Laura Wahl

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann Ihnen versichern, die Landesregierung nimmt Naturschutz sehr ernst. Unsere Landesregierung nimmt aber auch Fakten zur Kenntnis und bringt verschiedene Zusammenhänge bei Ökosystemen, was meistens sehr komplexe Gebilde sind, zur Kenntnis und versucht, mit diesen Fakten umzugehen und diese untereinander abzuwägen. Ich glaube, dass dieses hochkomplexe Thema nicht einfach nur Antworten a, b und c als Lösung bietet, das müsste Ihnen mittlerweile bewusst geworden sein, ehrlich gesagt, so oft, wie wir das Thema schon diskutiert haben. Die sich verschärfende Klimakrise wird nämlich in Zukunft immer häufiger zu Niedrigwasserperioden in unseren Fließgewässern führen. Es ist deshalb dringend notwendig, sich mit den damit einhergehenden Fragestellungen auseinanderzusetzen. Vordergründig könnte man den Eindruck gewinnen, die CDU wolle sich mit dem vorliegenden Antrag dieser Problematik am Beispiel der Apfelstädt stellen. Man kann dem Antrag auch zugutehalten, dass durchaus einige berechtigte Fragen rund um die Thematik des Niedrigwassers der Apfelstädt in den Sommermonaten der vergangenen Jahre aufgeworfen werden. Es muss aber auch angemerkt werden, dass diese Fragen schon zweimal im Umweltausschuss im Rahmen von Selbstbefassungsanträgen besprochen und in mehreren Kleinen Anfragen von der Landesregierung ausführlich beantwortet wurden. Es ist natürlich überhaupt nichts dagegen einzuwenden, diese Fragen immer wieder aus unterschiedlichen Perspektiven erneut zu beleuchten, und deswegen hat ein solcher Antrag natürlich auch seine Berechtigung für eine Plenardebatte. Sehr problematisch ist es allerdings, wenn ein Antrag nur deshalb eingereicht wird, um wichtige umweltpolitische Maßnahmen gegeneinander auszuspielen. Wie der Titel des Antrags schon zeigt, wird der Landesregierung unterstellt, sie habe die Erzeugung von regenerativer Energie über den Gewässerschutz gestellt und so bewusst (Beifall AfD) die Verlegung von ökologisch wertvollen Lebensräumen in Kauf genommen. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass hier der Naturschutz instrumentalisiert werden soll, um dann eine Klimaschutzmaßnahme diskreditieren zu können. Dennoch hoffe ich, dass wir nach wir vor alle ein gemeinsames Interesse daran haben, Lösungen für die schwierige Niedrigwassersituation an der Apfelstädt zu finden. Dazu müssen wir aber auch die Fakten und Ursachen für das Niedrigwasser so anerkennen, wie sie sind. Nur auf dieser Grundlage können dann Lösungsansätze gegeneinander abgewogen und für alle akzeptable Lösungen gefunden werden. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Im Folgenden werde ich deshalb zunächst auf die Ursachen eingehen. Die Kernaussage des vorliegenden Antrags läuft ja darauf hinaus, dass der Apfelstädt allein deshalb Wasser entzogen und dieses in die Westringkaskade eingeleitet würde, um dann damit Ökostrom erzeugen zu können. Als Fakt muss zunächst festgehalten werden, dass sich an den Wasserentnahmemengen aus den Talsperren Tambach-Dietharz und Schmalwasser durch die Inbetriebnahme der Westringkaskade gar nichts geändert hat. Auch wenn von unterschiedlichen Akteuren/Akteurinnen immer wieder andere Zahlen in den Raum gestellt werden, hat sich die genehmigte Entnahmemenge aus den Talsperren seit 1983 nicht geändert. