Reden (127)
14.06.2024 — Versorgung mit Gebärdensprachdolmetschern in Thüringen verbessern – Anerkennung der Gebärdensprache als Fremdsprache regeln, Diskriminierung in der SED-Diktatur anerkennen
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, ich bin erst einmal froh, dass wir diesen Antrag heute noch beraten dürfen, und ich bin auch froh, dass wir noch Gebärdendolmetscherinnen gefunden haben, die heute hier anwesend sind. Dann erst noch einmal ein herzliches Dankeschön von meiner Seite an Sie. Wir …
13.06.2024 — Respekt und Solidarität für unsere Landwirtschaft – Kürzungen des Bundes im Agrarsektor vollständig zurücknehmen und für spürbare Entlastungen sorgen
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, da widerspricht auch niemand, liebe Kollegin Frau Tasch, dass die Landwirtschaft Respekt verdient. Bekanntermaßen haben zu Beginn des Jahres unsere Landwirtinnen und Landwirte ihren Unmut über den geplanten Wegfall der Agrardieselrückerstattung zum Ausdruck …
07.06.2024 — Soforthilfen für Schäden durch April-Fröste für den Garten-, Obst-, Gemüse- und Weinbau in Thüringen auf den Weg bringen
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, wiederholt diskutieren wir über den Umgang mit Schäden, die in der Folge klimatischer Veränderungen aufgetreten sind. Neben den verheerenden Überschwemmungen der letzten Tage geht es um die Spätfröste Ende April dieses Jahres, die vor allem den Obst- und Weinbau …
07.06.2024 — Thüringer Gesetz zum Erlass und zur Änderung ehrenamtsrechtlicher Vorschriften
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste auf der Tribüne und am Livestream, das Gesetz, das wir heute in der zweiten Lesung beraten, soll die Arbeit der vielen ehrenamtlich Engagierten hier in Thüringen verbessern. Das ist gut und wichtig, und ich freue mich wirklich, dass wir in der letzten Sitzung des …
06.06.2024 — Beratung zu dem 4. Tätigkeitsbericht für den Zeitraum der Jahre 2019 bis 2023 des Thüringer Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen in der Drucksache 7/10065 auf Verlangen der Fraktionen DIE LINKE und der CDU
Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier im Thüringer Landtag und am Livestream, zuerst möchte ich mich auch ganz herzlich im Namen meiner Fraktion bei Ihnen, Herr Leibiger, und Ihrem Team für die Erstellung des Tätigkeitsberichts für die Jahre 2019 bis 2023 ganz herzlich bedanken, Jahre, …
06.06.2024 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier im Thüringer Landtag und am Livestream, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf können wir unsere Landwirtinnen und Landwirte schätzungsweise um 2,73 Millionen Euro entlasten. Das ist auch sinnvoll, da die explosionsartige Entgeltsteigerung für die …
05.06.2024 — b) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zu dem Thema: „Solidarische Rentenversicherung – alle Thüringer würden davon profitieren“
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier im Thüringer Landtag, auch meine zweite heutige Rede wird sich mit der Thematik der Überalterung unserer Gesellschaft und den damit verbundenen Themen befassen. Das sind wichtige Themen, für die in unserer Gesellschaft Lösungen gefunden werden müssen. Auch …
05.06.2024 — a) auf Antrag der Fraktion der SPD zu dem Thema: „Respekt für pflegende Angehörige in Thüringen – finanzielle Absicherung und mehr Entlastungsangebote möglich machen“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne! Es ist ein sehr wichtiges Thema, was die SPD-Fraktion heute zur Aktuellen Stunde angemeldet hat. Die Zahl der pflegebedürftigen Menschen nimmt durch die zunehmende Alterung überall in Deutschland zu, doch in unserem …
25.04.2024 — Thüringer Maßregelvollzug handlungsfähig und kosteneffizient erhalten – kritische Prüfung und Evaluation der ReVerstaatlichung einleiten
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank, dass Sie auf mich gewartet haben. Ich bin mit der Tagesordnung etwas durcheinandergekommen. (Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: Wir auch!) Sehen Sie es mir bitte nach. Aber ich bin jetzt da. Es wurde schon viel gesagt, ich kann es deshalb relativ kurz machen. Wir …
