Babette Pfefferlein

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, wiederholt diskutieren wir über den Umgang mit Schäden, die in der Folge klimatischer Veränderungen aufgetreten sind. Neben den verheerenden Überschwemmungen der letzten Tage geht es um die Spätfröste Ende April dieses Jahres, die vor allem den Obst- und Weinbau besonders hart getroffen haben. Dabei haben gegenüber den langjährigen Mitteln deutlich höhere Temperaturen im Februar und März zu einem frühzeitigen Vegetationsbeginn geführt. So hat die Blüte vieler Stein- und Kernobstgewächse ca. drei Wochen früher stattgefunden. Die damit verbundenen Folgen nach den Nachtfrösten Ende April sind nun Gegenstand der Plenardebatte. Diese Ad-hoc-Hilfen sind nur schwer von Bund und Ländern umzusetzen, und das war auch stets Bestandteil der Diskussion um eine Ernteversicherung. Letzteres ist bereits seit Jahrzehnten fester Bestandteil bei vielen Anbauern. Seit letztem Jahr werden Unternehmen, die eine Ernteversicherung gegen Ernteverluste im Obst-, Wein- und Gemüseanbau abgeschlossen haben, vom Freistaat Thüringen mit bis zu 50 Prozent der Ausgaben der Versicherungsprämie bezuschusst. Da diese Förderung erst angelaufen ist und ohnehin nur eine maximale Entschädigung von 80 Prozent der Versicherungssumme vorsieht, sollten über den vorhandenen Haushaltstitel im Einzelplan 10 den geschädigten Landwirten und Landwirtinnen Zuschüsse gewährt werden. Dabei sollte den Anbauern kein Vorwurf gemacht werden, dass einzelne Risikobausteine wie unter anderem Starkfrost bei Abschluss der Versicherung nicht berücksichtigt wurden. Die Folgen der klimatischen Veränderungen lassen sich nun einmal schwer vorhersagen und keiner hat mit einem so frühen Vegetationsbeginn wie in diesem Jahr gerechnet, was letztlich nach den Nachtfrösten zu Totalschäden an den Kulturen geführt hat. Mit Blick auf die Klimaveränderungen und die jüngsten Ereignisse ist es sinnvoll, über von Bund oder Land geförderte Versicherungen sowie steuerfreie Rücklagen zu sprechen. Allerdings wäre es hilfreich, das infolge der immer häufiger werdenden Extremwetterereignisse zügig und für alle Kulturpflanzen auf den Weg zu bringen. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, wir unterstützen Ihren Antrag, aber diese Schadereignisse zeigen einmal mehr, wie wichtig Maßnahmen zum Schutz des Klimas sind. Wir sind in unserem politischen Handeln mehr und mehr darauf angewiesen, darauf auch Einfluss zu nehmen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)