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 2019 wurde lediglich der Nutzungszweck erweitert. Zu der bisherigen Trink- und Brauchwasserversorgung kam nun die Wasserkraftnutzung hinzu. Dadurch wurde aber die wasserrechtlich festgeschriebene Entnahmemenge aus den Talsperren nicht erhöht und auch die Abflussmenge in die Apfelstädt nicht verringert. Es ist also sehr wichtig, diesen Sachverhalt so zur Kenntnis zu nehmen, wie er ist. Durch die Nutzungserweiterungen für die Wasserkraft in der Westringkaskade haben sich die Verhältnisse zur Gewässerbewirtschaftung der Apfelstädt nicht geändert – noch einmal. Festzustellen ist hingegen, dass die Situation an der Apfelstädt ohne die Talsperren noch schlechter wäre. In Trockenwetterzeiten ist der natürliche Zufluss der Apfelstädt in die Talsperre niedriger als der Abfluss aus der Talsperre in die Apfelstädt. Die wasserrechtlich festgelegte Mindestabwassermenge aus den Talsperren in die Apfelstädt liegt in diesen Zeiten höher als der natürliche Zufluss. Somit gibt es faktisch bereits eine Niedrigwasseraufhöhung der Apfelstädt oberhalb ihrer natürlichen Wasserführung. Dennoch reichen diese Mengen nicht aus, um in Dürreperioden das Trockenfallen der Apfelstädt zu verhindern. Die Ursache für das Niedrigwasser in der Apfelstädt kann also gar nicht in einer Abzweigung von Wasser aus der Apfelstädt zugunsten der Westringkaskade zu finden sein. Es ist unredlich, wenn solcher Zusammenhang – wie leider auch wieder im Text des vorliegenden CDU-Antrags – immer wieder hergestellt wird, denn auch in den Zeiten vor der Inbetriebnahme der Westringkaskade gab es Zeiten, in denen die Apfelstädt trockenfiel. Offensichtlich müssen also andere Faktoren für die Situation eine ursächliche Rolle spielen. Zu nennen ist hier vor allem eine geologische Störungszone, von der das Flussbett der Apfelstädt zwischen der Ohra-Mündung und Wechmar betroffen ist. In diesem Bereich kam es schon immer zu natürlichen Versinkungen, durch die der Fluss im Sommer vollständig trockenfallen konnte. Eine weitere wesentliche Ursache liegt in den zunehmend geringeren Sommerniederschlagsmengen als Folge der Klimakrise. Diese Auswirkungen waren insbesondere in den Dürresommern der vergangenen drei Jahre zu beobachten. Gerade im Einzugsgebiet der Apfelstädt lagen die Niederschlagsmengen weit unterhalb des langjährigen Mittels. Versinkung und Klimakrise als wesentliche Ursachen werden in dem vorliegenden Antrag aber überhaupt nicht thematisiert. Stattdessen wird in dem Antrag vorgeschlagen, einen künstlichen Wasserstand aufrechtzuerhalten, indem über die Mindestabgabemenge hinaus gespeichertes Talsperrenwasser in die Apfelstädt abgegeben werden soll. Die Sinnhaftigkeit dieser Lösungsmöglichkeit muss aber infrage gestellt werden, denn es ist mehr als zweifelhaft, ob eine solche erhöhte Abgabe tatsächlich nachhaltig ist. Bei der Apfelstädt handelt es sich um ein Gewässer, das im Sommer natürlicherweise regelmäßig trockenfällt und dessen Ökosystem an diese Verhältnisse auch angepasst ist. Meine Damen und Herren, sinnvoll sind daher zwei Maßnahmen: einerseits die natürliche Wasserführung der Apfelstädt durch ein dynamisches Wassermanagement der Talsperren nachzubilden, was – wie bereits erwähnt – derzeit auch schon der Fall ist, andererseits durch eine naturnahe Gewässergestaltung dafür zu sorgen, dass beim Trockenfallen Resttümpel als Rückzugsorte für Lebewesen erhalten bleiben. Hierzu müssen in der Zukunft noch einige Maßnahmen umgesetzt werden, damit der gute Zustand der europäischen Wasserrahmenrichtlinie erreicht werden kann. Zudem steht mit dem Speicher Wechmar eine Möglichkeit zur Verfügung, die Apfelstädt in besonders trockenen Zeiten zusätzlich mit Wasser zu versorgen. Das Wasser kann nach den Versinkungsstellen am Unterlauf zugeführt werden, was ...