Babette Pfefferlein
a) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Garantiert gut versorgt in ganz Thüringen – Medikamentenversorgung sichern, Apothekensterben stoppen“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier im Thüringer Landtag, wir diskutieren hier in der Aktuellen Stunde der CDU-Fraktion zwei Problematiken, einmal das Apothekensterben und einmal den Medikamentenmangel. Das sind zwei wichtige Dinge, die vor allem eines gemeinsam haben: Sie gefährden die Versorgungssicherheit in unserem Gesundheitssystem, vor allem auf dem Land, wo die Wege oft weit sind, um die nächste Apotheke erreichen zu können. Dort ist es eben nicht möglich, zum Beispiel Apotheken-Hopping, wenn die erste Apotheke nicht zu erreichen ist, eine zweite oder dritte zu erreichen. Das ist leider nur noch in den größeren Städten möglich. Wenn Apotheken wegen Personalmangel oder mangels Nachfolge schließen müssen, dann werden noch weitere weiße Flecken entstehen, und das kann so nicht sein. Diese Versorgungsproblematik ist seit einigen Jahren ein diskutiertes Thema auf Bundes- und auf Landesebene. Sie muss aus unterschiedlichen Blickwinkeln betrachtet werden und es braucht vereinte Kraftanstrengungen auf vielen Ebenen, um Lösungen zu finden. Ich glaube, da sind wir auch alle sehr dicht beieinander. Die Versorgungssicherheit mit Medikamenten muss in eine Reihe mit der Versorgungssicherheit mit Trinkwasser oder Elektrizität, und da kommt schon die Politik ins Spiel. Zum Beispiel wird diskutiert, wie Pharmaunternehmen verpflichtet werden können, besonders wichtige Medikamente vorhalten zu müssen. Dass so viele Unternehmen im Ausland, oft in Übersee, produzieren, ist ein weiteres Problem.
(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Kommt es dann noch zu Produktionsausfällen, fehlen auch die Medikamente. Wir brauchen Maßnahmen, um die Lieferengpässe bei Arzneimitteln angemessen zu reduzieren, das ist Fakt, und nicht alle werden auf Begeisterung treffen. Trotzdem ist es notwendig. Das Apothekensterben ist das zweite Thema, über das wir hier sprechen. Eine ausreichende Anzahl bzw. Erreichbarkeit von Apotheken überall im Land ist essenziell. Das gehört zur funktionierenden medizinischen Infrastruktur ebenso wie ausreichend viele Arztpraxen. In Thüringen wurden in den vergangenen 15 Jahren fast 90 Apotheken geschlossen. Nun hat das Ausdünnen der Apotheken in der Fläche aber auch andere Ursachen als Arzneimittelengpässe. Sie gestatten mir, sehr geehrte Kollegen der CDU, die Bemerkung, dass das nicht alles nur ursprünglich für das eine wie für das andere verantwortlich gemacht werden kann. Die Gründe für die Apothekenschließungen sind oft betriebswirtschaftliche, aber hier bei uns in Thüringen auch personelle Problemlagen. Deshalb ist es einerseits richtig, eine Nachbesserung beim Apothekenhonorar zu fordern. Das wird hoffentlich auch bald kommen. Da höre ich großes Verständnis und gute Signale auch aus unserer bündnisgrünen Bundestagsfraktion. Schwieriger ist es hier in Thüringen mit dem Problem der fehlenden Fachkräfte. Noch liegt die Versorgungsdichte bei uns in Thüringen im bundesweiten Durchschnitt. Eine Apotheke versorgt um die 4.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Aber in den kommenden Jahren möchten viele der noch jetzt selbstständig oder angestellt arbeitenden Apothekerinnen und Apotheker in den Ruhestand gehen. Der Wille junger Menschen, nach einem Pharmaziestudium auch in einer Thüringer Apotheke, vielleicht auch auf dem Land, zu arbeiten, hält sich leider in Grenzen. Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, dass der pharmazeutische Berufsnachwuchs die Perspektiven nicht in der Wirtschaft sucht, sondern in den Apotheken vor Ort, ob angestellt oder noch besser in der Selbstständigkeit. Da können finanzielle Anreize oder Vergünstigungen ein wenig helfen. Da haben wir als Koalition schon einiges auf den Weg gebracht, aber es reicht natürlich noch nicht aus. Wir können natürlich auch noch über die Erhöhung der Pharmaziestudienplätze in Jena sprechen und die Zulassung zum Studium auch an andere Kriterien als an den NC binden. Junge Menschen brauchen aber mehr, um sich nach dem Studium auf dem Thüringer Land niederzulassen. Dort möchten sie nämlich auch gute und attraktive Lebensbedingungen vorfinden: gute Infrastruktur, Anbindung der ländlichen Regionen an den ÖPNV, die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet und Familienfreundlichkeit in den Kommunen. Wir müssen als Politik zur Lösung der hier in der Aktuellen Stunde der CDU aufgeworfenen Probleme gemeinsam mit Bund, Land, Uni, Kammern und Verbänden in den Schulterschluss gehen. Aber wir brauchen auch die offene, willkommen heißende Gesellschaft, die es auch für Leute attraktiv macht, die nicht von hier kommen, denn ohne die wird es hier nicht funktionieren, und das liegt in unser aller Händen. Vielen Dank.
(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