24.04.2024 — a) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Garantiert gut versorgt in ganz Thüringen – Medikamentenversorgung sichern, Apothekensterben stoppen“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier im Thüringer Landtag, wir diskutieren hier in der Aktuellen Stunde der CDU-Fraktion zwei Problematiken, einmal das Apothekensterben und einmal den Medikamentenmangel. Das sind zwei wichtige Dinge, die vor allem eines gemeinsam haben: Sie gefährden die …
15.03.2024 — Das stille Leiden an ME/CFS beenden: Forschung, Versorgung und Aufklärung stärken
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, wir haben uns tatsächlich mehr als zwei Jahre mit diesem Antrag – mit diesem wirklich wichtigen Antrag – beschäftigt. Das ist ein langer Zeitraum und ich habe über diesen Zeitraum auch sehr viel gelernt über diese doch sehr heimtückischen Krankheiten. Ich …
15.03.2024 — Lehmann
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste auf der Tribüne, der CDU-Antrag, den wir hier vorliegen haben, greift ein wichtiges Thema auf, nämlich die künftige Versorgung von Herzinfarktpatientinnen und ‑ patienten in einem Herzinfarktnetz. Es stimmt, die schnelle und richtige Versorgung von Menschen, die …
02.02.2024 — Tierschutzeinrichtungen in Existenznot: Tierschutz in Thüringen unterstützen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ein völlig unnötiger Antrag, denn längst ist dafür gesorgt, dass auch in Thüringer Tierheimen Gelder aus den Härtefallhilfen zur Verfügung gestellt werden. (Zwischenruf Abg. Hoffmann, AfD: Es geht nicht nur um Tierheime, Frau Pfefferlein!) Lassen Sie mich doch erst mal …
02.02.2024 — b) Geschlechtersensible Medizin stärken – optimale Versorgungssicherheit im Gesundheitswesen für alle Menschen in Thüringen gewährleisten
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste auf der Tribüne hier im Thüringer Landtag, ich möchte mich auch erst mal ganz herzlich bei der Gruppe der FDP für den Antrag bedanken. Der ist ja schon über ein Jahr alt (Beifall Gruppe der FDP) und hat trotzdem ein wichtiges Thema aufgegriffen, was wir heute hier …
02.02.2024 — Gesetz über die Gewährleistung von Wohnraum in Thüringen (Thüringer Wohnungsgewährleistungsgesetz – ThürWoGeG)
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier im Thüringer Landtag! Mit diesem Gesetzentwurf diskutieren wir über nichts Geringeres als die Bereitstellung von ausreichendem und bezahlbarem Wohnraum. Genauso wie der Verbrauch von Lebensmitteln stellt das Wohnen ein Grundbedürfnis von uns …
01.02.2024 — Wer das Land ernährt, verdient Respekt – Mobile, stressfreie Schlachtungsmethoden unterstützen
Sehr geehrter Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, bereits 2015 hat die von der Thüringer Landgesellschaft veröffentlichte Schlachtstättenstudie gezeigt, dass von den Schließungen regionaler Schlachthöfe Nohra und Jena am Ende nur Großschlachthöfe profitieren. Dieser Trend ist im Hinblick auf die Abhängigkeit der …
01.02.2024 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes
Im Hinblick auf die Einhaltung tierseuchenhygienischer Anforderungen und des Tierseuchenrechts ist diese politische Debatte außerordentlich wichtig, da wir das Risiko, was von Falltieren oder tierischen Nebenprodukten auf die Gesundheit von Menschen und Tieren ausgeht, so niedrig wie möglich halten wollen. Die Gefahr, dass die …
01.02.2024 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes
Okay, ich trinke erst mal einen Schluck. (Heiterkeit DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Okay. Komme ich mal zum Gesetz zurück, ja? Das Land hatte sich im Zuge damaliger Haushaltskonsultationen aus dieser Beteiligung zurückgezogen – Entschuldigung – und wie bereits in anderen Bundesländern die Kostenregelung ausgerichtet.
01.02.2024 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes
Dass die gesunden Tiere nicht entsorgt werden, das steht hier natürlich nicht. Ich wollte nur höflich sein.
01.02.2024 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes
Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, durch die krisen- und kriegsbedingten Kostensteigerungen sahen sich zu Beginn des vergangenen Jahres insbesondere unsere Tierhalterinnen und Tierhalter mit einer Verdopplung bis Verdreifachung der Entgelte für die Tierkörperbeseitigung konfrontiert. Wenn wir …
