Reden (13)
20.05.2026 — a) auf Antrag der Fraktion der SPD zu dem Thema: „Pflege in Thüringen – entlasten, absichern, solidarisch gestalten“
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, verehrte Zuschauer, „Pflege in Thüringen – entlasten, absichern, solidarisch gestalten“. Die Vorbereitung auf den Internationalen Tag der Pflegenden und die Thüringer Woche der pflegenden Angehörigen ist Ihre Begründung für die Aktuelle Stunde. Meine Damen und Herren von …
05.12.2025 — Zuhause alt werden – Verbesserung für pflegende Angehörige in Thüringen umsetzen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, „Zuhause alt werden – Verbesserungen für pflegende Angehörige in Thüringen umsetzen“ – zunächst einmal: Die Punkte I.1 bis 3 in Ihrem Antrag sind richtig. Ja, die größte Pflegeleistung wird nach wie vor und …
05.12.2025 — Stärkung der Pflege durch Angehörige
Danke schön, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer auf den Tribünen und am Livestream, die Pflege in unserem Land steht an einem Wendepunkt, und zwar an einem gefährlichen. Seit Jahren steigen die Kosten in der Pflegeversicherung, die Eigenanteile der Pflegebedürftigen explodieren. Immer mehr …
05.12.2025 — „Wohnkostenlücke“ beim Bürgergeld in Thüringen beseitigen
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Zuschauer und Abgeordnete, „Mieterschutz und Mietbedingungen durch Maßnahmen auf Bundesebene verbessern“, dazu die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Digitales und Infrastruktur. Danke, Herr Liebscher. Dazu der Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke „Härtefallfonds auf Landesebene …
03.12.2025 — a) auf Antrag der Fraktion der SPD zu dem Thema: „Lebensleistung der Thüringerinnen und Thüringer schützen – unser Land braucht eine starke gesetzliche Rente“
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer auf den Tribünen und am Livestream, die SPD ruft heute die Aktuelle Stunde aus: Lebensleistung der Thüringer schützen – unser Land braucht eine starke gesetzliche Rente. Ein großer Titel, aber ein sehr kleiner inhaltlicher Beitrag. Und, werte Genossinnen und …
30.10.2025 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer auf den Tribünen und am Livestream, wir beraten heute in zweiter Beratung den Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen sowie den Entschließungsantrag „Umsetzung der …
12.09.2025 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren am Livestream und auf der Tribüne, wir diskutieren heute über den Gesetzentwurf der Linken zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Zunächst das Wichtigste: Menschen mit Behinderungen gehören in die Mitte unserer Gesellschaft. Ihre …
14.05.2025 — c) auf Antrag der Fraktion Die Linke zu dem Thema: „Pflegende Angehörige am Limit“
Herr Präsident, verehrte Zuschauer am Livestream und auf den Tribünen, die Linksfraktion hat heute eine Aktuelle Stunde zu einem Thema beantragt, das unzweifelhaft wichtig ist: die Situation pflegender Angehöriger in Thüringen. Ja, diese Menschen sind am Limit, und zwar schon seit Jahren. Und nein, liebe Linke, die Verantwortung dafür …
03.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Herr Präsident, liebe Zuschauer am Livestream und auf den Tribünen, sehr geehrte Damen und Herren der regierungstragenden Parteien, es ist bei Ihnen bisher Usus, unsere Änderungsanträge in Bezug auf den Haushalt rigoros abzulehnen. Damit zeigt sich deutlich, dass Sie an Veränderungsprozessen nicht interessiert sind. Ein Beispiel aus dem …
07.03.2025 — Armut in Thüringen bekämpfen
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Zuschauer am Livestream und auf den Tribünen! Ich möchte den Linken meine herzlichsten Glückwünsche aussprechen, dass sie es geschafft haben, wenige Monate nach ihrer zehnjährigen Regierungszeit hier einen Antrag einzubringen mit dem Titel „Armut in Thüringen bekämpfen“. (Beifall …
06.03.2025 — Mieterschutz und Mietbedingungen durch Maßnahmen auf Bundesebene verbessern
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer am Livestream, mit diesem Antrag greift Die Linke einen Einzelfall auf, der in den Medien hohe Wellen geschlagen hat. Sie haben ihn bereits erläutert. (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Nicht nur ein Einzelfall!) Die Nebenkosten wurden von den Mietern einer Wohnanlage …
31.01.2025 — Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer am Livestream, heute diskutieren wir das sogenannte Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz, basierend auf der EU-Richtlinie 2019/882. Was auf den ersten Blick wie ein Fortschritt für Menschen mit Behinderung …
— Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, unser Entschließungsantrag heißt im Wortlaut: „Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsmarkt besser fördern, Beschäftigungsoffensive aus vorhandenen Rücklagen finanzieren, Erhebung der Ausgleichsabgabe aussetzen und Thüringer Arbeitgeber entlasten“. …