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Denny Möller

SPD 13.09.2023 Sitzungen 7/116

f) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Die Inflati on trifft alle, darum brauchen wir zur Stabilisierung der sozialen Lage in Thüringen die Erhöhung des Bürgergeldes“

Danke, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, ich will ein paar Dinge klarstellen, insbesondere zu den letzten Worten der AfD, weil die hier noch einmal sehr deutlich macht, wie die AfD Politik macht und worum es eigentlich geht. Der erste Punkt: Es wäre volkswirtschaftlicher Blödsinn. Herr Möller, genau das Gegenteil ist der Fall. Sie wissen genauso gut wie ich, dass insbesondere Menschen, die wirklich das Wenigste haben, um über die Runden zu kommen, all dieses Geld einsetzen, um es zu verkonsumieren. Ganz anders als Leute, die sparen können. Das heißt, dieses Geld geht eins zu eins auch wieder in die Volkswirtschaft. Das ist der erste Punkt. Es ist Schwachsinn, irgendetwas anderes zu behaupten. Das Zweite ist, lieber Herr König, das Beispiel, das Sie genannt haben: Da sind Ihre Zahlen falsch. Eine Familie mit einem Kind bezieht monatlich 1.369 Euro als Grundsicherung. Das ist weit entfernt von dem, was Menschen, die arbeiten gehen können, auch zum Mindestlohn nach Hause bringen können. Und zu guter Letzt, um den Lohnabstand zu klären, haben wir die Sozialversicherungsbeiträge für Geringverdiener abgeschafft, das Kindergeld erhöht,

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