Christopher Vogt

Herr Kollege, ich wollte dem Kollegen Koch eben nur Platz machen. Deswegen wollte ich nicht unhöflich im Weg rumstehen. (Heiterkeit FDP und SSW) Herr Kollege, auf die hervorsehbare Pointe – vorhersehbare; danke –, vorhersehbare Pointe hatte ich schon nach dem Motto Verbotspartei und so weiter gewartet. Nur ist es so, dass es hier um eine rechtliche Klarstellung geht, weil wir im Grundgesetz die Wissenschaftsfreiheit haben. Dazu gibt es Gutachten, die besagen: Zivilklauseln sind mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Da meine Partei, wie Ihre Partei auch, sehr verfassungstreu ist, wollen wir eine Klarstellung im Sinne des Grundgesetzes. Deswegen ist es kein Verbot, sondern eine rechtliche Klarstellung. Das nur als Hinweis. – Das haben Sie in Ihrer Rede schon ausgeführt. Deswegen habe ich in meiner Rede noch mal darauf hingewiesen, dass es vor allem deklaratorischen Charakter hat und dass die Debatte an den Hochschulen geführt werden soll. Das sehen wir gerade in Kiel, wo es so gehandhabt wird. Diese Debatte zu unterbinden, indem wir das landesseitig in einem Gesetz festlegen, halten wir Grüne für den falschen Weg. Damit bin ich auch schon am Ende meiner Rede. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Katja Rathje-Hoffmann [CDU])