Nelly Waldeck

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Hälfte der Strecken, die wir in Deutschland zurücklegen, ist kürzer als fünf Kilometer. Zwei Drittel sind kürzer als zehn Kilometer. Das sind meine Lieblingszahlen aus dem Verkehrsbericht des Bundes, denn sie zeigen ganz deutlich: Das Fahrrad ist nicht nur ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe das Gefühl, die Sprechgeschwindigkeit steigt mit der Uhrzeit. Ich versuche, mich einmal anzupassen. (Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Ein Einzelhandelsgeschäft mitten in der Innenstadt, das war vor wenigen Jahren noch eine Premiumlage. Heute stehen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer eigene Infrastruktur baut, muss sich auch um die Erhaltung kümmern. Das gilt für unsere Krankenhäuser, für unsere Universitäten, für landeseigene Gebäude und natürlich auch für unsere Landesstraßen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Wir setzen Erhalt vor Neubau. Das …

Das ist jetzt auch die letzte Rede für heute, versprochen. (Heiterkeit Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Als wir den 242 Seiten langen Koalitionsvertrag mit einem über zehn Seiten langen Kapitel mit Vorhaben für den Mobilitätsbereich verabschiedet …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ob für den Ausbau und die Wartung der Offshore-Windenergie oder für den Import von grünem Wasserstoff und Wasserstoffderivaten: Die Häfen und Wasserstraßen in unserem Land sind zentral für eine exportorientierte Wirtschaft und insbesondere für die notwendige Transformation. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Gäste! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute über einen Antrag, die KI-Strategie des Landes zu aktualisieren. Geschrieben wurde der Antrag unter anderem von ChatGPT. Zunächst möchte ich einmal sagen, dass ich etwas überrascht bin, wie viel Einfluss Microsoft in diesem Parlament …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir gleich einer Änderung des Kitagesetzes zustimmen, ermöglichen wir es 230 Kitas im Land, eine Sprachfachkraft zu beschäftigen oder weiter zu beschäftigen. Denn jede achte 1800 Schleswig-Holsteinischer (Nelly Waldeck) Kita im Land ist bereits Sprach-Kita und leistet …

Es ist eine Bemerkung. – Ich hatte das auch gedacht. Aber digital unterwegs sein heißt ja nicht, digital Anträge stellen zu können. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Tatsächlich war ich überrascht, als ich die Daten der NAH.SH eingesehen habe, dass doch 15 Prozent der Studierenden, die doch eine sehr digitale Gruppe sind, die …

Ich habe gesehen, Sie haben schon einen Dreiminutenbeitrag angemeldet. Gehen Sie doch einfach darin dann auf Ihre Vorschläge ein. (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Ich wollte eine Frage stellen! – Werner Kalinka [CDU]: Das ist gut!) Können wir eigentlich alle Bürgerinnen und Bürger dazu verpflichten, sich irgendwann einen Account für ein digitales …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Gäste! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wieder debattieren wir im Landtag über die Digitalisierung in SchleswigHolstein. Ich freue mich darüber, zeigt dies doch, dass Digitalisierung kein Nischenthema mehr ist, sondern als das begriffen wird, was sie ist: eine treibende Kraft für die gesellschaftliche …

Dann starte ich wieder mit der Anmerkung, dass wir die Sozialermäßigung ausgeweitet haben, und ende mit der Frage, dann konkreter: Alle Verbände fordern die Kindergrundsicherung, alle relevanten Akteure in den Bereichen fordern die Kindergrundsicherung als wirksame Armutsbekämpfung. Wie steht die FDP, die auch die Möglichkeit hat, dieses …

Danke schön. Vielleicht nur einmal am Rande: Wir haben 600 Millionen Euro für Kita beschlossen, aber darüber diskutieren wir morgen noch. Sie haben gerade gesagt, wir wollen ins Handeln kommen und Konsequenzen ziehen. Das sehe ich genauso. Sie haben noch einmal auf den Kinderschutzbund verwiesen, der, so glaube ich, da ist oder zumindest …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Gäste! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir schaffen niederländische Verhältnisse in Schleswig-Holstein. 30 Euro pro Kopf – so lautet das niederländische Vorbild für den Radverkehr. 10 Euro Kommune, 10 Euro Land, 10 Euro Bund. Lange waren wir von diesem Ziel weit entfernt, auf allen Ebenen. Mit der …

Ich will gar nicht, dass Sie so viel länger reden dürfen. Ich will Ihnen nur eine ganz kurze Frage stellen: Sind Sie bereit, anzuerkennen, dass das Deutschlandticket keinen Fernverkehr finanziert? Es finanziert nur den Nahverkehr. Es finanziert zwar nicht nur den Nahverkehr in Schleswig-Holstein; aber kein Mensch würde das 49-Euro-Ticket …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Schlei-Mobilität – innovativ, ländlich, emissionsfrei“, 24/7 – Smile 24 – was im ersten Moment vielleicht nach einer Online-Bestellplattform klingt, ist eigentlich ein ziemlich sinnvolles Projekt. Die Schleiregion, ein für SchleswigHolstein repräsentativ ländlicher Bereich, …

Zwei Rückfragen: Das eine ist die Frage: Tarif versus Ausbau. Die hatte ich noch nicht so richtig beantwortet bekommen. Ich sehe, dass wir für das Jobticket noch besser werben können. Im Übrigen halten wir Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber auch ein bisschen für mitverantwortlich, für ihre Azubis zu finanzieren. Das finde ich an der Stelle …

Eine Frage, die mich ein bisschen irritiert. Wir sprechen oft darüber: Tickets oder Ausbau. Sie haben am Anfang gesagt, das Bildungsticket wäre sinnvoll, weil wir durch das 9-Euro-Ticket gezeigt haben, dass Tickets auch genutzt werden, auch wenn der Ausbau noch nicht so weit ist. Wie widerspricht sich das mit dem Jobticket, wenn Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal, Herr Minister, danke ich Ihnen für den Bericht. Erst im November 2022 haben wir hier über den Gesetzentwurf zur Änderung des E-Government-Gesetzes diskutiert. Was bereits damals galt, gilt auch heute: Bereits heute sieht unsere Beschaffungsordnung vor, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Es ist schwierig, nach einem solch schlimmen Vorfall wie in Brokstedt über die Frage von Sicherheit (Nelly Waldeck) im öffentlichen Raum – denn nichts anderes sind Züge und Busse ja – zu reden und verschiedene Maßnahmen in ihrer Wirksamkeit abzuwägen. Und doch ist es eben nicht nur dieser …

Ich hatte ja in meiner Rede erwähnt, dass wir eben genau die Strategie, die vorher für die Landesverwaltung vorgesehen war, jetzt auf Unternehmen und private Verbraucherinnen und Verbraucher ausweiten wollen. Ist das genau dasselbe wie das, was wir auch schon unter Robert Habeck vor fünf Jahren gemacht haben? – Sagen Sie mir bitte …