Denny Möller

Danke, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste auf der Besuchertribüne und am Livestream, das Erste, was wirklich einfällt, außer zu polemisieren, Frau Hoffmann, ist nun noch mal deutlich geworden. Ich weiß nicht, wenn Sie das hier so vortragen, wem Sie damit helfen wollen, außer Ihre eigenen Geschichten selbst zu glauben. (Zwischenruf Abg. Hoffmann, AfD: Den Bür- gern da draußen!) Aber hier darzustellen, dass wir davon ausgehen, dass wir die Wälder nicht wieder beforsten wollen, die Forstwälder, das ist doch schlicht und ergreifend gelogen. Wir wollen nur sozusagen mithilfe von Windenergieanlagen auch das Geld dazu erwirtschaften. Das ist der Unterschied, das ist nämlich auch eine Lösung – im Gegensatz dazu, dass Sie nicht eine Lösung hier formuliert haben. (Beifall DIE LINKE) (Unruhe AfD) Das Zweite, meine Damen und Herren: Herr Gottweiss, das müssen Sie jetzt wirklich mal erklären. Kennen Sie den Unterschied zwischen Japan und Thüringen? Der Unterschied liegt nicht in der Demografie, aber in Thüringen gibt es nicht ein Atomkraftwerk, nicht eins. Ich weiß nicht, warum wir seit anderthalb Jahren in der Frage, was wir im Thüringer Parlament, was wir hier in Thüringen voranbringen können, um unseren Wirtschaftsstandort zu stärken, um erneuerbare Energien voranzubringen, immer wieder die Atomkraft ziehen. Nicht ein: Was hat das damit zu tun! Oder Sie sagen hier vorn endlich mal, Sie wollen eins in Thüringen bauen. Dann sagen Sie mir, wie Sie investieren wollen und wohin und wie Sie das politisch umsetzen wollen. Das ist doch die Wahrheit, über die wir hier mal ernsthaft reden müssen, meine Damen und Herren! (Beifall DIE LINKE) Darüber hinaus – und das will ich auch noch mal sehr deutlich sagen – geht es darum, dass wir mit unserer Politik und mit dieser Aktuellen Stunde eine Sache noch mal deutlich machen müssen, denn die Veränderung des Klimas ist menschengemacht und das ist auch wissenschaftlich erwiesen. (Zwischenruf Abg. Höcke, AfD: Herr Kollege, ein Gläubiger!) Dass Sie nur über Heilige reden, Herr Höcke, das ist mir klar, aber über Tatsachen können Sie leider nicht sprechen, weil Sie nicht über Tatsachen sprechen wollen, weil Tatsachen Ihrer Ideologie nämlich schaden würden und auch der Frage, wie es in unserer Zukunft, unserer Gesellschaft weitergehen kann. Diese Antworten haben Sie nicht. Ein verantwortungsvolles Handeln gegenüber der Umwelt ist nämlich kein Luxusproblem, sondern die Verpflichtung für den Erhalt der Lebensgrundlagen der nachfolgenden Generation. Scheinbar ist es der AfD egal. Uns ist es das nicht. Lange Zeit zeigten sich die Auswirkungen unserer Lebensweise auf die natürlichen Ressourcen nur bedingt. Zum Teil waren sie nur Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sichtbar. Doch die letzten Jahre haben es auch in Thüringen deutlich direkt fühlbar werden lassen. Die Umwelt und vor allem das Klima wandeln sich in einem so rasanten Tempo, dass wir besser gestern als morgen die Ursachen und die Folgen angehen müssen. Wir, die wir hier im Hohen Haus Verantwortung über 2,1 Millionen Menschen tragen, sind hier in der Pflicht, notwendige Entscheidungen nicht auf die lange Bank zu schieben und auch nicht weiter Chaos in die Diskussion zu führen, wie das gerade die FDP mit ihrem Verhinderungsgesetz im Wald versucht. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Abwägungsgesetz!) Denn das zeigt sich neben den zahlreichen internationalen Erfolgen der Klimakonferenz auch: Aufschieben heißt noch lange nicht, dass es aufgehoben ist. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Allein in den vergangenen 20 Jahren haben die Folgen des Klimawandels allein in Thüringen im Schnitt jährlich rund 180 Millionen Euro zusätzliche Kosten verursacht. Nach einer aktuellen Studie werden bis in das Jahr 2050 jährlich allein auf das Land Thüringen zwischen 240 Millionen bis über 700 Millionen Euro pro Jahr an Folgekosten hinzukommen. Erst in der letzten Woche hat das zuständige Landesamt im Umweltausschuss – wir haben es gerade schon gehört – über die Wasserversorgung der Gegenwart und Zukunft ausgeführt. Ganz nüchtern zeigen die in Thüringen erhobenen Daten, was sich vor unser aller Haustür gerade für ein Wandel vollzieht. Allein in den Wäldern des Freistaats ist jeder zweite Baum bereits stark geschädigt, gar 20 Prozent der Fläche sind aufgrund des Wassermangels nahezu entwaldet worden. Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Transformationsprozess insgesamt kann in Thüringen gelingen und er wird gelingen, wenn wir Mut für wichtige Entscheidungen haben und diese gemeinsam mit den Menschen in Thüringen auch zeitnah umsetzen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)