Denny Möller

Recht herzlichen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste am Livestream und zwei Gäste auf der Tribüne, ich muss gestehen, dass ich von Ihrer Rede, Herr Kowalleck, doch etwas entsetzt war (Zwischenruf Abg. Kowalleck, CDU: Jetzt kommen Sie nicht so!) – hören Sie mal zu –, insbesondere darüber, in welcher Art und Weise Sie über Kinder- und Jugendarbeit gesprochen haben. Ihre Rede hat durch und durch deutlich gemacht, dass Sie nicht unterscheiden können, dass es eine Schulpolitik und eine eigenständige Jugendpolitik gibt. Diese eigenständige Jugendpolitik ist uns besonders wichtig, weil wir auch anerkennen, dass Kinder und Jugendliche eigenständige Persönlichkeiten sind und nicht nur auf die Zukunft vorbereitet werden, sondern auch im Hier und Jetzt einen Anspruch auf ein gutes Leben haben. Jugendarbeit ist etwas wert. Dieses Wertsein – dass uns Kinder und Jugendliche etwas wert sind – drücken wir in Politik und im Staat insbesondere mit der Kinder- und Jugendarbeit aus. (Beifall SPD) Ich glaube, Herr Kowalleck, diesen Grundsatz haben nicht nur die Sozialdemokraten erkämpft und diskutiert, sondern auch viele Kolleginnen und Kollegen der Sozialpolitik in der CDU. (Beifall SPD) Alle die, die sich in den letzten Jahren und Jahrzehnten für Kinder- und Jugendarbeit stark gemacht haben und Ihre Rede heute gehört haben, für die war das wirklich ein Schlag ins Gesicht. Das muss ich Ihnen ganz ehrlich sagen. Denn Kinder und Jugendliche sind mehr als Schülerinnen und Schüler und mehr als ein Kostenfaktor. (Zwischenruf Abg. Kowalleck, CDU: Da ha- ben Sie nicht zugehört!) Das müssen Sie anerkennen. Da sollten Sie auch mal zuhören. Dieser Gesetzentwurf fußt – das habe ich eingangs schon gesagt – zu großen Teilen auf Empfehlungen des Landesjugendhilfeausschusses, der deutlich gemacht hat: Wir wollen hier eine große Veränderung in diesem Land, bundesweit. (Zwischenruf Abg. Kowalleck, CDU: Die Schulsozialarbeit ist doch in der Schule! Was ist denn das für eine Arbeit?) – Wir kommen zur Schulsozialarbeit, Herr Kowalleck, hören Sie zu. – Wir wollen endlich davon wegkommen, dass Kinder und Jugendliche mit Behinderungen mit zweierlei Maß gemessen werden. Das ist der große Reformfortschritt dieses Gesetzes. Es geht um eine einheitliche Jugendhilfe. Das ist der Wesenskern dessen, warum wir dieses Gesetz novellieren und warum das Bundesgesetz novelliert wurde. Dass Sie das mit keiner Silbe würdigen oder auch hier nur beratschlagen, zeigt doch, wie deutlich es Ihnen war, hier eine polemische Rede gegen die Landesgremien zu halten und keine Rede für Kinder und Jugendliche. Wenn wir uns aber hier für Kinder und Jugendliche einsetzen wollen, dann sollten wir doch schleunigst zur Sachpolitik zurückkehren, meine Damen und Herren. Darüber sollten wir diskutieren. Das ist nämlich die Frage des Stellenwerts. (Zwischenruf Abg. Kowalleck, CDU: Schule und Schulsozialarbeit hat für Sie keinen Stellenwert?) Für mich hat Sozialarbeit einen sehr hohen Stellenwert. Das ist richtig. (Zwischenruf Abg. Kowalleck, CDU: Aber Sie trennen sie ja von der Schule!) Nein.