Christopher Vogt

Man nimmt ihn mehr wahr, als man möchte!) Der tut überhaupt nichts. Er handelt überhaupt nicht. Deshalb lassen Sie uns doch mal gemeinsam dafür werben, dass die norddeutschen Häfen insgesamt besser ausgestattet werden. Da wollen wir nicht lockerlassen. (Beifall SPD) Doch eine Sache ist auch klar, liebe Kolleginnen und Kollegen: Mit der …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist schon schwierig für mich. Ich setze mich seit vielen Jahren dafür ein, die Hochschulautonomie tatsächlich zu stärken. Die Hochschulautonomie wird von anderen Fraktionen gern dann hervorgeholt, wenn es darum geht, die Verantwortung für die eigene problematische …

Herr Kollege, wir haben in dem Antrag schon formuliert, dass nicht ergebnisoffen neu verhandelt werden soll, sondern dass die dramatische Situation mit dem Personalabbau und dem, was in den nächsten Jahren noch weiter folgen wird, berücksichtigt wird. Dass das eben nicht passiert, ist schon das Ziel des Antrages. Wir haben nicht gesagt: …

Na ja, das hat sie ja auch angesprochen und gesagt, das sei sozusagen die Voraussetzung für die Ziel- und Leistungsvereinbarungen, weil man der veränderten Mittelverteilung nicht zugestimmt hätte. Uns wurde auch immer gesagt, das sei total geeint mit allen Hochschulen. Das stimmt ja dann offenkundig nicht. Das ist ja die Grundlage für …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Ich habe in dieser Woche im sh:z einen großen Bericht über die Situation der Hochschulen gelesen. In dem Bericht heißt es, die Kanzlerin der Christian-Albrechts-Universität, Frau Meyer, habe darauf hingewiesen, dass man bei den Ziel- und Leistungsvereinbarungen nicht zugestimmt hätte, sondern dass massiver …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit ihrem ersten Satz lag die Ministerin heute richtig. Die Hochschulen sind von enormer Bedeutung für die Zukunftsfähigkeit unseres Bundeslandes. Das gilt bei Weitem nicht nur für die wirtschaftliche Entwicklung, aber eben auch ganz besonders. Es ist wirklich schön, wenn Minister …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Solche interfraktionellen Vereinbarungen sind auch in Schleswig-Holstein recht selten – zumindest mit Blick auf die finanzielle Dimension, über die wir hier sprechen. Wir haben diese Vereinbarung mit der Landesregierung und den anderen Fraktionen nicht leichtfertig geschlossen. Es …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung bedanken, die diese komplexen und mühsamen Planungen umsetzen müssen. Diese große Arbeitsleistung möchte ich anerkennen. (Beifall ganzes Haus) Zum Grundsätzlichen: Schleswig-Holstein ist in vielen …

Liebe Frau Präsidentin, Herr Kollege, vielen Dank. – Nun bin ich ja zum Glück kein Jurist – das hat Vor- und Nachteile im Leben –, aber ich muss ganz ehrlich sagen: Wir haben uns mit dem Thema intensiv beschäftigt und bei der Formulierung an Gesetzen aus anderen Bundesländern orientiert. Insofern ist es interessant, dass Sie pauschal …

Mich überrascht das nicht!) – Das kann sein, dass es Sie wenig überrascht, aber ich kenne es durchaus so, dass man Erwartungshal- (Minister Claus Ruhe Madsen) tungen hat und sagt: Ihr müsst das ändern. – Aber sie sind sehr realistisch. Es ist erkannt worden, dass die Landesregierung die Situation nicht ändern kann. Die Diskussion geht …

(Zurufe: Mikrofon! – Tobias Koch [CDU]: Ihm fehlt die Stimme!) Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Für ein selbstbestimmtes Leben ist Mobilität von entscheidender Bedeutung, aber Mobilität ist für viele Menschen leider nicht mehr so selbstverständlich, wie sie es sein sollte. Viele Pendler, Betriebe und …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Dirschauer, bald ist Wochenende, beruhigen Sie sich. Autos sind von entscheidender Bedeutung für die Mobilität in Deutschland. Vor allem im ländlichen Raum sind und bleiben sie unverzichtbar wichtig. (Beifall FDP, Christian Dirschauer [SSW] und vereinzelt CDU) Auch …

Und wie er da sitzt!) Ich habe die Ministerin gefragt, und da geht es nicht nur um Namen, sondern – die Ministerin hat es klar gesagt – die Ansprache. Da geht es nicht nur um Namen, sondern auch um Geschlecht und dementsprechend auch um Stern, um Binnen‑I, um Doppelpunkt oder um was auch immer. – Wir müssen tatsächlich zwei Dinge …

Nicht, dass er dann wieder Lehrerstellen wegstreicht!) Ich weiß, dass dieser Minister letztes Jahr den Dinosaurier 2025 für seine Umwelt- und Landwirtschaftspolitik bekommen hat, aber für diese Aussage gebührt ihm wirklich Applaus. Denn er nennt das Kernproblem. Birte Pauls hat hier vermittelt. Ich wäre heute etwas angefasster gewesen. …

Lehrer unter sich! – Heiterkeit) Als wir die Schulartempfehlung in der alten Form abgeschafft haben, geschah das ja, weil die sich überlebt hatte. Früher war es so: Wir hatten Hauptschulen, Realschulen und Gymnasien. Die Kinder bekamen eine Empfehlung, und die Eltern konnten mit ihrem Wunsch gewissermaßen eine Stufe höher springen, als …

Lieber Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das bekannt gewordene Anschreiben, dass das zuständige Bundesamt BAMF am 9. Februar 2026 verteilt hat, hat viele überrascht: nicht nur dessen Empfänger, die Träger der bundesgeförderten Integrationskurse, sondern auch viele andere. Denn daraus geht hervor, dass bis auf …

Herr Kollege, ich wollte dem Kollegen Koch eben nur Platz machen. Deswegen wollte ich nicht unhöflich im Weg rumstehen. (Heiterkeit FDP und SSW) Herr Kollege, auf die hervorsehbare Pointe – vorhersehbare; danke –, vorhersehbare Pointe hatte ich schon nach dem Motto Verbotspartei und so weiter gewartet. Nur ist es so, dass es hier um eine …

Vielen Dank, Herr Kollege. – In unserem Gesetzentwurf steht: (Unruhe) Die Hochschulen können auf Wunsch das Baumanagement übernehmen. – Das heißt (Malte Krüger) nicht, dass es automatisch übertragen wird, sondern auf Wunsch. Das wäre auch heute möglich, wenn man das in der Verordnung entsprechend anpassen würde. Der Wunsch ist deutlich …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Für einen erfolgreichen Wissenschaftsstandort, der Schleswig-Holstein aus unserer Sicht ganz ausdrücklich sein soll, sind neben der Finanzierung vor allem die rechtlichen Grundlagen entscheidend. Unsere Hochschulen haben für die Zukunftsfähigkeit Schleswig-Holsteins eine ganz …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Eine Regierungserklärung des Ministerpräsidenten war wohl selten so dringend erforderlich geworden wie jetzt diese. (Heiterkeit Beate Raudies [SPD]) Denn die schwarz-grüne Bildungspolitik ist in der Tat sehr erklärungsbedürftig. Herr Kollege Petersdotter, haben Sie das so …