Christian Tischner

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer auf der Besuchertribüne, in der Tat möchte ich meine kurze Rede auch mit einem großen Dank an die Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD beginnen, denn das, was ich am ersten Tag meiner Amtsübernahme von meinen Mitarbeitern mit Blick auf den Haushalt gehört habe, war katastrophal. Wir standen vor einem Einstellungsstopp. Ich glaube, ich brauche niemandem hier im Haus zu beschreiben, was es bedeutet hätte, wenn wir als Bildungsministerium in diesem Jahr keine Lehrer, keine Erzieher hätten einstellen können, denn das war das Ergebnis, das uns die letzte Regierung – die Regierung Ramelow – jedenfalls für diesen Einzelplan hinterlassen hatte. Ich bin dem Parlament dankbar, dass wir mit fast 50 Millionen Euro zusätzlich an Personalmitteln nun auch die Tarifsteigerungen der Lehrerinnen und Lehrer, der Erzieher im Land finanzieren können, denn nichts anderes ist auch in den Tarifverhandlungen besprochen worden. Vielen Dank auch an das Parlament, dass nun das, was sich die Landesregierung vorgenommen hat, in der Qualitätsentwicklung tatsächlich auf den Weg gebracht werden kann. Das gilt für den Kindergartenbereich. Es ist schon angeklungen, das Thema „Sprachliche Entwicklung“ ist eines der drängendsten, weil es letztendlich die Voraussetzung für eine erfolgreiche Bildungsbiografie, für ein erfolgreiches lebenslanges Lernen ist. Wir haben das Programm „Vielfalt vor Ort begegnen“ jetzt mit über 4 Millionen Euro zusätzlich in der Sprachförderung aufgestockt – auch ein Punkt, weil das Thema „Sprach-Kitas“ ausgelaufen ist. Und mitnichten, sehr geehrte Kollegen von der AfD, ist das „Vielfalt vor Ort begegnen“-Programm ein Ideologieprogramm, sondern es ist das Qualitätsprogramm für unsere Kinder in den Kindereinrichtungen. Ein anderer Dank gilt mit Blick auf das Startchancen-Programm – ein Startchancen-Programm, womit uns die Bundesrepublik ermöglicht, sogenannte multiprofessionelle Teams in den Schulen zu beschäftigen, also Kolleginnen und Kollegen über die Lehre hinaus, die sich um die Bildung unserer Kinder bemühen, Erzieher, Psychologen, Sozialpädagogen, ganz wichtig gerade in Brennpunktschulen, aber auch weit darüber hinaus. Ich möchte dem Parlament aber auch hier mit auf den Weg geben: Das, was jetzt im Haushalt für das Startchancen-Programm drinsteht, sind 13 Millionen Euro. Das entspricht aber nicht den vertraglichen Bedingungen, die der Freistaat Thüringen gegenüber dem Bund eingegangen ist, um dieses Bundesprogramm auch tatsächlich ordentlich auszufinanzieren. Wir müssen hier einen viel höheren Beitrag leisten. Das wird dann mindestens im Doppelhaushalt zu bewältigen sein. Ansonsten droht das gesamte Startchancen-Programm bundesweit zu scheitern. Wir müssen hier als Thüringen tatsächlich auch über die Parlamentsbeschlüsse liefern und wir liefern letztendlich, wenn es gut gemacht ist, für unsere Kinder und Jugendlichen. Ich möchte außerdem zwei Punkte hervorheben, die uns mit Blick auf unsere Vorhaben sehr wichtig sind, nämlich die Beseitigung des Unterrichtsausfalls und die Verbesserung der Schulqualität. Wir können die Lehrergewinnungskampagne – eine sehr erfolgreiche Kampagne – weiter fortführen. Wir können, es ist gesagt worden, das duale Lehrerstudium ausrollen, nicht nur auf die 70 Plätze hochziehen, sondern es ist in Gesprächen mit der Universität hier in Erfurt auch gelungen, Sport auszubilden. Da bin ich auch den Kollegen aus dem Landwirtschafts- und Bauministerium dankbar, die uns dabei sehr unterstützt haben, dass wir jetzt auch die Sportlehrer im Regelschulbereich ausbilden können. Und 157 neue pädagogische Assistenten werden auch dafür sorgen, den Lehrermangel einigermaßen in den Griff zu bekommen. Zum Thema „Sport“ ist gesagt worden – auch hier vielen Dank –, dass deutliche Mittelerhöhungen da sind. Es wurden in der Vergangenheit von der alten Landesregierung Zusagen gemacht, die nicht ausfinanziert waren. Jetzt herrscht hier Planungssicherheit. Aber ich kann das sozusagen abgebend an die Staatskanzlei sagen: Im Sportbereich reicht es bei Weitem nicht aus. 1 Milliarde Euro Investitionsstau in den Sportstätten muss angegangen werden. Wir brauchen die Sportstätten nicht nur für unsere Vereine, wir brauchen sie gerade auch für den Schul- und den Schwimmsport. Gestatten Sie mir ganz kurz als Minister, der für Wissenschaft und Kultur zuständig ist, zwei Sätze. Vielen Dank an das Parlament, dass wir mit den Aufstockungen im Wissenschaftsbereich tatsächlich auch die Programme insbesondere mit Blick auf die Exzellenzstrategie fortführen und stärken können. Drücken Sie alle der Universität Jena die Daumen, dass sie dieses Jahr das zweite Exzellenzcluster einwerben kann und wir dann hoffentlich bald auch eine Exzellenzuniversität in Thüringen haben. Mit Blick auf die Kultur – auch der Dank ans Haus sei mir gestattet – hat es eine Fehlfinanzierung von 6 Millionen Euro für unsere Klassikstiftung Weimar gegeben, die zweitgrößte Kulturstiftung der Bundesrepublik. Auch hier hat das Parlament Gott sei Dank geliefert und in dem Sinne vielen Dank. Es liegt noch ein weiter Weg vor uns, insbesondere im Bildungs-, Wissenschafts- und Kulturbereich. Aber ich bin mir sicher, dass der Landtag weiß, dass gerade dieses Ministerium das Zukunftsministerium ist. Danke schön. (Beifall CDU, BSW)