Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich zunächst feststellen: Die Forderung nach bezahlbarem Wohnraum für Auszubildende, die ihre berufliche Ausbildung fernab ihres Heimatortes absolvieren, halte auch ich für besonders wichtig. Sie ist aber eben auch nicht neu. Die Schaffung einer neuen …
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, bei der Rede meines Vorredners hatte ich den Eindruck, dass es weniger darum geht, die studentische Selbstverwaltung zu stärken, sondern dass es Ihnen vielmehr darum ging, Ihr persönliches Jugendtrauma an der Universität in Gießen zu verarbeiten. Wir sind hier in Thüringen und nicht …
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, das Thema bewegt die Kollegin KönigPreuss ja schon länger. Während des Plenums hat man auch mal Möglichkeiten, ein paar Sachen abzuarbeiten. Und ich habe just auch hier eine Dringlichkeitsanfrage der Kollegin König-Preuss, die ich dann gern nutze, um die Behauptungen ein bisschen zu …
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist zu Recht jetzt von zwei Vorrednern richtig gesagt worden: Unsere Schulen sind der Spiegel der Gesellschaft. Und wenn in unserer Gesellschaft immer mehr Anstand und Respekt verloren gehen – Anstand und Respekt, was die Grundlage ist, auch für unser demokratisches …
Werter Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich eines vorab anmerken: Der vorliegende Gesetzentwurf hat bei mir beim ersten Überfliegen doch den Eindruck erweckt, dass das, was in der letzten Legislatur hier im Haus nicht durchsetzbar und weder mehrheitsfähig noch anschlussfähig war, nunmehr von der …
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer auf der Besuchertribüne, in der Tat möchte ich meine kurze Rede auch mit einem großen Dank an die Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD beginnen, denn das, was ich am ersten Tag meiner Amtsübernahme von meinen Mitarbeitern mit Blick auf den Haushalt gehört habe, …
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich danke für die überwiegend sehr sachliche Debatte, die auch doch stark ins Detail gegangen ist. Das erspart mir die eine oder andere Ausführung und Differenzierung. Herr Jankowski, vielleicht so viel vornweg: Wir sind nicht in Dänemark und auch …
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Jankowski, ich hatte das Gefühl bei den letzten Ausführungen Ihrer Rede, Sie sind noch nicht in der neuen Zeit angekommen und haben noch nicht wahrgenommen, dass wir einen Regierungswechsel vollzogen haben, weil Sie sich so an der alten Landesregierung aufgehalten …
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, Thüringen ist das Kindergartenland, deshalb begrüße ich es ausdrücklich, dass wir heute auf Antrag der BSW-Fraktion über frühkindliche Bildung sprechen können. Dieses Thema ist für die Koalition von zentraler Bedeutung, denn unser Ziel ist es, jedem Kind in Thüringen von Anfang an die …
Frau Präsidentin, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Schaft beantworte ich für die Landesregierung wie folgt: Frage 1: Nach Auffassung der Landesregierung nehmen die Lehrbeauftragten an den Thüringer Hochschulen eine wichtige Rolle ein. Die Möglichkeit der Thüringer Hochschulen, Lehrbeauftragten Aufgaben gemäß § 93 Abs. 1 Thüringer …
Sehr geehrter Herr Präsident, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Schard beantworte ich im Namen der Landesregierung wie folgt: Frage 1: Die Gleichwertigkeit der altenpflegerischen und krankenpflegerischen Ausbildung nach der Aufzählung in § 12 Abs. 5 Thüringer Pflegehilfegesetz ist gegeben. Frage 2: Zum 1. August 2024 trat eine …
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist gut, dass der 8. Thüringer Landtag in seiner ersten regulären Plenarwoche gleich über das Thema „Bildung“ spricht, vor allem dass er auch über das Thema „Frühkindliche Bildung“ spricht. Denn die Grundlagen für ein erfolgreiches Leben werden in der frühen Kindheit gelegt und …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ansiedlung einer Batterie-Recycling-Anlage im Industriegebiet Gera-Cretzschwitz Mit einem offenen Brief hat sich eine Bürgerinitiative Gera-Cretzschwitz an die Mitglieder des Landtags gewandt und ihre Bedenken und Sorgen wegen einer geplanten Ansiedlung eines Unternehmens für Batterie-Recycling im …
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf die Berichterstattung für den Kollegen Volker Emde übernehmen und zur Entlastung des Thüringer Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2022 berichten. Durch Beschluss des Landtags in seiner 120. Sitzung vom 2. November 2023 ist der Antrag gemäß § 95 Abs. 1 der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, vor gut drei Jahren haben wir als CDU-Fraktion hier im Thüringer Landtag ein großes Kindergartenforum durchgeführt mit weit über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Das Thema war damals „Aktuelle Herausforderungen angehen – beste frühkindliche Bildung langfristig …
Vielen Dank, Herr Kollege. Sie haben ja gerade sehr lautstark ausgeführt, wir brauchen keine Schulsozialarbeiter, sondern wir brauchen Lehrer an den Schulen. Ich möchte Sie fragen, Ihr Landesvorsitzender hat letztes Jahr im Sommerinterview des MDR auf die Frage, wie er denn den Lehrermangel in Thüringen lösen will, ausgeführt – nach …