Babette Pfefferlein

Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier im Thüringer Landtag und am Livestream, zuerst möchte ich mich auch ganz herzlich im Namen meiner Fraktion bei Ihnen, Herr Leibiger, und Ihrem Team für die Erstellung des Tätigkeitsberichts für die Jahre 2019 bis 2023 ganz herzlich bedanken, Jahre, die sehr schwierig waren, die von der Coronapandemie und sehr schwierigen Welt- und Klimalagen geprägt wurden. Nehmen wir nur zum Beispiel die Coronazeit: Da waren Menschen mit Behinderung besonders von Isolation betroffen. Manche Unterstützungsmaßnahmen gab es nicht. Die Schließung der Werkstätten und Tagespflegeeinrichtungen traf sie besonders hart. Diese schwierigen Zeiten zeigten sehr deutlich, wie wichtig es ist, Inklusion und Barrierefreiheit in allen Bereichen der Gesellschaft zu fördern. Wir sind noch auf vielen Gebieten gefordert, um unsere Gesellschaft wirklich intensiv und resilient zu machen. Trotz der schwierigen Situation einer Minderheitsregierung konnten wir kleine Schritte auf dem Weg einer besseren Inklusions- und Teilhabepolitik für Menschen mit Behinderung gehen. Ich will mich hier gar nicht lange aufhalten mit der Aufzählung. Das alles können Sie gut in dem umfangreichen Bericht des Landesbehindertenbeauftragten nachlesen. Dort wird nämlich transparent und ausführlich dargestellt, was schon läuft, was noch fehlt, eine gute Basis, um Erreichtes zu würdigen, Defizite aufzuzeigen und Perspektiven zu besprechen. Der Bericht schreibt dem zukünftigen Landtag mit den dort aufgelisteten Forderungen schon mal eine Liste zur Abarbeitung in das Hausaufgabenbuch. Wir haben in den Jahren seit 2019 schon ein paar Sachen auf den Weg gebracht, Gesetze so novelliert, dass die Rechte von Menschen mit Behinderung weiter gestärkt und die Möglichkeiten zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben mehr werden. Die Schulen wurden bei der Umsetzung inklusiver Bildungsmodelle und bei der Bereitstellung von Ressourcen für Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen unterstützt. Der Ombudsrat Inklusion arbeitet als unabhängige Instanz im Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport und unter Leitung des Behindertenbeauftragten der Thüringer Landesregierung. Die Landesfachstelle für Barrierefreiheit und das Thüringer Barrierefreiheitsprogramm arbeiten daran, die Infrastruktur in Thüringen für Menschen mit und ohne Behinderung barrierefrei zu gestalten und Barrieren zu reduzieren. Wir haben hier im Parlament als Abgeordnete dafür gesorgt, dass das Sinnesbehindertengeld erhöht wird. In den fünf Jahren dieser Legislatur haben wir kontinuierlich Anstrengungen unternommen, um die Lebensbedingungen von Menschen mit Behinderung in Thüringen zu verbessern. Ich darf Ihnen versichern: Wir von Bündnis 90/Die Grünen treten auch weiter für eine inklusive Gesellschaft ein. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Menschen mit Behinderung haben ein Recht darauf, gleichberechtigt wohnen, lernen, arbeiten zu können und die Unterstützung zu wählen, die sie dafür brauchen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Eine inklusive Gesellschaft, die allen Menschen gleiche Rechte und Chancen garantiert, davon sind wir leider noch weit entfernt. Deshalb brauchen wir gute Politik für Menschen mit Behinderung. Das geht aber nicht ohne Sie. Aber wir wollen auch Politik mit Menschen mit Behinderung machen. Deshalb suchen wir das Gespräch mit den Verbänden, mit den Menschen an ihren Wohnorten, an den Arbeitsplätzen und im Verein. Vielen herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)