten diese Preiserhöhungen die Haushaltskasse. Ich will es aber ganz zu …

Danke schön, Frau Präsidentin. Übertragung der Aufgaben aus dem Thüringer Gesetz zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes an die Landkreise und kreisfreien Städte Mit der Verabschiedung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes werden die Aufgaben des Prostituiertenschutzgesetzes auf die Thüringer …